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Digital Tablets statt Papierstapel

In der kommunalpolitischen Arbeit wird es nach der Kommunalwahl komplett papierlos zugehen. Eingeführt wird die digitale Gremienarbeit.

Von Cornelia Ahlfeld 28.06.2018, 23:00

Gardelegen l Eine Schulung, Testphase und Betreuung durch die Verwaltung – im Vorfeld wird in Sachen Einführung der digitalen Gremienarbeit für die Fachausschüsse des Stadtrates und für den Stadtrat noch einiges passieren. Für die Testphase haben die Fraktionen bereits ihre „Testpiloten“ bestimmt. Die Gemischte Fraktion schickt Christian Glatz ins Rennen, die SPD Oliver Stegert, die Linke Sieghard Dutz. Für die Fraktion Freie Liste/Feuerwehr wird Dirk Kuke an der Testphase teilnehmen, für die CDU Thomas Genz.

„Wir sollten das machen. Das ist nun mal der Stand der Technik. Ich begrüße das“, betonte Oliver Stegert im jüngsten Hauptausschuss. Auch Regina Lessing, Vorsitzende der Gemischten Fraktion, sah das ähnlich. Die digitale Ratsarbeit sei nun mal die Zukunft. „Bisher hat jeder jedes Jahr einen Riesen-Papierberg zu Hause“, so Lessing.

Mit Einführung der digitalen Gremienarbeit wird das nun nicht mehr der Fall sein, denn künftig werden Ausschüsse und Stadtrat komplett papierlos arbeiten. Die Ausgaben liegen dafür bei gut 40.000 Euro. Die Einsparungen würden jährlich variieren – je nach Anzahl der Sitzungen und Umfang der Unterlagen – zwischen 15.000 und 21.000 Euro, heißt es dazu in der Beschlussvorlage der Verwaltung, die der Stadtrat bereits bestätigt hat.

Die Vorteile liegen auf der Hand: örtliche Unabhängigkeit, selbstständige Recherche in den Sitzungsdaten, auch in alten Unterlagen, geringes Papieraufkommen, gesicherter Informationsfluss, Reduzierung von Wissensvorsprüngen Einzelner und Einsparung von Kosten beim Druck, Material, Versand und bei Personalkosten, listet die Verwaltung einige Fakten auf.

Aus dem Stadtrat sei bereits vor zwei Jahren die Forderung gekommen, die Gremienarbeit zu digitalisieren. Derzeit erfolge die Sitzungsvorbereitung elektronisch. Die Unterlagen werden dann aber ausgedruckt und den Mitgliedern der Gremien, darunter auch den sachkundigen Bürgern, und den Ortsbürgermeistern, per Post oder elektronisch zugeschickt. Bisher würden zehn Stadträte die elektronische Übersendung nutzen.

Mit der Einführung der papierlosen Arbeit wird jeder Stadtrat und jeder Ortsbürgermeister einen Zuschuss von 300 Euro für den Kauf eines neuen oder für die Nutzung eines vorhandenen Tablets erhalten. Die sachkundigen Bürger der Fraktionen in den Fachausschüssen werden von der Verwaltung ein Tablet gestellt bekommen. Dazu wird dann eine Nutzungsvereinbarung abgeschlossen. Die Geräte müssen zurückgegeben werden, sobald ein sachkundiger Bürger nicht mehr als solcher tätig ist.

Erforderlich ist ein drahtloses Netzwerk (WLAN). Wer keins hat, kann das auf dem Rathausplatz oder in der Bibliothek nutzen. Dort gibt es – begrenzt für eine Stunde – kostenfreies WLAN. Die Kommunalwahlen finden im Frühjahr des kommenden Jahres statt. Der neue Stadtrat und die neuen Ortsbürgermeister werden sich also dann auch mit der neuen Technik befassen.