Friedhof Höhere Gebühren vorerst begraben
Vorerst wird es keine Anhebung der Friedhofsgebührensätze in Möckern geben. Das wurde im Haupt- und Finanzausschuss deutlich.
Möckern l Der Tod bleibt für die Einheitsgemeinde Möckern weiterhin ein Zuschussgeschäft. Bislang liegt die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Friedhöfe bei 63 Prozent. Nach Vorstellung der Stadtverwaltung hätten daraus jetzt zumindest 72 Prozent werden sollen.
Das Kommunalabgabengesetz sagt, dass Kommunen nach wirtschaftlichen Grundsätzen Benutzergebühren zur Deckung der Friedhofskosten erheben müssen. Der Kalkulationszeitraum soll nach Landesvorgaben dabei nicht länger als drei Jahre sein.
Nun liegt aber die letzte Nachkalkulation der Möckeraner Gebührensatzung über drei Jahre zurück, sie wurde zum 1. Januar 2014 rechtskräftig. Damals waren die Kosten angehoben worden, um ein Bauhof-Team zu installieren, welches sich ausschließlich um die Friedhofspflege kümmert. Die Bürger hatten zuvor den Pflegezustand der Friedhöfe kritisiert. Lohn-, Verwaltungs- und Sachkosten sorgten in der jüngeren Vergangenheit für erneute Kostensteigerungen.
Doch vorerst wird die Stadt keine Gebühren erhöhen. Die Abstimmung ergab fünf Ja- und fünf Neinstimmen: abgelehnt.
So sprach etwa Ulrich von Wulffen (CDU) von einem schlechten Zeitpunkt für solch eine Gebührenerhöhung: „Wir reden hier von Kostensteigerungen von über 200 Prozent. Das ist dem Bürger schwer zu vermitteln, gerade ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl.“ Es wurde auch daran erinnert, dass doch gerade erst die Grundsteuern in der Stadt angehoben worden seien.
Andreas Fischer (Wählergemeinschaft Fläming) zweifelte zudem an, ob eine solche Gebührenerhöhung überhaupt erforderlich sei. Schon jetzt sei die Stadt Möckern mit ihren Gebührensätzen teurer als andere Kommunen. Er hadere auch mit der im Vergleich zum Durchschnitt langen Liegezeit von 30 Jahren. „Reichen denn da nicht weniger lange Liegezeiten? Gesetzlich vorgeschrieben seien nur 15 Jahre, bis ein Grab neu belegt werden dürfe.
Gudrun Donner, in Möckerns Stadtverwaltung zuständig für Friedhofsangelegenheiten, mahnte eindringlich und aus mehrfach erlebter Erfahrung, dass eine so kurze Liegezeit nicht immer ausreiche, um der Natur Zeit für das zu lassen, was getan werden muss, um eine Neubelegung der Grabstätte möglich zu machen: „Ich warne vor Liegezeiten unter 25 Jahren“, sagte sie.
In der sich anschließenden Abstimmung fand sich im Hauptausschuss keine Mehrheit für eine Gebührenanhebung für die kommunalen Friedhöfe.
Angesichts der angespannten Haushaltslage in den kommenden Jahren und der gesetzlichen Forderung nach einer regelmäßigen Anpassung ist fest davon auszugehen, dass spätestens die 2019 neu zu wählenden Stadtratsmitglieder über eine solche Anhebung erneut werden beraten müssen.
