Investitionen 2020 Maßnahmen rutschen ins neue Jahr
Die Verwaltung stellte kürzlich ihre Investitionsplanungen 2020 vor. Die konkreten Beratungen werden Ende Oktober beginnen.
Genthin l Die Vorberatungen für den Genthiner Haushalt haben begonnen. Bau-Fachbereichsleiterin Dagmar Turian stellte kürzlich den Mitgliedern des Bau- und Vergabeausschuss eine erste Liste mit Maßnahmen vor, die im kommenden Jahr in Angriff genommen werden könnten. „Voraussetzung ist in den meisten Fällen, dass es im November einen vom Stadtrat bestätigten und von der Kommunalaufsicht genehmigten Haushalt gibt“, schickte sie voraus.
Ein Problem in diesem Jahr, war der fehlende Haushalt, das macht sich nun auch bei der Planung für das Jahr 2020 bemerkbar. „Grundsätzlich wird bei den Betrachtungen der Verwaltung davon ausgegangen, dass die mit dem Entwurf 2019 beschlossenen Maßnahmen im nichterfüllten Umfang auf den Haushalt 2020 zu übertragen sind.“
Das heißt: Unter den geplanten Investitionen der Stadt werden sich eine Reihe von Investitionen finden, die bereits 2019 vorgesehen waren. Ob diese wirklich zur weiteren Bearbeitung kommen, ist auch von den Möglichkeiten der Verwendung von Fördermitteln abhängig. Wie wichtig ein Haushaltsbeschluss im November für die anstehenden Investitionen ist, zeigt sich an zwei Beispielen.
Der Ausbau der Grundschule Uhland im Rahmen der Inklusion steht nach wie vor an, würde es keinen Haushalt geben, könnten Fördermittel in Höhe von mehr als 340.000 Euro verloren gehen. Ähnlich verhält es sich mit der geplanten Sanierung der Sporthalle in der Berliner Chaussee. Ohne Haushalt gingen dort Fördermittel in Höhe von 788.000 Euro verloren.
Auf der verpflichtenden Ausgabenliste stehen als größte Posten die Sanierung des Sportplatzes Berliner Chaussee mit 1,7 Millionen Euro, der Mehrbedarf beim Wasserturm von rund 900.000 Euro und die weitere Sanierung der Friedensstraße mit 650.000 Euro an.
Weitere größere Ausgaben, gibt es bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED mit 330.000 Euro, dem Neubau der Brücke in der Pestalozzistraße mit 220.000 Euro. Auch wieder auf der Liste befinden sich die Feuerwehrgebäude Parchen, Gladau und Genthin. In den Ortschaften wird mit Kosten von 155.000 bzw. 170.000 Euro und Fördermitteln von jeweils 40.000 Euro geplant, diese müssten aber bis 2021 beantragt werden. Für das Gebäude der Genthiner Feuerwehr soll es eine Bedarfsermittlung für Neubau und Förderantragsgrundlagen geben, die 80.000 Euro beträgt.
Für Maßnahmen im Rathaus, unter anderem beim Brandschutz sind mehr als 130.000 Euro veranschlagt. Eine Machbarkeitsstudie für ein neues Stadtkulturhaus ist für 40.000 Euro geplant. Für die Vorplanung des Radweges von Mützel nach Genthin werden 60.000 Euro veranschlagt. Hier muss laut Fachbereichsleiterin ein Nachweis der CO2-Einsparung erbracht werden.
Neben den Ausgaben, zu denen die Stadt verpflichtet ist, gibt es auch eine Reihe von freiwilligen Aufgaben, die seitens des Fachausschusses bewertete werden müssen. Größter Posten ist hier der Ausbau der Straße Mühlenberg mit mehr als einer halben Million Euro. Allerdings liegt dort kein mehrheitlicher Anliegerwille vor. Zudem muss erst die mögliche Einbeziehung in das Stadtentwicklungskonzept geprüft werden.
Die Sanierung der Beleuchtung, der Fußböden, des Fahrstuhls und des Brandschutzes in der Stadtbibliothek würde mit rund 380.000 Euro zu Buche schlagen. Die Umsetzung des Bauabschnittes im Volkspark ist auch im Hinblick auf eine mögliche Leader-Förderung mit 350.000 Euro veranschlagt. In gleicher Höhe schlägt auch die Sanierung des Treidelweges zu Buche.
Für beide Maßnahmen kann es Fördermittel in Höhe von 263.000 Euro geben. Knifflig zu Betrachten, ist der Gehweg zwischen Henkelbrücke und Ziegeleistraße. Dieser müsste für 180.000 Euro saniert werden. Nach dem Verkauf des Geländes rund um das angrenzende Stadtkulturhaus, müssten diesbezüglich Vertragsverpflichtungen geklärt werden. Die Brücke in der Parkstraße in Parchen wird mit 110.000 Euro veranschlagt und soll über das Stadtentwicklungskonzept finanziert werden.
Ach der caravanstellplatz, mehrere Gehwegsanierungen und Sanierung von Räumen und Sanitäranlagen im Jugendhuas Tomas morus, stehen auf der Planungsliste der frewilligen Aufgaben. Ob und wie dies umgsesetzt werden, kann müssen die weiteren Beratungen zeigen. Voraussichtlich Ende Oktober wird es eine erste Beratung im Bau- und Vergabeausschuss über die Investitionen geben.
