Förderung Land lehnt Antrag ab

Die Tucheimer Grundschule soll saniert werden. Das Land hat eine Förderung jetzt abgelehnt.

Von Bettina Schütze 05.04.2018, 08:00

Tucheim l Der Antrag der Stadt Genthin für eine Sanierung der Grundschule Tucheim über das Programm Stark III wurde abgelehnt, informierte Genthins Bürgermeister Thomas Barz auf Anfrage des Ortschaftsrates.

Der Antrag zur energetischen Sanierung der Grundschule Tucheim wurde am 20. September 2017 bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt gestellt. Zum Antragsgegenstand gehörte ein Bauvolumen mit einer Gesamtausgabe in Höhe von zirka 845.000 Euro, die mit einem Eigenanteil in Höhe von etwa 211.000 Euro gedeckt werden sollte.

Zwischenzeitlich sind neue Finanzierungsberechnungen anzuwenden, die den kommunalen Eigenanteil für die allgemeinen Sanierungsmaßnahmen maßgeblich erhöhen, so dass der bisherige Kostenplan verändert werden müsste. Neben den Außenwanddämmarbeiten war auch der Ausbau des Dachgeschosses geplant. Damit sind allgemeine, nichtenergetische Sanierungsanteile verbunden, die zu Lasten der Kommune als Eigenanteil darzustellen sind.

Zwischenzeitlich liegt der Stadt Genthin ein Schreiben des Ministeriums für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt vor, aus dem hervorgeht, dass der geforderte Demografiecheck für die Grundschule Tucheim nicht nachgewiesen wird. Grund ist die Unterschreitung der erforderlichen Mindestschülerzahl innerhalb der Zweckbindungsfrist bis zum Jahr 2035. Das Ministerium geht also davon aus, dass zu wenig Schüler die Einrichtung besuchen werden. Dabei handelt es sich bereits um eine minimierte Sollzahl für den ländlichen Bereich. Damit wird das maßgeblichste Kriterium für eine Teilnahme bei dem Auswahlverfahren nicht erfüllt und die Förderfähigkeit besteht nicht.

Im Ergebnis der abschließenden Prüfung durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt wurde der Stadt Genthin per Bescheid die Ablehnung des Förderantrages mitgeteilt.

Auf Grund der vorliegenden Projekte kann jederzeit, nach Vorlage entsprechender Förderprogramme, ein neuer Antrag gestellt werden. Thomas Barz unterbreitete den Vorschlag, das Geld trotzdem in die Grundschule zu investieren und in die Haushaltsdiskussion 2019/2020 aufzunehmen.

Die Schule schließen, das geht gar nicht“, so Ortsbürgermeister Karl-Heinz Steinel. Ortschaftsrat Marc Eickhoff sprach davon, dass in zwei Jahren die Schülerzahlen stark steigen sollen.

Dann würden mehr als 30 Mädchen und Jungen in einer Klasse sitzen, inklusive lernbehinderter Schüler. Die Verwaltung wurde gebeten, diese Zahlen noch einmal nachzuprüfen.

Eine Aussage zu Arbeiten an der Kindertagesstätte „Spatzenhausen“, hier wollte man ebenfalls sanieren, ist noch nicht möglich, so Barz.