Genthin l Bevor der Stadtrat Genthin in der kommenden Woche erneut über die Möglichkeit der Ansiedlung befinden konnte, hat Seraplant-Geschäftsführer Torsten Brumme Fakten geschaffen.

Investor sieht Planungsunsicherheit

In einem Brief an Stadtverwaltung und Stadträte erklärte er seinen Rückzug. „Ein wichtiger Grund für unsere Entscheidung ist die Planungsunsicherheit für diesen Standort beziehungsweise in einem Gewerbegebiet“, erklärte Brumme auf Volksstimme-Nachfrage. „Wir können von niemandem eine Garantie erhalten, dass an diesem Standort überhaupt oder in einem zeitlich vertretbaren Rahmen die Umwidmung zum Industriegebiet erfolgt.“

Brumme begründet weiter, dass selbst bei einer theoretischen Möglichkeit, die Umwidmung innerhalb von sechs Monaten umzusetzen, das Risiko bestehe, erst nach Jahren eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zu erhalten. „Mit Sicherheit ist der erste Stadtratsbeschluss gegen uns nicht sehr motivierend gewesen, ein solches Risiko einzugehen.“

Unverständnis bei Stadträten

Er bedauere diese Entscheidung, da er selbst im Jerichower Land lebe und für den Standort Genthin bereits eine Finanzierungszusage vorgelegen habe.

Seitens der Stadträte stoßen diese Aussagen auf Unverständnis. „Der Geschäftsführer hatte sich vor der Abstimmung ausschließlich bei der CDU vorgestellt, aber nie im gesamten Stadtrat“, sagt Horst Leiste (SPD).

Fragen zu Belastungen

Daher sei es legitim, wenn die Räte fordern, Fragen zu Staub, Lärm und Gerüchen, die durch den Betrieb entstehen, stellen zu können. Die nicht ausreichenden Informationen waren ein Knackpunkt in der ersten Stadtratssitzung zu dem Thema. In einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Umweltausschuss und dem Bau- und Vergabeausschuss stellte sich Geschäftsführer Brumme vor zehn Tagen den Fragen der Räte.

„Jetzt kommt der plötzliche Rückzug des Investors nach zugegeben kritischen Fragen aus dem Stadtrat. Da komme ich schwer ins Grübeln“, meint der Grüne Lutz Nitz. Er hatte sich mehrfach gegen das Vorhaben positioniert. Genau wie Andy Martius (CDU-Fraktion), für den zu viele Fragen offen geblieben waren. „Der Investor wusste auch um den zeitlichen Ablauf. Dieser hat sich nicht wesentlich geändert, nur weil die erste Ratsentscheidung negativ war“, kritisierte er.

Riss durch Fraktion

Dass sich die Räte schwer taten, zeigte sich auch daran, dass ein Riss durch die Fraktion ging. CDU-Fraktionschef Klaus Voth meinte im April etwa: „Der Ansiedlung stehe ich positiv gegenüber.“

Überrascht vom plötzlichen Rückzug des Investors zeigte sich die Genthiner Stadtverwaltung. „Es war davon auszugehen, dass eine Behandlung bis zum 31. Mai durch das Unternehmen gewünscht ist“, stellte Alexandra Adel, Abwesenheitsvertreterin des Bürgermeisters fest. Mit Blick auf das zeitliche Risiko meint sie: „Für ein derartiges Planverfahren bestehen gesetzliche Verfahrensvorschriften und feste Verfahrensfristen, die auch nicht durch den Stadtrat zu beeinflussen sind.“

Vorschriften müssen beachtet werden

Für das anschließende Genehmigungsverfahren sei die Stadt Genthin ohnehin nicht verantwortlich und könne dies auch nicht maßgeblich beeinflussen. „Da es sich dabei um bekannte Verfahrensvorschriften handelt, muss dem Unternehmen bekannt gewesen sein, welcher Zeitanspruch mit einer Änderung eines Bebauungsplans verbunden ist.“

Es sei ebenfalls bekannt, dass mit dem avisierten Stadtratsbeschluss keine Entscheidung zur Vorhabengenehmigung abgeleitet werden könne. Adel kündigt an, dass die Stadt Genthin auch künftig jeden Ansiedlungswunsch wohlwollend prüfen werde.

 „Es ist aber in jedem Fall eine sachliche Abwägung zu den öffentlichen Interessen erforderlich und muss auch möglich sein“, stellt sie sich deutlich hinter den Stadtrat. Investor Brumme kündigt an, sein Projekt wie ursprünglich geplant am Standort Haldensleben in einem Industriegebiet umsetzen. „Die Planung war dafür seit Februar zugunsten Genthins ausgesetzt.“