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Ortsumgehung B1n-Befürworter bleiben am Ball

Die Befürworter einer Burger Ortsumgehung bleiben nach dem abschlägigen Stadtratsbeschluss bleiben am Ball.

Von Mario Kraus 30.06.2016, 06:00

Burg l Die Umgehungsstraße war auch auf der jüngsten Stadtratssitzung wieder Thema. Eckhard Burmester (CDU) äußerte sein Unverständnis über die Diskussion dort. Man könne sich nicht über die gegenwärtige Verkehrsbelastung in Burg aufregen, wenn man gegen eine Umgehungsstraße ist, so Burmester.

Gegenüber der Volkssstimme wurde Burmester im Anschluss noch deutlicher. „2013 hat der Stadtrat mit Mehrheit für eine Umgehungsstraße gestimmt und jetzt mit Nein – ist das wirklich der Wille der Burger Bürger oder der Wille der Bürgerinitiative ‚Für ein sauberes Burg‘?, fragt Burmester.

Und weiter: „Gilt das saubere Burg auch für über 5000 Bürger, die an der jetzigen B 1 und in deren Umgebung wohnen, die durch Feinstaub, Lärm und Abgase belästigt werden und in der Lebensqualität eingeschränkt sind, oder nur für die Neinsager oder die Bürgerinitiative und einige Bürger aus der Siedlung und Gütter?“

Auch Gewerbetreibende aus der Innenstadt könnten, so Burmester, die Entscheidung gegen die Umgehungsstraße nicht mittragen. „Einige Gegner sagen, der Umsatz würde einbrechen, sie müssen sich ja jetzt freuen: Jede Menge Autos in der Stadt, eine belebte Stadt. Alles Käufer? Nein, nichts geht mehr!“

Burmester warnt abschließend: „Wir vergeben uns mit dem Nein die Möglichkeit, bei der Planung der B 1n mitzureden.“

Das sieht auch SPD-Fraktionschef Heiko Jerkowski so. Er hatte ursprünglich mit Fabian Borghardt vor, ein Bürgerbegehren pro Ortsumgehung auf den Weg zu bringen. Nach dem Stadtrat vom 28. April sei allerdings die Zeit für die laut Kommunalverfassung benötigten 2000 Unterschriften zu kurz gewesen, räumt er ein.

Zudem seien derlei Projekte, die planfestgestellt werden müssen, ausgeschlossen. „Deshalb prüfen wir jetzt die Optionen einer anderen Fragestellung, die letztlich gesetzeskonform ist. Wir sind dazu mit dem Stadtwahlleiter im Gespräch“, so Jerkowski. Er hält eine Umkehr für zwingend notwendig. „Wir dürfen uns nicht Möglichkeiten der Einflussnahme vergeben. Denn der Bund könnte die B 1n auch ohne unsere Zustimmung bauen. Dann wären wir ganz außen vor.“