Mehr Geld für Schwimmhalle und Kitas

Burg l Gründe sind hauptsächlich höhere Eigenanteile für die geplante Sanierung der Schwimmhalle und Kosten für den Brandschutz in zwei Kindereinrichtungen. Die Verwaltung muss für das laufende Haushaltsjahr einen Nachtragsetat aufstellen. Im Wesentlichen deshalb, weil die Stadt für die Sanierung der Schwimmhalle, wofür Kosten in Höhe von 7,5 Millionen Euro veranschlagt sind, nun weitaus tiefer in die eigene Kasse greifen muss als geplant und sich die Kosten für die brandschutztechnische Sanierung der Kitas „Regenbogen“ und „Käte Duncker“ erhöht haben. „Darauf müssen laut Kommunalverfassung reagieren“, sagte der Bürgermeister.

Hintergrund: Zunächst hatte die Stadt über ein Förderprogramm der Europäischen Union (EU) gute Aussichten auf einen Zuschuss von 93,5 Prozent. Nach der ersten Genehmigungsrunde gab es dann im vergangenen Jahr einen Rückschlag, da die Einrichtung bei der EU als wirtschaftliches Unternehmen betrachtet wurde, weil Eintrittsgelder genommen werden. Daraufhin wurde Burg von der Liste gestrichen.

Jetzt gehe die Stadt nach intensiven Gesprächen von Förderungen durch das Innenministerium sowie Bauministerium aus. Laut Rehbaum hofft die Stadt auf Fördermittel in Höhe von vier Millionen Euro. Die restlichen 3,5 Millionen würden dann den Eigenanteil bilden. Für die eigentliche Sanierung sind 18 Monate vorgesehen. Die Arbeiten könnten nach bisherigem Stand der Planung in den Jahren 2019/2020 erfolgen.

Für die Brandschutzarbeiten in den beiden Kindereinrichtungen werden 953.000 Euro zusätzlich benötigt. Auch deshalb, weil die Bau- und Materialpreise drastisch gestiegen seien. Mehr Geld wird außerdem die Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst verschlingen. „Wir gehen dabei von 2,5 Prozent aus“, so Rehbaum

Und nach Informationen der Volksstimme soll zudem Geld für Beratungsleistungen in die Hand genommen werden. Dabei geht es um die Bildung einer Kultur GmbH, die unter anderem auch Aufgaben der Laga GmbH mit übernehmen soll und in der möglicherweise weitere Einrichtungen der Stadt integriert werden.