Feuerwehrgerätehaus Neubau - ohne Förderung?
Fließen für den Neubau des Gerätehauses in Kalbe noch Fördermittel? Die CDU-Fraktion möchte die Pläne noch einmal auf den Tisch bringen.
Kalbe l Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kalbe für die Stützpunktwehr Kalbe wird in den Gremien des Stadtrates noch einmal auf der Tagesordnung erscheinen. Dies beantragte am Donnerstag die CDU-Fraktion. Dem Antrag wurde zugestimmt. Wenn sich die Gremien erneut mit dieser Thematik auseinandersetzen, dann sollen vorrangig die Standortfrage sowie die Bauausführung und die finanziellen Fragen zu erläutern sein, wie die Fraktion ihren Antrag den Stadtratsmitgliedern während der Sitzung am Donnerstagabend vorstellte. Eingebunden werden sollten der Bau- und Finanz- sowie der Sozialausschuss aber auch die Arbeitsgruppe Feuerwehr.
Hintergrund der Antragstellung der CDU-Fraktion sind „Fragen der Bereitstellung von Fördermittel durch das Land Sachsen-Anhalt“, wie es in der Antragsbegründung heißt. Im Klartext: Die Fraktion möchte erfahren, ob noch Fördermittel für diese Maßnahme fließen werden? Und wenn nicht, wie werde die Stadt dann verfahren?
Vor allem solle geklärt werden, ob der Neubau in der Feldstraße notwendig sei oder ob zur Variante eins zurückgegriffen werden könne – eine Modernisierung des Gerätehauses am jetzigen Standort an der Schulstraße mit einer eventuell notwendigen Flächenerweiterung. So solle mit der erneuten Beschäftigung mit dem Thema Gerätehaus-Neubau geklärt werden, ob es kostengünstigere Varianten gebe, die es erlauben, dass die Stadt das Gerätehaus auch ohne Fördermittel bauen kann. Denn ob diese tatsächlich noch kommen, ist fraglich. Für einen Neubau ohne Fördermittel seien möglicherweise bei der Realisierung der Maßnahme auch Kompromisse einzugehen, so die CDU-Fraktion.
Im Sommer 2018 erklärte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) bei einem Ortstermin, dass eine Förderung von maximal der Hälfte der Investitionssumme möglich wäre. Nach heutigen Fördermittelrichtlinien könne von einer solchen Förderung aber nicht mehr ausgegangen werden. Als der Minister die Zusage gab, wurde noch von einem Umbau mit Erweiterung am jetzigen Standort ausgegangen. Doch im Zuge der Beantragung der Fördermittel mussten Standards beachtet werden, die sich am Standort Schulstraße nicht umsetzen lassen konnten. So musste eine geeignete Fläche gefunden werden, auf der ein Standardmodell eines Gerätehauses errichtet werden könne. An der Feldstraße wurde ein solcher Standort gefunden. An diesem mussten zunächst auch Baugrunduntersuchungen vorgenommen werden.
Es kam daher zu Verzögerung. In 2019 konnte der Neubau nicht mehr realisiert werden. Das Land stellte die Fördermittel aber für 2019 in Aussicht. Diese Summe konnte von der Stadt nicht abgerufen werden. Derzeit werden noch vorliegende Fördermittelanträge geprüft.
Für die Stützpunktwehr Kalbe muss aber in puncto Feuerwehrgerätehaus etwas passieren. Laut Risikoanalyse sei das derzeitige Gebäude keineswegs DIN-gerecht. Die Kameraden haben ebenfalls schon auf den schlechten Zustand ihres Domizils hingewiesen.
