20 000 Euro für das Sparschwein

Genthin l Haushaltsdefizit und Sparzwang gehören in Genthin mittlerweile zu den Vokabeln des täglichen Sprachgebrauchs. Zuweilen ist dabei auch vom „Totsparen“ die Rede. Ob diese Intension auch für die Mitglieder des städtischen Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss zutrifft, als sie in dieser Woche über eine neue Entgeltordnung für den Sporthallenkomplex zu beraten hatten, ist zwar fraglich. Doch Alternativen sind weit und breit nicht in Sicht.

Das Haushaltskonsolidierungskonzept mit derzeit insgesamt 30 Sparmaßnahmen, ohne das die Kommunalaufsicht der verschuldeten Stadt Genthin keinen Haushalt bestätigt hätte, verpflichtet die Kommune dazu, mindestens 20 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr in der Schwimmhalle zu erwirtschaften. Der Ernst der Lage wird sich für Genthin im Jahr 2016 ohnehin noch verschärfen, denn erste Planungen gehen im Haushalt von einem Defizit von 4,3 Millionen zwischen Erträgen und Aufwendungen aus. Ohne sichtbare Sparbemühungen, die offensichtlich auch auf Kosten der Bürger gehen, wird die Stadt zukünftig finanziell nicht handlungsfähig sein.

Im Detail: Derzeit schlägt die Schwimmhalle mit Kosten in Höhe von 542 000 Euro zu Buche, vereinnahmt werden allerdings nur 140 000 Euro. Erst bei 90 000 Besuchern zusätzlich im Jahr würde das Defizit gedeckt sein - eine unrealistische Annahme. Ebenso ist es utopisch, eine Kostendeckung ausschließlich über die Erhöhung der Eintrittspreise zu erreichen. Der Preis für eine Einzelkarte in der Schwimmhalle würde dann 11,28 Euro betragen und die Bahnmiete in der Stunde kostet dann 21,78 Euro.

Die Stadträte müssen nun einen verträglichen Sparweg finden. In der Beratung des Ausschusses hob Bürgermeister Thomas Barz mehrfach hervor, dass sich die Verwaltung zur Vorlage von insgesamt vier Entgelt-Varianten mit der Preisgestaltung in den Schwimmhallen in Rathenow, Brandenburg und Burg vertraut gemacht hätte.

Die vier Varianten seien allerdings kein Dogma, die Verwaltung sei offen für weitere Vorschläge, hieß es. Der Bürgermeister kündigte auch an, dass die Verwaltung ein Auge darauf habe, wie der Früh- und Spätbetrieb in der Schwimmhalle angenommen werde. „Manchmal halten wir mehr Personal vor, als Gäste im Wasser sind“. Der Stadtchef machte auch klar, dass mit dem aktuellen Sparschritt noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein kann. Es sei das mittelfristige Ziel, das Defizit der Schwimmhalle auf 300 000 Euro zu drücken, sagte er.

Der Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss konnte sich verständlicherweise nicht „aus dem Stand“, ohne Beratungen in den Fraktionen, auf eine Variante einigen.

Andy Martius (CDU-Fraktion) merkte allerdings an, dass er hinter den Varianten nicht erkenne, „welche Idee“ dahinter stecke. Bei allem Für und Wider, - Andreas Buchheister (CDU) brachte den Vorschlag zur Abstimmung, dass das Solarium nicht mehr bezuschusst werden sollte, Marc Eickhoff (Wählergemeinschaft Fiener) forderte, zukünftig den zeitlichen Aspekt zu kontrollieren - einigten sich die Ausschussmitglieder darauf, dass die Vorlage zur Entscheidung in den Stadtrat kommen soll. Über die von der Verwaltung vorgeschlagene Variante II wurde mit zwei Ja-, einer Nein- Stimme und vier Enthaltungen abgestimmt.