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Genthin Schweigen um den Stadtwald

Der Bürgermeister hat den Verkauf des Stadtwaldes kurzerhand von der Tagesordnung des Genthiner Fachausschusses nehmen lassen.

Von Simone Pötschke 05.09.2019, 01:01

Genthin l Der mögliche Verkauf des Stadtwaldes, der bei der Beratung des Wirtschafts- und Umweltausschusses des Stadtrates als Tagesordnungspunkt gesetzt war, löste sich zur Überraschung aller anwesenden Gäste am Dienstagabend in Wohlgefallen auf.

Dabei wusste schon zuvor niemand so richtig, wie es die Verkaufsoption überhaupt auf die Tagesordnung schaffen konnte, weil die Veräußerung des Stadtwaldes bisher von allen Fraktionen hartnäckig abgelehnt wurde. Übliche Absprachen zur Tagesordnung zwischen Bürgermeister Günther (parteilos) und dem Ausschussvorsitzenden Horst Leiste (SPD/Fraktion Die Linke) hatte es dazu auch nicht gegeben.

Bürgermeister Günther schien allerdings selbst zwiespältig im Hinblick auf einen möglichen Verkauf zu sein. Der Stadtwald, reagierte er auf eine Anfrage der Volksstimme in der vergangenen Woche, sollte seiner Meinung nach nicht verkauft werden. Er schob aber auch nach: Man sollte eine Veräußerung nur dann in Betracht ziehen, wenn etwas Wichtigeres wie beispielsweise Kindergärten und Schulen nicht mehr finanziert werden könnten.

Als es in der Ausschusssitzung am Dienstagabend ernst wurde, erklärte Horst Leiste kurzerhand, den Verkauf des Stadtwaldes von der Tagesordnung zu nehmen.

Kurz vor Beginn der Sitzung hätte ihn Bürgermeister Matthias Günther aufgefordert, den Verkauf des Stadtwaldes von der Tagesordnung zu nehmen, beschreibt Leiste die Vorgeschichte. Matthias Günther habe ihm gegenüber dafür keine Begründung abgegeben. Leiste begrüßte es, dass nicht über den Verkauf des Stadtwaldes befunden werden musste, den er ohnehin ablehnen würde.

Erst am Mittwoch erklärte sich der Bürgermeister gegenüber der Volksstimme: „Im Rahmen des Haushalts-Konsolidierung prüft die Verwaltung alle freiwilligen Aufgaben der Stadt. Die Vorhaltung eines Stadtwaldes ist keine kommunale Aufgabe, so dass auch er grundsätzlich auf den Prüfstand gehört.“

Vor diesem Hintergrund sei eine Beschlussvorlage zum Verkauf eingebracht worden. In der Haushaltserarbeitung würden sich nun „auch alternative Szenarien“ zeigen, bei denen ein Verkauf des Stadtwaldes abwendbar erscheine. Der Bürgermeister ging nicht darauf ein, welche das konkret sind.

Die Ausschussmitglieder aller Fraktionen wählten ohne eine diesbezügliche Auskunft den Tagsordnungspunkt einfach ab.

Wer auf der Besucherbank eine spannende Debatte zum Stadtwald erwartet hatte, wurde schlichtweg enttäuscht. Immerhin wurde in der Öffentlichkeit vom Verscherbeln des Tafelsilbers gesprochen.

Kurios: Selbst in der Beschlussvorlage zum Stadtwald-Verkauf wird eine Veräußerung ad absurdum geführt, indem die Aussage getroffen wird, dass der Stadtwald laut Forsteinrichtungsplanung über einen wirtschaftlichen Holzvorrat verfügt.

Bisher hat der Genthiner Stadtwald pro Jahr durchschnittlich einen Ertrag in Höhe von 40.000 Euro in die Stadtkasse gespült.