Verkehrsregelung Keine Smiley-Tafel in Neu Kloster
Eine sogenannte Smiley-Tafel sollte künftig Kraftfahrern in Neu Kloster ihr Tempo anzeigen, doch die Straßenbehörde lehnte ab.
Gardelegen/Kloster Neuendorf l Kein Lächeln für vorbildliche Fahrer, die Tempovorgaben einhalten, und kein miesepetriges Gesicht für Temposünder: Die Landesstraßenbaubehörde Regionalbereich Nord hat den Aufbau einer Smiley-Geschwindigkeitsanzeige an der B 188 in Neu Kloster abgelehnt.
Diese Tafel wollte die Stadt dort im Bereich der Bushaltestelle aufbauen, um Autofahrer auf das geltende Tempolimit von 70 Stundenkilometern aufmerksam zu machen. Eine Maßnahme, um sofort für mehr Sicherheit zu sorgen nach dem tödlichen Unfall vom September 2014 an dieser Bushaltestelle. Dazu hatte sich die Stadt die Avacon mit ins Boot geholt, die diese Tafel finanzieren wollte, informierte Gardelegens Bürgermeisterin Mandy Zepig.
Doch daraus wird nun nichts. Solche Smiley-Tafeln hätten nur informativen Charakter und keinerlei rechtliche Relevanz. Diese Tafeln werden von daher abgelehnt, heißt es in einem Schreiben der Landesstraßenbaubehörde. Mit dem Aufstellen solcher Tafeln würden zudem punktuelle Hindernisse im Seitenraum geschaffen, die eine weitere Gefahrenquelle für den Verkehr darstellen würden. Im Schadensfall im Umfeld dieser Tafeln sei der Betreiber, in diesem Fall die Landesstraßenbaubehörde, rechtlich zuständig. Auch das sei ein Grund für das Ablehnen solcher Tafeln. Die Stadt solle vielmehr „anderweitige straßenverkehrsrechtliche Möglichkeiten diskutieren beziehungsweise prüfen lassen“, wie eine zusätzliche Ausschilderung als Gefahrenstelle. Wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft seien, könne man dann über die Errichtung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel, allerdings ohne Smiley, nachdenken.
„Die Tafeln stellen straßenrechtlich eine Sondernutzung der Straße dar. Der Gesetzgeber hat die Sondernutzung bewusst unter ein präventives Verbot gestellt, um die äußeren Einwirkungen auf die Straße zu minimieren“, erläuterte der Sprecher des Landes-Verkehrsministeriums, Peter Mennicke.
Versuche mit solchen Anlagen hätten nicht zu relevanten Erfolgen oder Verhaltensänderungen bei Verkehrsteilnehmern geführt. Im Gegenteil. Da es sich nicht um amtliche Messungen handelt, hätten einige Verkehrsteilnehmer „anhand solcher Anzeigen auch schon mal getestet, was die Karre so unter der Haube hat“, so Mennicke. Die Stadt Gardelegen werde die Bushaltestelle verlegen. Damit werde das Verkehrssicherheitsproblem von Grund auf gelöst. „Smiley-Geschwindigkeitsanzeigen sind dann entbehrlich“, so Mennicke.
Als Sofortmaßnahmen seien im Haltestellenbereich das Gefahrzeichen Kinder aufgestellt, die Erweiterung der Geschwindigkeitsbeschränkung in Richtung Kloster Neuendorf und die Verlängerung der Signale für die Fußgängerquerung an der dortigen Ampel angeordnet worden. Die Polizei habe dort mehrfach Tempokontrollen durchgeführt. „Dabei kam es bei 1200 und 1800 gemessenen Fahrzeugen zu zwei beziehungsweise einer Geschwindigkeitsüberschreitung“, so Mennicke. Das Nichteinhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sei dort also nachweislich kein Thema.
