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Landtagswahl Tucheimer Wahlergebnis korrigiert

Der Kreiswahlausschuss bestätigte, dass 106 Zweitstimmen bei der Auszählung in Tucheim nicht für die AfD vermerkt wurden.

Von Mike Fleske 18.03.2016, 18:35

Genthin/Tucheim l Die Tucheimer Ergebnisse der Landtagswahl erfuhren in dieser Woche große Aufmerksamkeit. Grund waren Auffälligkeiten in der Zweitstimmenvergabe für die Parteien Alternative für Deutschland (AfD) und der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA).
AfD-Kandidat Ulrich Siegmund holte 131 Direktstimmen, bei den Zweitstimmen wies das vorläufige Ergebnis aber lediglich 17 Stimmen für die Partei aus, während 109 Stimmen für die Kleinstpartei Alfa vermerkt wurden. Die AfD ging davon aus, dass die Zweitstimmen von AfD und Alfa vertauscht wurden. Siegmund beantragte bei Kreiswahlleiter Bernhard Braun eine Neuauszählung der Stimmen. „Das Ergebnis von Alfa ist etwa 50 mal höher als in Gemeinden einer vergleichbaren Größe“, begründete Siegmund seinen Schritt.
Der Kreiswahlausschuss beschäftigte sich am Donnerstag mit der Eingabe und teilte über Landkreissprecherin Claudia Hopf-Koßmann mit: „Beim Übertragungsfehler im Fall des Wahlvorstandes in Tucheim handelt es sich um 106 Stimmen, die den Zweitstimmen der AfD hinzuzurechnen sind“, sagte sie. Die AfD hofft auf einen weiteren Sitz im Landtag, da es ähnliche Auffälligkeiten wie in Tucheim beispielsweise auch in Wolmirstedt und einem Ortsteil von Halle gibt. Auch dort wurden Neuauszählungen beantragt.
Landeswahlleiterin Christa Dieckmann bestätigte ebenfalls die Verwechslung, geht aber nicht davon aus, dass sich dadurch noch ein zusätzlicher Sitz für die AfD ergeben könnte. „Darauf gibt es bislang keinen Hinweis.“ Es gehe um vergleichsweise wenige Stimmen. Wie es zu der Verwechslung kommen konnte, lässt sich nicht nachvollziehen. Siegmund sah keine Absicht bei den Wahlhelfern. „Solche Fehler können passieren, aber wir wollen, dass die Auszählung gerecht vonstatten geht“, sagte er.
Genthins Bürgermeister Thomas Barz verwies darauf, dass am Wahlabend nur eine Schnellmeldung der Wahllokale an die Stadt erfolge. „Wir bekommen die Ergebnisse telefonisch mitgeteilt und geben diese umgehend an den Kreis weiter.“ Zu diesem Zeitpunkt würden die Wahlzettel in den Wahllokalen bereits in verschiedene Umschläge verpackt und versiegelt.
„Ein Nachzählen bei Auffälligkeiten ist für uns nicht mehr ohne Weiteres möglich“, so der Stadtchef. Die Auffälligkeiten seien auch der Stadt bekannt gewesen und weitergemeldet worden. Die versiegelten Unterlagen waren derweil dem Kreis zugegangen, wo obligatorisch nachgezählt wurde. Möglicherweise kommt dadurch auch ein Unterschied von drei Stimmen zustande, die die AfD nun weniger hat.
In einer ersten Meldung der Stadt Genthin waren 109 Stimmen für ALFA vermeldet worden. Der Wahlausschuss vermerkte nach der Korrektur nur 106 Stimmen für die AfD. Der Landkreis wird sich dazu zu Beginn der neuen Woche äußern. Das endgültige Wahlergebnis gibt der Landeswahlausschuss am kommenden Donnerstag bekannt.