Entspannte Haushaltslage dank Corona

Liquiditätshilfen vom Land bescheren Genthin positives, vorläufiges Jahresergebnis für 2020

Die Genthiner Kämmerin Janett Zaumseil. Archiv-Foto: N. Preißler

Genthin

Von Susanne Christmann

Die coronabedingten Liquiditätshilfen, die das Land der Stadt Genthin für das Jahr 2020 hat zukommen lassen, haben zu einem positiven, vorläufigen Jahresergebnis geführt. Das ging aus der Präsentation von Genthins Kämmerin Janett Zaumseil am Dienstagabend in der Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Finanzausschusses hervor. Demnach hat das Land für Steuerausfälle 797.000 Euro überwiesen und 227.263 Euro „zur Bewältigung der Corona-Pandemie“, insgesamt also mehr als eine Million Euro.

Viele Projekte nicht angefasst

Zwar seien 2020 durch die Corona-Einschränkungen Wenigereinnahmen von 827.719 Euro bei Steuern sowie fehlende Nutzungsentgelte bei Sport- und Schwimmhalle in Höhe von 75.000 Euro zu verzeichnen. Aber insgesamt komme Genthin mit den bilanzierten Erträgen und Aufwendungen beim Jahresergebnis auf ein Plus von 1,481 Millionen Euro. Auch die konsequent angewandte Haushaltssperre, so Zaumseil, habe sich auf dieses Ergebnis ausgewirkt, genauso wie nicht besetzte Stellen, für die keine Personalkosten aufgewendet werden mussten. Im Wesentlichen aber seien es die Liquiditätshilfen vom Land gewesen, die die Haushaltslage für 2020 entspannt hätten. Nicht vergessen dürfe man dabei aber auch, dass wegen der Haushaltssperre viele notwendige Projekte gar nicht erst angefasst worden seien.

Für 2021 Minus prognostiziert

Der Verführung, Liquiditätshilfen vom Land auch für den Haushalt 2021 einzuplanen, ist Janett Zaumseil indes nicht verfallen. „Wir wissen einfach nicht, ob da überhaupt etwas kommt.“ In ihrem Ausblick für das Jahr 2021 bei der Ergebnisrechnung stehen jedenfalls Erträgen in Höhe von 23.805.000 Euro Aufwendungen in Höhe von 25.505.400 Euro gegenüber. Das ergibt ein bilanziertes Minus von 1.700.400 Euro.

Auf die Frage des Ausschussvorsitzenden Wilmut Pflaumbaum (FDP), ob beziehungsweise wie sich die Nichtzustimmung von Bürgermeister Matthias Günter (parteilos) zum 2021er Haushalt ausgewirkt habe, hatte Janett Zaumseil eine lapidare Antwort parat. Die Kommunalaufsicht habe darin keinen Grund gesehen, den Haushaltsansatz nicht zu genehmigen. Matthias Günther hatte seine Nichtzustimmung damit begründet, dass er mit den im Haushalt zugebilligten Stellen, genauer den nicht zugebilligten, nicht arbeitsfähig sei.