Burg l Am Sonntag, 26. Mai, sind Wahlen. Stimmen können für die Europakandidaten und für die Bewerber bei den Kommunalwahlen auf Kreis-, Stadt und Ortschaftsebene abgegeben werden. Wer am Wahltag verhindert ist, kann aber trotzdem seine Stimme abgeben – per Briefwahl.

Landesweiter Trend

Rund 19.000 Wahlberechtigte gibt es laut Stadtwahlleiter Bernhard Ruth in der Stadt Burg. 1350 von ihnen haben bereits einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Auch wenn Ruth das Gefühl teilt, dass es immer mehr Briefwähler werden – diese Zahl liege im Bereich der vergangenen Wahlen. Deutschlandweit allerdings wird der gefühlte Trend durch Zahlen bestätigt. Bei der vergangenen Europawahl vor fünf Jahren stellten die Briefwähler mit 25,3 Prozent einen Rekordwert, bei der Bundestagswahl 2017 wurde er mit 28,6 Prozent sogar noch übertroffen.

„Wer am Sonntag nicht ins Lokal kommen kann oder will, hat noch bis zum Freitag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen“, sagte Ruth. Dazu muss auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung von Europa- und Kommunalwahl der Antrag auf Briefwahl, formell auf die Erteilung eines Wahlscheines, ausgefüllt werden. Damit kann dann der Wähler selbst oder ein Beauftragter die Wahlunterlagen abholen. Dafür muss dann eine Vollmacht erteilt werden. „Dabei ist wichtig, zu bedenken, dass der Bevollmächtigte höchstens für vier Wähler Unterlagen abholen darf“, machte Ruth aufmerksam. Dafür werde auch eine Liste geführt, auf der das registriert werde.

Vollmachten gefälscht

Beim Stendaler Wahlbetrug 2014, als massiv Briefwahlunterlagen gefälscht wurden, waren auch mehr Unterlagen als erlaubt, bis zu zwölf, herausgegeben und zudem Vollmachten gefälscht worden. Zunächst wurde dann nur die Briefwahl wiederholt, nach erneuten Manipulationsvorwürfen die gesamte Wahl.

„Der Briefwähler ist dann dafür verantwortlich, dass seine Unterlagen rechtzeitig auf den Postweg gebracht werden“, sagte Ruth. Empfohlen wird, sie spätestens am Donnerstag einzuwerfen. Am Sonnabendnachmittag würden letztmals Wahlbriefe von Mitarbeitern der Stadt bei der Post abgeholt. Danach könnten allerdings die Unterlagen noch in die Postkästen der Stadtverwaltung oder der Kreisverwaltung eingeworfen werden.

Reihenfolge ist wichtig

Ruth machte darauf aufmerksam, dass die Reihenfolge der Briefumschläge zu beachten sei. Wichtig ist, dass der Stimmzettel in einen gesonderten Umschlag gesteckt wird und nicht in den mit dem unterschriebenen Wahlschein. Sonst ist die Stimmabgabe ungültig.

Die Wahlunterlagen müssen allerdings auch nicht verschickt werden. „Es ist möglich, direkt bei uns im Briefwahllokal zu wählen“, sagte Ruth. Dies ist in Zimmer 121 der Stadtverwaltung, In der Alten Kaserne 2, möglich. Der Zugang ist behindertengerecht. Geöffnet ist das Briefwahllokal zu den Sprechzeiten der Stadtverwaltung, am Donnerstag in der Zeit von 9 bis 12 Uhr sowie von 13.30 bis 17 Uhr, und am Freitag von 9 bis 12 Uhr.

Zuerst Europa, dann der Kreis

Am Sonntag fangen laut Ruth die Briefwahlvorstände gegen 15 Uhr damit an, die Briefwahlumschläge zu öffnen, den Wahlschein zu entnehmen und die Umschläge mit den Stimmzetteln zu sammeln. „Wenn da etwas mit dem Wahlschein nicht stimmt, können sie gleich aussortiert werden, das spart dann später Zeit“, sagte Ruth. Zuerst wird Europa ausgezählt, dann der Kreis, zuletzt die Gemeinden.