Finanzen

Frank Krehan macht seinem Unmut im Leitzkauer Ortschaftsrat mal richtig Luft

Lust und Frust lagen auf der jüngsten Sitzung des Leitzkauer Ortschaftsrates eng beieinander.

Von Manuela Langner 26.01.2022, 15:00 • Aktualisiert: 26.01.2022, 15:42
Unter anderem um den Haushalt ging es beim letzten Ortschaftsrat in Leitzkau.
Unter anderem um den Haushalt ging es beim letzten Ortschaftsrat in Leitzkau. Symbolfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp

Leitzkau - Seinem Frust als Kommunalpolitiker mal so ordentlich Luft machte Frank Krehan (Freie Wählergemeinschaft Leitzkau) während der Beratung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes im Leitzkauer Ortschaftsrat. Krehan ist auch Mitglied des Gommeraner Stadtrates.

Er sei es leid, stundenlang zu sitzen, um über kleine Beträge zu diskutieren und zu erleben, welche Mühe die Finanzverwaltung der Stadt habe, weil sie jeden Cent dreimal umdrehen müsse.

Den notorisch knappen Kassen der kommunalen Ebene stellte er beispielhaft die gestiegenen Zahlen der Landtags- und Bundestagsmandate und deren Folgekosten oder die Kosten der Umstrukturierung der Ministerien auf Landesebene gegenüber.

Infrastruktur auf Niveau eines Entwicklungslandes

Er zählte Investitionen in LED oder Glasfaser auf, für die man dann dankbar sein müsste, aber eigentlich handele es sich nicht um mehr als um die Infrastruktur auf Niveau eines Entwicklungslandes.

„Das musste mal raus“, sagte Frank Krehan. Dafür hatte jeder Verständnis. Ohne Humor könne man kein kommunalpolitisches Amt mehr ausüben, setzte er hinzu.

Eigentlich bietet der Haushaltsplanentwurf 2022 so rosige Aussichten wie seit zehn Jahren nicht mehr, da der Ergebnishaushalt ausgeglichen werden konnte. Das bedeutet, dass die Stadt in diesem Jahr vermutlich kein Minus erwirtschaftet. Sicher ist das aber immer erst, wenn der Jahresabschluss feststeht.

Keine großen Erwartungshaltungen wecken

Trotz Ausgleich muss die Stadt ihr Haushaltskonsolidierungskonzept fortschreiben, da in den zurückliegenden Jahren ein Defizit von rund drei Millionen Euro entstanden war. Ohne die Haushaltskonsolidierungskonzepte sähe das Minus noch um zwei Millionen Euro schlimmer aus, erklärte Kämmerin Annette Schulze den Leitzkauer Ratsmitgliedern. Ronald Renner (Freie Wählergemeinschaft Leitzkau) zog für sich daraus die Schlussfolgerung, dass der ausgeglichene Haushalt nicht ausreiche, um Erhöhungen zurückzunehmen.

„Große Erwartungshaltungen“ dürften nicht geweckt werden, bestätigte Bürgermeister Jens Hünerbein (parteilos). Es gehe darum, trotz steigender Kosten bei Energie oder durch Tariferhöhungen, die Steuern, Kita-Beiträge konstant zu halten, und gleichzeitig in den zwölf Ortschaften so viel wie möglich zu investieren.

Für Leitzkau sei das gelungen, bestätigte Ortsbürgermeister Peter Randel und sprach ein Dankeschön aus. So wollen die Stadt und der freie Träger, den Umzug der Leitzkauer Kindertagesstätte in das Gemeindezentrum am Jesteburger Weg ermöglichen. Umfangreiche Umbauten sind dafür erforderlich. Bis April will der freie Träger ein Konzept vorlegen, wie das gelingen soll. Das zweite große Projekt ist der Lückenschluss des Kastanienweges, um Leitzkau über Lübs touristisch an den Elberadweg anzubinden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf 450.000 Euro. Fördermittel sind die Voraussetzung des Ausbaus des landwirtschaftlichen Weges.

Weitere wichtige Vorhaben für dieses Jahr geplant

Werden beide Vorhaben in diesem Jahr realisiert, sei das für die Region ein großer Wurf, betonte Jens Hünerbein. Er bestärkte in diesem Zusammenhang Frank Krehan darin, weiterhin in der Kommunalpolitik zu bleiben. „Die Arbeit im Ortschaftsrat, ebenso im Stadtrat und Kreistag ist sehr wichtig.“

Mit der Fortsetzung der Arbeiten im Tiergarten, der Erneuerung des Zaunes am Spielplatz, der Teichsanierung, Reparaturen am Fußwegenetz oder dem Abriss der alten Kegelhalle sind darüber hinaus eine Menge kleiner, aber nichtsdestotrotz wichtiger Vorhaben in diesem Jahr für Leitzkau vorgesehen.

Sowohl das Haushaltskonsolidierungskonzept, das „Sachen vorschlage, die den Bürger nicht so sehr betreffen“, wie René Geißler (Freie Wählergemeinschaft Leitzkau) lobte, als auch der Haushaltsplanentwurf fanden im Leitzkauer Ortschaftsrat große Zustimmung. Und das passierte in Rekordzeit, wie die Verwaltungsmitarbeiter staunend feststellten. Kaum eine Minute brauchte es beim Etat für das einstimmige Votum. „Wir haben die Unterlagen gelesen“, erklärte Peter Randel, warum es so schnell ging. Für die anwesenden Bürger räumte er im Anschluss Zeit ein, damit Annette Schulze die Vorhaben für Leitzkau erläutern konnte.