Geld ausgeben oder leer ausgehen

Gardelegen l Es bietet immer wieder Anlass für Diskussionen, insbesondere über die Höhe: Das sogenannte Brauchtumsgeld, das die Ortschaftsräte in der Einheitsgemeinde Gardelegen für Kultur, Brauchtums-, Vereinspflege und ähnliches ausgeben können, ist derzeit auch wieder Thema.

Diesmal geht es allerdings nicht ums Zuwenig oder Zuviel, sondern ums Ausgeben. Das nämlich klappt in einigen Dörfern offensichtlich nicht so gut, wie in anderen. Und so blieben Ende des vergangenen Jahres insgesamt mehr als 20 000 Euro stehen, Brauchtumsmittel, die nicht abgefordert wurden. Und ganz ähnlich sah es im Jahr zuvor auch aus. Auch 2014 hatten längst nicht alle Dörfer ihre Brauchtumsmittel abgerufen. Stehen blieben auf den Konten ebenfalls rund 20 000 Euro – und wurden ins Jahr 2015 übernommen.

Laut Kommunalverwaltungsgesetz sei das aber nicht vorgesehen, macht Kämmerer Maik Machalz klar. Bei den Brauchtumsmitteln handele es um Geld, das zur periodengerechten Verwendung vorgesehen sei. Sprich: Es muss in dem Jahr ausgegeben werden, für das es eingestellt ist. Und genau so wird die Kämmerei in diesem Jahr auch verfahren: Brauchtumsmittel, die nicht abgerufen wurden, werden am 31. Dezember 2016 verfallen und nicht mehr automatisch ins Folgejahr übertragen. Deshalb ging kürzlich an alle Ortsbürgermeister auch ein entsprechender Hinweis aus der Kämmerei. „Die Leute sollen aktiv werden und das Geld ausgeben“, sagt Kämmerer Machalz unmissverständlich. Ansonsten sei es weg.

Dass das jetzt in einigen Dörfern Diskussionen auslöst, kann der Kämmerer übrigens nicht nachvollziehen: „Ich wundere mich wirklich, warum sich jetzt alle darüber wundern“, sagt er. Denn eigentlich gelte die Regelung schon immer. Ursprünglich sei es die absolute Ausnahmesituation gewesen, wenn Geld in ein Folgejahr mitgenommen werden konnte. Ein Beispiel sei Wannefeld, das alle zwei Jahre ein Dorffest organisiert und das Geld vom Vorjahr dafür stehen lassen wollte. Aus anderen Ortschaften sei ihm das allerdings nicht bekannt.

Für solche Fälle soll es aber auch künftig noch die Möglichkeit geben, Geld aufzuheben, sagt Machalz auf Nachfrage. Allerdings wird dann der Planansatz für das folgende Jahr aufgestockt und nicht einfach Geld mit hinübergenommen. Zudem wird das künftig auch nur dann geschehen, wenn ein schriftlicher Antrag vorliegt, der das hinreichend und nachvollziehbar begründet.

Bis zum Jahresende haben die Ortsteile aber natürlich nun noch gut zwei Monate reguläre Zeit, um ihre Brauchtumsmittel für das Jahr 2016 abzurufen. Falls das nicht gelingt: Im kommenden Jahr wird es wieder annähernd die gleiche Summe geben, derzeit immer noch 4,50 Euro pro Einwohner und Jahr.