Rathaus-Anbau 2646 gültige Unterschriften
2646 Unterschriften gegen den Rathaus-Anbau in Möckern sind nach Aussagen von Wahlleiter Holger Maier gültig.
Möckern l „3026“ stand auf der Sammelmappe, die Lothar Weinert und seine Mitstreiter am 10. November dem Stadtbürgermeister Frank von Holly übergeben hatten. Doch schon bei der Übergabe im Rathaus war klar, dass es bei dieser Zahl nicht bleibt. Die Mitarbeiter im Rathaus nahmen die Listen genau unter die Lupe und stellten nun fest: „Wirklich gültig“ sind 2646 Unterschriften.
Zum einen hatte es bei der digitalen Datenerfassung der Bürgerinitiative ein Missgeschick gegeben, erklärte gestern Möckerns Hauptamtsleiter und Stadtwahlleiter Holger Maier. Damit änderte sich die Zahl erstmals. Hinzu kamen Unterschriften, welche aus verschiedenen Gründen nicht gewertet werden konnten.
Bei 63 Signaturen stellte die Verwaltung „Mängel an der Unterschrift“ fest. „Da hatten etwa Bürger zwar Namen und die Adresse angegeben, aber nicht unterschrieben. Diese Stimme können wir nicht werten, wenngleich klar ist, dass da jemand gegen den Anbau ist“, so Maier.
In anderen Fällen hatten die Verwaltungsmitarbeiter den Verdacht, dass zum Beispiel ein Ehepartner für den anderen mitunterschrieben hat. Bei diesen Untersuchungen kommt den Stadtmitarbeitern die im Einwohnermeldeamt digital erfasste Signatur der in Möckern gemeldeten Bürger zu Hilfe. „Das Unterschreiben für den Partner muss nicht in böser Absicht geschehen sein“, so Maier. Die betreffenden Bürger müssten also nichts befürchten.
14 der eingereichten Unterschriften wurden nicht gewertet, weil es „Mängel bei der Datenabgabe“ gab, also die Angaben keiner stimmberechtigten Person zweifelsfrei zugeordnet werden konnten.
28 Mal fanden die Kontrolleure die Unterschrift eines Bürgers doppelt oder mehrfach in einer oder auf verschiedenen Listen.
Weil sie nicht ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Möckern haben, hat die Unterschrift von weiteren 52 Personen keinen Einfluss auf das Bürgerbegehren. Elf Unterschriften flossen nicht in die Wertung mit ein, weil die Unterzeichner aus anderen Gründen nicht stimmberechtigt waren.
„So was passiert, wenn man die Listen nicht unter Kontrolle hat und immer wieder erklärt, wer unterschreiben darf und was er angeben muss“, weiß Holger Maier. In etlichen Geschäften der Stadt lagen Listen aus, teilweise hatten engagierte Bürger selbst Listen erstellt.
Die verbleibenden 2646 Unterstimmen reichen aber aus, um das weitere Prozedere in Gang zu setzen. 1000 Unterschriften waren nötig gewesen, damit sich der Stadtrat erneut mit dem Thema befasst oder den Bürgerentscheid zulässt.
Der würde dann ähnlich einer Wahl ablaufen, vermutlich Ende Februar 2018. Laut Kommunalverfassung ist der Bürgerentscheid dann erfolgreich, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf „ja“ lauten und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der stimmberechtigten Bürger beträgt.
