Laga auf dem Weg in die Amtsstube?

Burg l Welcher Weg soll mit der Laga-Nachfolgegesellschaft eingeschlagen werden? Die Frage wird seit Ende des Landesfestes hoch und runter diskutiert – wenngleich die Richtung nach und nach festgezurrt wurde: Neben Zeitz als ehemaliger Laga-Stadt in Sachsen-Anhalt zeichnet sich auch in Burg nach den bisherigen Diskussionen eine Mehrheit ab, die Aufgaben wieder in die Kernverwaltung zu integrieren und nicht in Form einer eigenen Gesellschaft (GmbH) oder Stiftung.

Gab es im vergangenen Jahr kaum Zweifel, dass die bestehende GmbH, die zu Hundertprozent der Stadt gehört, auch weitergeführt werden sollte, hat sich das Blatt gewendet. Auch bei Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD), der sich 2018 noch für die GmbH-Variante ausgesprochen und dabei vor allem deren Flexibilität ins Feld geführt hatte. Jetzt allerdings räumte der Stadtchef auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses ein: „Aufgrund der bisherigen Diskussion in den Ausschüssen und Fraktionen muss ich gestehen, dass ich mich mit der Verwaltungsvariante eines weiteren Fachbereiches doch besser anfreunden kann. Wir haben alles unter einem Dach. Das bringt auch Vorteile, unter anderem kurze Wege, mit sich.“ Laut Rehbaum sei eine Art Mini-GmbH, wie sie auf dem Papier erarbeitet wurde, „nicht unbedingt notwendig“.

In der Tat hatten sich die Ausschüsse – bis auf den Finanzausschuss – zuvor gegen die Vorlage der Verwaltung, die die GmbH favorisierte, ausgesprochen. Ein Hauptkritikpunkt: Die Funktion des Geschäftsführers war ehrenamtlich definiert. Dass trotzdem eine Aufwandspauschale geplant war, sorgte für erheblichen Unmut. Vor allem in der CDU regte sich gegen eine GmbH schnell Widerstand. „Wir haben mit den bisherigen Gesellschaften noch nie gute Erfahrungen gemacht. Und für die Aufgaben, die mit Parkanlagen und Tourismus verbunden sind, benötigen wir keine Gesellschaft“, begründete CDU/FDP/BFW-Fraktionschef Frank-Michael Ruth. Er und weitere Mitglieder der Fraktion verwiesen in diesem Zusammenhang auf die ehemalige Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWF) und die Sanierungs-, Qualifizierungs- und Innovationsgesellschaft (SQI), die Anfang der 1990er Jahren krachend in die Pleite geführt wurden. Stattdessen wäre es effektiver, den städtischen Bauhof und Privatfirmen für die Unterhaltung der Parkanlagen einzubinden und den Tourismus mit der Tourist-Information in die Verwaltung einzugliedern, so Ruth.

Unterstützung für das Verwaltungsmodell kommt auch von den Linken. Für vier, fünf Mitarbeiter müsse keine Gesellschaft gegründet werden, hieß es in den Ausschüssen. „Und in der Verwaltung gibt es ja bereits den Bereich Tourismus“, begründete Linke-Fraktionschefin Kerstin Auerbach. Auch dort könne genau so professionelle Arbeit geleistet werden wie ein einer Gesellschaft. Das sieht auch Freie Wähler-Endert-Chef Frank Endert so. „Wir schaffen mit einer Gesellschaft nur Versorgungsposten. Das hatten wir alles schon.“

Dagegen verweisen beispielsweise Otto Voigt (SPD) oder Reinbern Erben seit geraumer Zeit darauf, dass eine GmbH wesentlich schneller handlungsfähiger sei als eine Verwaltung. „Entscheidungswege sind viel kürzer“, sagte Erben. Voigt befürchtet gar, dass die Stadt mit der Verwaltungsvariante „wieder in den alten Trott“ zurückfallen könnte und der Verwaltungsgeist dominieren würde. „Das kann nicht unser Ziel sein.“

Diese Einschätzung teilen auch der Laga-Förderverein, der sich entschlossen hat, die Arbeit fortzusetzen, und der Kulturstammtisch der Stadt. „Eine Gesellschaft muss sich nicht den verwaltungstechnischen Vorschriften unterordnen und kann wesentlich flexibler agieren“, urteilt der neue Vereinsvorsitzende Wolfgang Meyer. So könne der Schwung der Laga ganz anders mitgenommen werden.

Abgestimmt wird Donnerstag: Mit der Mehrheit von CDU, Linken, freien Wählern und einer gespaltenen SPD zeichnet sich bislang der Laga-Weg in die Burger Amtsstube ab.