Stadtgeschehen

Genthiner Tourismusverein steht vor einer Neuordung

Von Mike Fleske
Mit Nicole Golz und Harald Bothe hat der Tourismusverein bald nur noch zwei Vorsitzende.
Mit Nicole Golz und Harald Bothe hat der Tourismusverein bald nur noch zwei Vorsitzende. Foto: Mike Fleske

Genthin

Der Tourismusverein Genthin Jerichow Elbe-Parey steht vor einer gravierenden Neuordnung. Nach einem Notartermin sei der Antrag zum Rückzug des Genthiner Bürgermeisters Matthias Günther (parteilos) aus dem Tourismusverein auf dem Weg zum Amtsgericht, somit könne der Bürgermeister als Vorsitzender aus dem Vereinsregister ausgetragen werden, berichtete die Elbe-Pareyer Bürgermeisterin Nicole Golz (parteilos) während der Genthiner Kulturausschusssitzung am Mittwoch.

Bislang standen sie, Matthias Günther und der Jerichower Bürgermeister Harald Bothe (parteilos) gemeinsam dem Tourismusverein vor. Doch im März verkündete der Genthiner Bürgermeister seinen Rücktritt als 1. Vorsitzender des Tourismusvereins. Damit hatte er einen Schlussstrich unter monatelange Querelen gezogen, die sogar zu juristischen Auseinandersetzungen des Genthiner Stadtchefs mit den beiden Vorstandskollegen geführt hatten.

Stadt soll Vertreter in den Verein entsenden

Der Tourismusverein muss sich nun neu aufstellen. Nicole Golz richtete einen Appell an die Genthiner Stadträte, sich dafür zu entscheiden, im Verein zu bleiben. Man wolle mit Genthin zusammen die Region gestalten. Nach dem Rückzug des Bürgermeisters habe die Stadt nur die Möglichkeit, über ihre beiden im Verein verbliebenen einfachen Mitglieder Einfluss zu nehmen.

Mit dem Verein sei abgestimmt, eine Satzungsänderung zu initiieren, die eine neue Regelung für die Stadt Genthin beinhalte. Dann wäre nicht mehr zwingend der Genthiner Bürgermeister der Repräsentant im Vorstand, die Stadt könnte unabhängig vom Posten einen Vertreter bestimmen und entsenden, der im Vorstand mitarbeiten soll.

Grund für die Informationen der Pareyer Bürgermeisterin waren die erstmals vorgestellten Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung, unterzeichnet von Bürgermeister Matthias Günther. Darin wird das Gremium aufgefordert, darüber zu befinden, ob die Verwaltung die Mitgliedschaft im Tourismusverein fortführen oder beenden soll.

Stadtrat muss sich mit der Zukunft der Tourist-Info befassen

Diese Entscheidung hat auch Einfluss auf ein weiteres Thema, mit dem sich der Stadtrat befassen muss. Dieser muss nämlich auch darüber befinden, auf welche Weise die Tourist-Information künftig betrieben werden soll. Möglich wäre ein Betrieb über die Stadt Genthin.

Bei dieser Variante könnte zwar das Personal der Stadt- und Kreisbibliothek herangezogen werden, allerdings stünden dann der Volksstimme- und Biberpost-Service infrage. Diese seien für die Stadt Genthin kein Thema, heißt es im Beschlusstext. Die Tourist-Information könnte auch von innerstädtischen Geschäften wie Lotto-Läden, dem Fahrkartenschalter im Bahnhof oder im Einzelhandel mitbetrieben werden. Daneben könnte der Tourismusverein wie bisher die Tourist-Info betreiben. Eben dafür wurde vor einigen Jahren eine Zweckvereinbarung geschlossen.

Genthiner Stadtchef ist gegen die Zweckvereinbarung

Dies geschah noch vor der Amtszeit des aktuellen Bürgermeisters Matthias Günther. Dieser moniere nun, dass die Zweckvereinbarung ohne Stadtratsbeschluss geschlossen wurde und daher seiner Meinung nach nichtig und daher aufkündbar sei.

Mit einer solchen Kündigung könnte der Bürgermeister Tourismusverein und Tourist-Info entkoppeln, um die angebotenen Serviceleistungen neu organisieren oder vergeben zu können. Ob dies allerdings rechtlich ohne Weiteres möglich wäre, muss noch endgültig geprüft werden. Ein Ergebnis gibt es noch nicht. Nicole Golz appellierte, sowohl an der Zweckvereinbarung, als auch am Volksstimme-Service und der Biber-Post festzuhalten, da damit wie bisher ein zentrales Angebot für die Region aufrechterhalten werde.

Kritik an meinungsgefärbten Beschlusstext

Fehlende Informationen zu diesem Sachverhalt waren auch ein Kritikpunkt in der Sitzung. Ein anderer war eine von den Mitgliedern empfundene Meinungsfärbung im Beschlusstext, wie „Daher hat, um auf den Pfad der Rechtmäßigkeit zurückzukommen, der Bürgermeister den Vertrag aus 2018 zu kündigen“, wollten die Ausschussmitglieder so nicht stehen lassen. Hier werde mit Wertungen und Unterstellungen gearbeitet, fand etwa Andy Martius (CDU).

Unmut gab es auch darüber, dass Bürgermeister Matthias Günther in der Sitzung nicht anwesend war, um die Vorschläge zu erläutern. Letztlich nahm der Ausschuss die Beschlüsse zur Kenntnis, ohne sich konkret zu positionieren, und forderte die Verwaltung auf, die Vorschläge neutral zu formulieren. Über die Mitgliedschaft im Tourismusverein und die Zukunft der Tourist-Info wird der Stadtrat am 20. Mai befinden.