Infrastruktur Radweg: Kein Baustart in Sicht
Der Radweg zwischen Genthin und Parchen wird nicht vor Ende des Planfeststellungsverfahrens und damit nicht vor 2018 gebaut.
Genthin/Parchen l „Wie geht es weiter mit dem Radweg zwischen Genthin und Parchen?“, fragte Hermann Meyer am Lesertelefon der Volksstimme. Eine Frage, die seit Jahrzehnten im Raum steht. Gegenwärtig läuft ein Planfeststellungsverfahren, in dessen Verlauf prüft das Landesverwaltungsamt die Notwendigkeit des 4,6 Kilometer langen Projekts.
Eine Volksstimme-Nachfrage beim zuständigen Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalts ergab, dass nach Auslage der Planunterlagen (26. September bis 25. Oktober 2016 im Genthiner Rathaus) 35 Einwendungen und Stellungnahmen eingereicht wurden. Diese konnten bis zum 8. November 2016 schriftlich an das Landesverwaltungsamt gesendet werden.
Peter Mennicke ist Pressesprecher des Verkehrsministeriums und erklärt: „Alle Einwände wurden durch den Regionalbereich Mitte der Landesstraßenbaubehörde beantwortet.“
Nächster Schritt ist nun ein Erörterungstermin bei der Planfeststellungsbehörde, dem Landesverwaltungsamt. Mit diesem Termin ist frühestens ab Oktober 2017 zu rechnen. Dass das so lange dauert, begründet das Amt mit der „vorrangigen Bearbeitung prioritärer Vorhaben und mit Bezug auf vorhandene Personalkapazitäten.“
Erst nach diesem Termin kann ein Planfeststellungsbeschluss gefasst werden. Wird gegen diesen Beschluss nicht geklagt, rückt ein Termin für den Baustart in greifbare Nähe. Eine Klage würde das Projekt vermutlich um viele weitere Jahre zurückwerfen.
Der Radweg ist eines der wenigen Projekte, die nicht am Geld scheitern, denn er steht in der Bedarfsplanung des Verkehrsministeriums mittlerweile ganz weit oben, Fördermittel stünden also bereit.
Rückblick: Nach etlichen Verzögerungen hatte das Land den Baustart für 2011 angekündigt, als dieser Termin um weitere drei Jahre auf 2014 verschoben wurde, gingen die Parchener auf die Straße. Der Heimatverein organisierte einige Demonstrationen. Die Hoffnung war groß, das zeitaufwändige Planfeststellungsverfahren umgehen zu können. Doch es kam anders. 70 Flurstücke sind beteiligt, einige Eigentümer erteilten keine Bauerlaubnis.
Das Planfeststellungsverfahren soll nun öffentliches Interesse nachweisen. Ist dies gegeben, können Unwillige zum Verkauf gezwungen oder sogar enteignet werden. Nächster Schritt zum Bau des Radweges ist also der Beschluss des Planfeststellungsverfahrens, mit diesem ist frühestens Ende diesen Jahres zu rechnen.
Bis dahin bleiben den Radfahrern nur die gefährliche Alternative über die B1 oder der Weg durch den Wald über Wiechenberg.
