Stadtrat

Genthiner Haushalt soll im Herbst beraten und im Dezember beschlossen werden

Ablauf wird in der kommenden Stadtratsitzung vorgestellt. Eng getakteter Beratungsplan in den Orts- und Stadtgremien bis zum Jahresende.

Von Mike Fleske 06.07.2021, 16:34
Am Donnerstag wird die Beratungsfolge des kommenden Haushaltes vorgestellt.
Am Donnerstag wird die Beratungsfolge des kommenden Haushaltes vorgestellt. Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild

Genthin - Noch in diesem Jahr soll der städtische Haushalt für das Jahr 2022 vom Stadtrat auf den Weg gebracht werden. Das geht aus einem Ablaufplan der Stadtverwaltung hervor, der dem Stadtrat bei seiner Sitzung am Donnerstag vorgestellt werden soll. Demnach werden die Fachbereiche bis Ende August ihren Finanzbedarf anmelden. Bedeutet, dann wird eingereicht, was etwa für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Aufwendungen benötigt wird.

Diese Meldung wird es bis Mitte September nach einer Beratung in den Ortschaftsräten auch in den Genthiner Ortsteilen geben. Dort werden dann die Wünsche etwa für Instandsetzungen und Neuanschaffungen geäußert, etwa für Erneuerungen von kommunalen Straßen und Wegen oder der Sanierung von kommunalen Gebäuden.

Ortschaften können eigene Wünsche für Baumaßnahmen anmelden

Dadurch entsteht eine Wunschliste, mit der sich der Bau- und Vergabeausschuss im Oktober beschäftigen wird, der nach der Beratung eingedampfte Haushaltsplan wird ab November zunächst in den Ortschaftsräten und dann in den städtischen Fachgremien beraten und soll am 9. Dezember den Stadtrat passieren, um dann zur Genehmigung an die Kommunalaufsicht des Landkreises weitergereicht zu werden. Diese entscheidet dann über die Genehmigung des Haushaltes. Dieser ist notwendig, um etwa Fördermittel für städtische Vorhaben beantragen zu können.

Mit der frühzeitigen Diskussion über den Haushalt weicht die Stadtverwaltung von einer Neuorientierung ab, die 2018 nach der Wahl Matthias Günthers (parteilos) zum Genthiner Bürgermeister vorgenommen wurde. Damals hatte man den Haushalt 2019 erst Anfang des Jahres vorgestellt. Grund dafür war, laut Finanzfachbereich, dass bei einem frühen Haushalt bestimmte Dinge wie der Umfang von zu erwartenden Fördermitteln nicht abzusehen seien, diese müssen dann noch nachträglich eingerechnet werden.

Dadurch könne ein Nachtragshaushalt notwendig werden, was auf diese Weise vermieden werden sollte. Im Haushalt 2019 waren bereits in der ersten Vorlage Zuweisungen und Fördermittel komplett eingerechnet, was Öffentlichkeit und Stadträten eine leichteres Erfassen des Zahlenwerkes ermöglichen sollte.

Lehre aus dem haushaltslosen Jahr 2019 gezogen

Doch das ging schief. Der Haushalt mit einem Minus von 780.000 Euro war bei den städtischen Beratungen umstritten und blitzte auch bei der Kommunalaufsicht ab. Am Ende stand die Stadt ganz ohne Haushaltspapier da. Der Bürgermeister stand nach weniger als einem Jahr Amtszeit für den Haushaltsfehlstart deutlich in der Kritik und zog daraus Konsequenzen. Künftig wurde der Haushalt früher beraten. Doch auch wenn das Zahlenwerk nun eher vorgelegt und möglicherweise auch eher genehmigt wird. Rosig sieht es nicht aus.

Nach der ersten Corona-Hochphase im vergangenen Jahr war seitens des Finanzfachbereiches von einem Minus im Jahr 2022 von knapp 396.500 Euro ausgegangen worden - statt nach vorheriger Planung von einem Minus von 66.500 Euro. 2023 könnte sich etwas Licht am Horizont zeigen, denn dann sieht die derzeitige Schätzung mit 227.000 Euro einen positiven Ertrag. Wirkliche Sprünge wird die Stadt nach den Corona-Jahre dann dennoch nicht machen können. Hoffnung besteht in der Verwaltung, dass finanzschwache Kommunen von Bund und Land unterstützt werden könnten.