Genthin l Der Verkauf des Stadtkulturhauses durch die QSG an Improtec hat in den Reihen einiger Stadträte ein Umdenken bewirkt. Die QSG hätte sich mit dem Verkaufserlös aus ihrer wirtschaftlichen Schieflage befreien können. Die kommunalen Zuschüsse seien während ihrer finanziellen Misere noch gerechtfertigt gewesen, hieß es im Hauptausschuss. Nach dem Verkauf sollte die jährliche Bezuschussung in Höhe von 50.000 Euro durch die Stadt Genthin jedoch hinterfragt werden.

Das Geld floss bisher, um Personal-, Sach- und Betriebsinstandsetzungskosten zu decken.

Mit ihren Zweifeln an weiteren Finanzspritzen für die QSG sorgten Heinrich Telmes (Pro Genthin), Franz Schuster (Ländliche Wählergemeinschaft Fiener), Norbert Müller (CDU) und Lutz Nitz (Grünen) für einigen Wirbel.

Nicht ohne Grund: Sie gingen damit auf Konfrontationskurs zu Bürgermeister Thomas Barz (CDU), der die Bezuschussung befürwortete.

Förderung nicht durchgewinkt

Thomas Barz hat dabei einen Spagat zwischen dem Amt als Bürgermeister und als Vorsitzender des Fremdenverkehrsvereins Genthin-Jerichow-Elbe/Parey zu vollziehen, der wiederum alleiniger Gesellschafter der QSG ist.

Weil viele Jahre üblich, deutete in der Tagesordnung des Hauptausschusses zunächst nichts darauf hin, dass die Förderung nicht durchgewinkt werden würde. Sie hat ohnehin Eingang in den Haushaltsplan 2018 gefunden.

Deshalb überraschte zunächst der Antrag von Lutz Nitz, die Entscheidung zur weiteren Bezuschussung in den Stadtrat zu überweisen, weil alle Entscheidungen betreffend des Stadtkulturhauses und der QSG ab einer höheren Wertgrenze vom Stadtrat und nicht vom Hauptausschuss gefasst worden seien. Er wolle keine Ein-Mann-Vorstellung, brachte er sein Ansinnen auf den Punkt.

Der Antrag setzte sich mit vier Ja- und zwei Gegenstimmen durch. Obwohl das Thema damit eigentlich abgehakt war, nahm es noch einmal richtig Fahrt auf. Und dies auch nur, weil Thomas Barz Redebedarf anmeldete.

Vor allem die Stadträte Franz Schuster, Lutz Nitz und Heinrich Telmes, aber auch Norbert Müller, die politisch sehr unterschiedlich verortet sind, meldeten Zweifel an, die Bezuschussung wie bisher weiter auf das Konto der QSG zu überweisen. Auch wenn die Beträge im Zuge der Haushaltskonsolidierung über Jahre hinweg abgeschmolzen wurden.

„Mit dem Verkauf des Stadtkulturhauses hat die QSG Geld in ihrer Kasse, und die Stadt soll trotzdem immer noch weiteres Geld in das Objekt hineinschießen?“, brachte Franz Schuster vor.

Veranstaltungen

Die Stadt nutze das Haus kaum bis auf wenige öffentliche Veranstaltungen wie etwa die Jugendweihe, Abi-Bälle, Karneval oder gat-Aufführungen, versuchte Franz Schuster die Bezuschussung in Frage zu stellen.

Bürgermeister Thomas Barz zeigte sich davon überrascht und reagierte auch mit Unverständnis. Es sei schon immer so gewesen, dass die Stadt die Unterhaltung des Stadtkulturhauses bezuschusst. Er sagte, dass ohne die städtische Bezuschussung das Stadtkulturhaus dicht gemacht werden müsste. Das wiederum interpretierte Nitz als „Totschlagargument, überspitzt könnte man auch von Erpressung sprechen.“

Auf Anfrage von Stadtrat Heinrich Telmes bestätigte der Bürgermeister, dass die QSG an den neuen Eigentümer des Stadtkulturhauses, der Improtec, keine Miete für die Nutzung der Immobilie zahlen müsse. Es sei anderen Gastronomen schwer zu vermitteln, dass die QSG Räume ohne Mieten nutzen kann und dafür noch Geld von der Stadt bekäme, monierte daraufhin Heinrich Telmes sehr deutlich.

Er habe es - im Gegensatz zu den anderen Stadträten - so verstanden, dass die QSG den Verkaufserlös dafür verwenden werde, um einen neuen Standort für das Unternehmen aufzubauen, erwiderte daraufhin Helmut Halupka (SPD) „Wir müssen gucken, wie sie weiter machen“, meinte er.

Das Stadtkulturhaus wird der QSG bis zum Jahr 2021 zur Nutzung zur Verfügung stehen.