Budgets für die Dörfer

Genthin l Den Dörfern soll ab 2018 ein Budget zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist laut Bürgermeister Thomas Barz „die Eigenverantwortung der Ortschaften zu stärken.“ Und: „Das wenige Geld, welches wir zur Verfügung haben, gerecht zu verteilen.“

Bisher entscheidet die Stadt, welche Maßnahmen für die Ortschaften beantragt werden, natürlich mit Hilfe von Anregungen aus den Ortschaftsräten. So entstehen oft lange Wunschlisten aus den Dörfern, die in keinem Verhältnis zu den finanziellen Möglichkeiten der Stadt stehen. Barz: „Es entsteht in den Orten zeitweise das Gefühl, dem Stadtrat ausgeliefert zu sein.“ Dabei hätte man früher auch nicht mehr Geld gehabt, sonst gebe es in den Dörfern nicht so viele Projekte, die noch nicht umgesetzt wurden.

Durch die Budgets bekämen die Ortschaften nun realistische Zahlen an die Hand, wie viel Geld zur Verfügung steht. 2018 sind das voraussichtlich 490.000 Euro. Diese Investitionspauschale muss für die Stadt und ihre sieben Ortschaften reichen.

Welcher Ort wie viel Geld bekommt, ist abhängig von der Einwohnerzahl. Den größten Teil vom Kuchen bekommt also Genthin. Der Stadt stehen mit ihren 10.735 Einwohnern etwa 180.000 Euro zu. Für die größte Ortschaft Tucheim gebe es rund 20.000 Euro, für das kleine Fienerode blieben 971 Euro.

Weil Ortschaften laut Kommunalverfassungsgesetz keine Etathoheit haben, will die Stadt die Budgets als Handlungsempfehlungen einführen.

Das heißt, die Ortschaftsräte und -vorsteher melden ihren Bedarf an, sollen sich dabei aber an ihrem Budget orientieren. „Gibt es interessante Projekte, kann eine Ortschaft natürlich auch mal mehr bekommen“, erklärt Barz. Aber: „Das soll die Ausnahme bleiben.“ Der angemeldete Bedarf soll dann bei der Haushaltsplanung der kompletten Einheitsgemeinde berücksichtigt werden. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Nicht aus dem Budget bezahlt werden müssen zentrale Aufgaben. Kosten für Bauhof, Gebäude und Liegenschaftsmanagement, Kitas, Schulen, Brandschutz, Bibliothek sowie Sport- und Schwimmhalle werden aus einem anderen Topf finanziert.

Das Geld aus den Budgets kann für Investitionen und Erhaltungen verwendet werden, das heißt Neues kann geschaffen oder Altes repariert werden.

Außerdem ist es möglich, das Geld zu sparen. „Eine Ortschaft kann zu Gunsten einer anderen auf ihren Anteil verzichten, um dann größere Maßnahmen vornehmen zu können, was durch den Verzicht auf Mittel der anderen Ortschaften im betreffenden Haushaltsjahr finanziert wird“, so Barz. Hoheit über die Gelder hat der Stadtrat, ändert sich die finanzielle Lage der Stadt, kann dieser eingreifen. Über die Budgets für die Ortschaften stimmt das Gremium voraussichtlich im November ab.