Haushalt Sparpaket wirkt - Schulden sinken
Der Genthiner Stadtrat berät über den Haushalt 2018. Es zeichnet sich Licht am Ende des Tunnels ab.
Genthin l Die Stadt Genthin kann - vorausgesetzt die Stadträte segnen den Haushalt ab - im kommenden Jahr weiter ihren Schuldenberg abtragen. „Wir bleiben handlungsfähig“, formulierte Bürgermeister Thomas Barz (CDU) im Vorfeld der Stadtratssitzung die Botschaft, die von dem Haushaltspapier ausgeht.
Der Entwurf für den Ergebnisplan 2018 weist bei den Erträgen 22,593.000 Euro (größte Position sind die Steuern) und bei den Aufwendungen 24 326 800 Euro aus. Das Defizit im Ergebnisplan bleibt im Millionenbereich und beträgt demnach 1,733.800 Euro.
Zum Vergleich: Noch 2014 saß die Stadt auf einem wesentlich größeren Fehlbetrag zwischen Aufwendungen und Erträgen von insgesamt 6,2 Millionen Euro, im Jahr 2016 waren es noch 4,3 Millionen. Die ersten Prognosen der Kämmerei sahen zunächst einen Haushaltsausgleich für 2023 als möglich an.
„Wir gehen mittlerweile davon aus, dass wir bereits 2021 nicht nur einen Ausgleich, sondern auch ein positives Ergebnis vorweisen können“, so der Bürgermeister. Vorausgesetzt natürlich, dass es keine übermäßigen finanziellen Verwerfungen gibt. Der Finanzplan für kommende Jahr fußt aber dennoch unverändert auf die Inanspruchnahme eines Liquiditätskredites. Per 15. November nahm die Stadt Liquiditätskredite in Höhe von 3,685.853,79 Euro in Anspruch. In „Spitzenzeiten“ waren es schon einmal 7,5 Millionen Euro, mit denen die Stadt auf Pump leben musste.
„Wir haben in den vergangenen Jahren alle Handgriffe gemacht“, sagte der Bürgermeister im Hinblick auf die zum Teil drastischen Sparmaßnahmen, die im Haushaltskonsolidierungskonzept Eingang gefunden haben. Mittlerweile sei Genthin eine ganz normale Kommune, die über ein typisches strukturelles Defizit verfüge.
Das Haushaltskonsolidierungskonzept werde auch weiter fortgeschrieben, doch „echte große Einschnitte“ wie in den Vorjahren werde es nicht mehr geben“, so Thomas Barz.
Bestandteil des Haushaltes plan wird wiederum eine Liste von Baumaßnahmen sein, die sich aus Mitteln der Investitionspauschale finanzieren. Einige Maßnahmen können nur mit Fördermitteln in Angriff genommen werden. Diese Liste hat bereits einstimmig Zustimmung im Bau- und Vergabeausschuss gefunden.
Größte „Happen“ sind hier die Sanierung der Turnhalle Grundschule Uhland mit 91.000 Euro, die energetische Sanierung der Kita Käthe Kollwitz über STARK III mit 826 000 Euro, der Radwegebau Parchen-Genthin mit 1,8 Millionen Euro. Veranschlagt ist zudem der Radweg von Tucheim nach Paplitz mit 10 000 Euro sowie eine Anteilsfinanzierung in gleicher Höhe zum Radweg zwischen Roßdorf und Genthin. Die Grundschule Uhland erhält im Zuge der Inklusion einen Fahrstuhl, mit dem die Schüler alle Ebenen erreichen können. Die Uhland-Grundschule ist damit die erste Schule Genthins, die barrierefrei ausgestattet ist.
Für 350.000 Euro ist der Bau der Regenentwässerung Friedenstraße geplant, der nach der Fertigstellung der Brücke Magdeburger Straße erfolgt. Auch die Regenentwässerung im Gewerbegebiet Nord ist mit 200.000 Euro veranschlagt. Insgesamt werden eine Reihe von Fahrbahnbelägen erneuert, unter anderem an der Bahnhof-, Seminar-, Jahn- und Teilen der Fabrikstraße. Rund 300.000 Euro sind dafür veranschlagt. Eine optische Veränderung wird im kommenden Jahr besonders auffällig sein, wenn für 170.000 Euro die Bushaltestelle in der Geschwister-Scholl-Straße saniert wird. Auch die Friedhöfe werden bearbeitet.
Unter anderem geht der Wegebau in Genthin weiter, in den Trauerhallen gibt es eine neue Bestuhlung, in Altenplathow wird eine Urnengemeinschaftsanlage errichtet. Die Kosten für die Maßnahmen in diesem Bereich liegen bei rund 26.000 Euro.
„Eine weitere große Maßnahme ist der Wasserturm. In den kommenden beiden Jahren werden erst die Außenhülle und dann der Innenbereich saniert.“ Avisiert sind für diese Arbeiten 1,22 Millionen Euro, die allerdings nicht aus der städtischen Kasse bezahlt werden, da sie über eine 100-prozentige Förderung abgedeckt sind.