Kinderbetreuung Kompromiss bei Kita-Beiträgen
Die Elternbeiträge in Biederitz sollten eigentlich um 25 Prozent steigen, was auf Widerstand stieß. Nun wurde ein Kompromiss gefunden.
Biederitz l Eine bis zu 25-prozentige Erhöhung der monatlichen Elternbeiträge sah die Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung ursprünglich vor. Dagegen regte sich Widerstand aus dem Gemeinderat, von der Gemeindeelternvertretung und Vertretern der Kuratorien der Kindertagesstätten. Der Gemeindebürgermeister bot den Elternvertretern ein Gespräch an. Mit Erfolg. Noch vor der Beratung des Haupt- und Finanzausschusses fanden Bürgermeister und Elternvertreter einen Kompromiss.
Der Kompromiss sieht so aus, dass die Beiträge für die Krippe um zehn Prozent steigen sollen. Bei einem zehn-Stunden-Tag läge der Beitrag damit bei 205 Euro. Bisher sind es 186 Euro. Die Beiträge für die Betreuung im Kindergartenbereich würden um 20 Prozent steigen. Ein Platz würde hier dann 172 Euro statt bisher 144 Euro kosten. Im Hortbereich würden die Elternbeiträge nach dem Kompromissvorschlag um 60 Prozent steigen. Statt 45 Euro würden dann für eine Betreuung im Hort 72 Euro anfallen.
Die Vorsitzende der Gemeindeelternvertretung, Kristina Rosenhahn, sagte, der Gemeindebürgermeister habe ihnen deutlich gemacht, dass eine „Nullrunde“ aufgrund der Haushaltslage der Gemeinde nicht in Frage käme. Also sei ein Kompromiss gesucht und gefunden worden, der die Eltern so wenig wie möglich belaste.
Carsten Schneider (Aktiv für Bürger) wollte im Hauptausschuss wissen, ob sich die Gemeinde diesen Kompromiss denn leisten könne? Kay Gericke sagte, die Gemeinde komme damit auf rund 172 000 Euro Mehreinnahmen im kommenden Haushaltsjahr. Das sei „ein bisschen weniger“ als bei einer durchgängigen Erhöhung von bis zu 25 Prozent, von der Krippe bis zum Hort.
Er lehne die Erhöhung grundsätzlich ab, erklärte Daniel Issler (Aktiv für Bürger). Auch den Kompromiss. Peter Sanftenberg (CDU) sagte hingegen, mit dem zwischen Eltern und Gemeindeverwaltung gefundenen Kompromiss könne man leben.
Als beratendes Mitglied des Hauptausschusses hatte Thomas Lammich (Aktiv für Bürger) sogar gefordert, den Punkt ganz von der Tagesordnung zu nehmen. Das Thema werde zu schnell behandelt, meinte Lammich. Aus seiner Sicht ist die Kalkulation der Kosten für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft intrasparent. Außerdem fehle ihm eine konkrete Bedarfsermittlung der Gemeinde Biederitz für die kommenden Jahre. Welchen Bedarf es künftig an Plätzen für die Kinderbetreuung gebe – das sei nicht mit einberechnet.
Simone Hellwig, Finanzerin der Gemeindeverwaltung Biederitz, erklärte dazu, die Verwaltung könne aus den Vereinbarungen zwischen Landkreis und freien Trägern immer nur die Soll-Zahlen nehmen. Die von der Verwaltung vorgenommene Kalkulation beruhe aber auf Ist-Zahlen. Deshalb seien in die vorliegende Kalkulation der Kosten für die Kinderbetreuung ausschließlich die Kitas in gemeindlicher Trägerschaft einbezogen worden. Die Ist-Zahlen der freien Träger „habe ich nicht“, sagte Hellwig. Das ginge nur, wenn sie zum prüfen der Zahlen zu den freien Trägern in die Einrichtung gehen würde. Dies habe sich coronabedingt in diesem Jahr aber verschoben.
Über die Erhöhung der Elternbeiträge entscheidet der Gemeinderat am kommenden Donnerstag, 19. November. Er tagt ab 19 Uhr in der Biederitzer Mehrzweckhalle.
