Entscheidung für Kläranlage aufgeschoben

Genthin l Überraschende Wende gleich zum Auftakt der Verbandsversammlung des Genthiner Trinkwasser- und Abwasserverbandes (TAV) am Mittwoch. Ein um eine knappe Viertelstunde verspäteter Beginn, nachdem sich die Verbandsmitglieder zu einer internen Beratung zurückgezogen hatten, ließ darauf schließen, dass hier etwas anders läuft als ursprünglich geplant. Nicole Golz, die Vorsitzende der Verbandsversammlung und damit Versammlungsleiterin, ging dann auch zügig zur Sache, als es tatsächlich zur Abstimmung über den Bau einer kommunalen Kläranlage kommen sollte.

Nach wochenlangen Diskussionen in den Mitgliedsgemeinden Elbe-Parey, Möckern, Genthin und Jerichow wäre eine Abstimmung unter den Verbandsvertretern, die mit einem Votum ausgestattet anreisten, rechnerisch zugunsten des Baus einer kommunalen Kläranlage voraussehbar gewesen. Doch zu einem Beschluss kam es auf der Verbandsversammlung dennoch nicht. Vorerst.

Nicole Golz hielt sich nicht lange mit einer Vorrede auf. Sie verwies auf eine Beratung beim Landkreis, bei dem der Bau einer kommunalen Kläranlage in Anwesenheit von Vertretern des Landesverwaltungsamtes, der Kommunalaufsicht und des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie  (MULE) noch einmal erörtert worden sei.

Die Verbandsversammlung, sagte Nicole Golz, wolle einer Empfehlung des Ministeriums folgen und einen Zwischenschritt einlegen, indem die endgültige Entscheidung zum Bau der kommunalen Kläranlage um acht Wochen verschoben werde. Nicole Golz ging nicht näher darauf ein, wie konkret diese acht Wochen genutzt werden sollen, um dann eine Entscheidung treffen zu können. Offensichtlich hatten sich die Verbandsmitglieder und die TAV-Geschäftsleitung bereits kurz vor Beginn der Beratung über die Verschiebung verständigt. Der Form halber stellte Möckerns Bürgermeister Holly dann erfolgreich den Antrag an die Verbandsversammlung, den Tagesordnungspunkt zu verschieben.

TAV-Geschäftsführerin Loretta Kablitz sagte auf Volksstimme-Anfrage, dass die bevorstehenden acht Wochen dazu genutzt würden, die vorliegende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung noch einmal einer genauen Betrachtung zu unterziehen. Eventuell würden auch Gespräche mit der Firma ReFood geführt werden. Die Geschäftsführerin betonte jedoch, dass der gesamte „Zwischenschritt“ in Regie des Ministeriums liefe.

Das Verhältnis zwischen dem TAV und ReFood gilt seit Jahren als belastet. In der Diskussion um den Neubau einer kommunalen Kläranlage fand es seinen vorläufigen Höhepunkt im erfolglosen Bemühen des TAV, ein konkretes Preisangebot für das Reinigungsentgelt von ReFood zu erhalten, um so Vergleiche zum Betrieb einer kommunalen Anlage anstellen zu können. ReFood stellte wiederum die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einer kommunalen Kläranlage, die der TAV an ein externes Unternehmen in Auftrag gegeben hatte, in Frage. ReFood berief sich darauf, kein Angebot unterbreiten zu können, weil der TAV von anderen Prämissen ausgehe.

Seit Mitte der 1990er Jahre leitet der TAV die kommunalen Abwässer in die Kläranlage der Firma ReFood (vormals Rethmann) auf dem Gelände des Chemieparkes ein. Eine solche Zusammenarbeit, bei dem kommunales Abwasser in einer Kläranlage eines Chemiebetriebes gereinigt wird, gibt es in Sachsen-Anhalt nur in Genthin und Merseburg.