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Feuerwehrversammlung Alte Fahrzeuge in einem zu alten Haus

Zur Jahreshaupversammlung trafen sich am Freitag, 12. Februar, die Mitglieder der Feuerwehr Kalbe. Dabei hagelte es auch Kritik an der Stadt.

Von Andreas Puls 15.02.2016, 02:00

Kalbe l In seinem Rechenschaftsbericht kritisierte Ramon Rulff die Einheitsgemeinde Kalbe, dass es nach wie vor keinerlei Perspektive für einen aus seiner Sicht längst überfälligen Neubau beziehungsweise Umbau des Kalbenser Feuerwehrgerätehauses gebe. Außerdem sei ein erheblicher Modernisierungsbedarf beim Fahrzeugbestand zu verzeichnen. Der Altersdurchschnitt aller Fahrzeuge liege bei 18 Jahren – trotz zweier Neuanschaffungen in den letzten fünf Jahren. Die Autos der Löschgruppen seien durchschnittlich sogar 25 Jahre alt. Dringend werde für die Kalbenser Wehr ein neues Drehleiterfahrzeug benötigt. Kalbes Bürgermeister Karsten Ruth sieht die Verantwortung für die Misere hingegen bei der Landesregierung.

Die Liste der Kritikpunkte des Wehrleiters ist umfangreich und konkret. „Das Gerätehaus entspricht weder den alten noch den aktuellen DIN-Anforderungen. Bereits 1999 prüfte die Feuerwehr-Unfallkasse das Gebäude. Aus dem Gutachten gehen erhebliche bauliche und materielle Mängel hervor“, betonte der Feuerwehrchef. Als Beispiele nannte er zu schmale Stellplätze und fehlende Ablaufrinnen im Fußboden sowie Absauger für Dieselmotoren. 2015 sei eine erneute Prüfung der Sachverhalte durch die Feuerwehr-Unfallkasse erfolgt – mit dem Ergebnis, dass nach 15 Jahren noch immer keine gravierenden Mängel abgestellt worden seien.

Damit nicht genug. Rulff zitierte aus dem Brandschutzgesetz. Darin heißt es unter anderem: „Die Gemeinden haben eine leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, auszurüsten, zu unterhalten und mit den erforderlichen baulichen Anlagen und Einrichtungen auszustatten.“ Außerdem sei der Risikoanalyse der Stadt Kalbe zu entnehmen, dass zu den Gerätehäusern, die nicht der DIN-Norm entsprechen, ein Investitionsplan durch das Bauamt zu erarbeiten und nach Priorität in den Haushalt einzustellen sei. Die DIN-gerechte Herstellung der Gerätehäuser solle bis 2018 realisiert werden.

Der Wehrleiter trug noch weitere Passagen aus Gesetzen und Vorschriften vor, aus denen die Pflicht der Kommunen zur Ausstattung der Feuerwehren hervorgeht. Schließlich stellte Rulff die Frage in den Raum, was all diese Schriftstücke wert seien, wenn sich niemand daran halte. Und er betonte: „Ich kann nur an die Gemeindevertreter appellieren, ihrer Pflicht nachzukommen. Lassen Sie uns gemeinsam ein umsetzbares Zukunftskonzept entwickeln.“

Karsten Ruth zeigte in seinem Grußwort Verständnis für die Forderungen der Kameraden. Doch er verteidigte nachdrücklich die Stadt Kalbe. Der Bürgermeister verwies auf erhebliche Investitionen, die in den zurückliegenden Jahren, seit dem Bestehen der Einheitsgemeinde in die Ausstattung der Feuerwehren geflossen seien. Allein im vergangenen Jahr seien fast genau 50 Prozent der Mittel für den Brandschutz ausgegeben worden. „Wir vernachlässigen nicht den Brandschutz!“, betonte Karsten Ruth. Er ergänzte: Das Grundproblem sei die finanzielle Ausstattung der Kommunen.

„Das Land hat die Haushaltsmittel für 2016 wieder um rund eine viertel Million Euro gekürzt“, so Ruth. Ein weiteres Problem sei, dass das Land die Feuerschutzsteuer seit geraumer Zeit einbehalte. Die Mittel würden zusammengestrichen, aber immer neue Aufgaben kämen auf die Kommunen hinzu. Der Bürgermeister betonte, dass die Stadt Kalbe in der Pflicht stehe, die Feuerwehren auszustatten. „Aber das geht nur schrittweise“, so Ruth. Auch mit der Erstellung eines Konzeptes für den Umbau des Gerätehauses bat Ruth um Geduld. Das mache erst Sinn, wenn genau klar sei, welche neuen Fahrzeuge anzuschaffen seien. Kreisbrandmeister Torsten Schoof machte in seinem Grußwort Hoffnung, dass die Feuerschutzsteuer bald wieder an die Kommunen fließen könnte. Zumindest gebe es entsprechende Äußerungen auf Ebene der Landesregierung.

In seinem Rechenschaftsbericht lobte Wehrleiter Ramon Rulff die Feuerwehr Kalbe als eine leistungsstarke und motivierte Truppe, die im vergangenen Jahr den Schutz der Bürger innerhalb der Gemeinde jederzeit sicherstellen konnte. Die Ortsfeuerwehr Kalbe, bestehend aus der Feuerwehr Kalbe und den Löschgruppen (LG)Bühne, Vahrholz und Neuendorf/Karritz, mussten im vergangenen Jahr zu 47 Einsätzen ausrücken. Davon seien 41 auf die Feuerwehr Kalbe entfallen, zwei auf die LG Bühne, einer auf die LG Vahrholz und drei auf die LG Neuendorf/Karritz. Unter anderem musste die Ortsfeuerwehr in 26 Einsätzen technische Hilfe leisten. 13 Brände wurden gelöscht und zwei Gefahrgut-Einsätze abgeleistet. Die meisten Einsätze, führte der Wehrleiter weiter aus, seien auf den witterungsextremen Monat Juli entfallen. .

„Die Einsätze waren, je nach Ereignis, sehr personalintensiv. 520 Einsatzkräfte waren allein in der Kalbenser Ortsfeuerwehr im Einsatz“, informierte Rulff. Er lobte seine Truppe ausdrücklich. „Die Dienstbeteiligung einer Vielzahl an Kameradinnen und Kameraden ist wirklich außerordentlich gut.“ Das treffe auch auf die Beteiligung an den Ausbildungen zu. Was Lehrgänge auf Kreisebene betrifft, kritisierte Rulff, dass dort das Platzkontingend viel zu gering sei  In den Grußworten gab es viel Lob und Anerkennung für die hohe Einsatzbereitschaft der Kameradinnen und Kameraden. Das betonten Karsten Ruth, Torsten Schoof, Kalbes Ortsbürgermeister Heiko Gabriel und nicht zuletzt Stadtwehrleiter Dagobert Scheffschick. „Für das, was in der Feuerwehr Kalbe an Arbeit geleistet wird, gilt allen Beteiligten allerhöchster Respekt“, sagte Karsten Ruth.