Beinahe-Eklat im Stadtrat

Burg l Derart auf der Kippe wie am Mittwochabend stand eine Stadtratssitzung in Burg schon lange nicht. Es hätte nicht viel gefehlt und die Beratung in der Aula der Clausewitz-Sekundarschule wäre geplatzt. Auslöser war eine Erklärung des Vorsitzenden der AfD/Endert-Fraktion, Gerald Lauenroth, der sich vehement gegen einen Mundschutz aussprach. „Das ist kein wirksamer Schutz“, sagte er. Die Ausbreitung der Coronaviren könne so nicht verhindert werden. Lauenroth, der es mit einem Antrag jedem freistellen wollte, eine Maske zu tragen oder nicht, sprach sogar von einem „Anschlag auf die Gesundheit“ und „Nötigung“, was zahlreiche Stadträte mit Kopfschütteln oder Vogelzeig quittierten. Die Stimmung auf der ersten Sitzung des neuen Jahres näherte sich rasant dem Nullpunkt und offenbarte eine verzwickte Situation. Während einige Stadträte das Wort „Hausrecht“ in den Mund nahmen, versuchte Stadtratsvorsitzender Markus Kurze (CDU) Lauenroth zu überzeugen, sich der Mehrheit des Gremiums anzupassen und die Maske aufzusetzen. Vergebens. Die Lage drohte zu eskalieren, die Linken-Stadträte Stefan Kiel, Sandra Schiebeck, Kerstin Auerbach packten ihre sieben Sachen, hörten sich noch kurz das Statement von Marion Schnoor (CDU/FDP-Fraktion) an, die daran erinnerte, dass der Stadtrat wichtige Themen für die Bürger auf der Tagesordnung habe und sich dann mit „so einem Scheiß“ herumzuschlagen müsse, und verließen die Beratung. „Die Situation ist einfach unerträglich“, sagte Auerbach. Wenig später zog es auch Emanuel Conrady (Grüne) vor, nicht länger an der Sitzung teilzunehmen.

Zwar wurde der Antrag von Heiko Jerkowski, Chef der Fraktion SPD/Linke/Grüne/BFW/Dr. Wolffgang, eine generelle Maskenpflicht während der Sitzung zu beschließen, auch mehrheitlich angenommen – ausgeschlossen wurde beispielsweise Gerald Lauenroth nicht, während die meisten der Fraktionsmitglieder zwischenzeitlich eine Maske aufgesetzt hatten. Dazu trug auch der städtische Justiziar und Fachbereichsleiter Jens Vogler bei, der auf rechtliche Bedenken hinwies und darauf, dass es nicht jedem zuzumuten sei, die FFP2-Maske länger als 75 Minuten zu tragen. Auch er selbst könne aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-Nasenschutz über längere Zeit aufsetzen, so Vogler.

Damit war die Lage zwar noch vertrakter, entspannte sich aber trotzdem, so dass am Ende doch noch das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) vorgestellt werden konnte. Immerhin war Planer Stephan Westermann extra aus Berlin angereist. „Wäre er nicht da gewesen, hätten wir auch die Sitzung verlassen. Das war ein Akt der Höflichkeit. Aber wir lassen uns künftig nicht mehr von der AfD unter Druck setzen“, sagte ein Mitglied der großen „bunten“ Fraktion.