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Stadtrat Auf Harmonie folgt Ernüchterung

Der Genthiner Stadtrat ist zu seiner ersten Sitzung der neuen Wahlperiode zusammengekommen.

Von Simone Pötschke 04.07.2019, 21:29

Genthin l Der neugewählte Stadtrat mit seinen Fraktionsspitzen hatte seine Hausaufgaben im Vorfeld der konstituierenden Stadtratssitzung erledigt, so dass seine erste Beratung ohne große Turbulenzen, fast harmonisch über die Bühne ging.

Über 20 Programmpunkte wurden in einer Stunde zügig mit einem kleinen Hauch von Feierlichkeit abgearbeitet, bis den Stadtrat dann doch noch seine Finanzmisere in der Realität ankommen ließ. Die Mitteilung, das der Stadt aufgrund ihres fehlenden Haushaltes die lang ersehnte Förderung für die Sanierung des Sportplatzes Berliner Chaussee versagt wurde, ließ das Stimmungsbarometer merklich fallen.

Horst Leiste (SPD), der als das älteste ehrenamtliche Mitglied des Gremiums die Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtete, appellierte zum Auftakt der Sitzung in weiser Voraussicht an die Räte, dass nur im Miteinander der Fraktionen die Erwartungen der Wähler zu erfüllen sein werden.

Populismus und Selbstdarstellungen seien in einem kommunalen Parlament fehl am Platze. „Wir stecken seit sechs Jahren in der Haushaltskonsolidierung.“ Es werde noch Jahre dauern, bis man sich dieser Last entledigt habe, sagte der 83-Jährige.

Die großen Überraschungen bei der Besetzung von Ämtern und bei der Wahl von städtischen Vertretern in verschiedenen Gremien blieben allerdings aus. Als Stadtratsvorsitzender agiert weiterhin Gerd Mangelsdorf, der ohne einen Gegenkandidaten zur Wahl antrat und einstimmig gewählt wurde. Neue Gesichter gibt es bei den Fraktionsspitzen mit Gabi Hermann bei der Fraktion Die Linken und mit Falk Heidel bei der Fraktionsneugründung Pro Genthin/FDP/WG Mützel/Feuerwehr Parchen. Den Chefhut bei der Fraktion SPD/Wählergemeinschaft Altenplathow wird Lars Bonitz aufhaben.

Bis auf die Fraktion SPD/WG Altenplathow erhalten alle Fraktionen einen Vorsitz eines Fachausschusses. An die erstarkten Grünen geht gemeinsam mit der Ländlichen Wählergemeinschaft Fiener der Vorsitz in dem beschließenden Bau- und Vergabeausschuss.

Der Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss bleibt in CDU- Hand, alter und neuer Vorsitzender des Finanzausschusses bleibt FDP-Mann Pflaumbaum in der Fraktion mit Wahlsieger Pro Genthin. Das Losglück beschied der Fraktion Die Linke den Vorsitz im Wirtschafts- und Umweltausschuss. Sie einigte sich schnell darauf, das Amt auf den in ihren Reihen aufgenommenen SPD-Mann Horst Leiste zu übertragen.

Wenig glücklich wurde der Stadtrat dann allerdings in die Zukunft entlassen. Bei der Debatte, wie der Rat nach dem vorläufigen Aus der Sportplatzsanierung Berliner Chaussee verfahren werden, machte Bürgermeister Günther einen neuen Zeitplan für die Erstellung des Haushaltes auf und stimmte den Rat darauf ein, dass die Verwaltung einen Doppelhaushalt, also für 2019 und 2020, avisiere. Über die Sommermonate werde die Verwaltung an Einsparmöglichkeiten arbeiten, um sie den Räten zur Diskussion zu stellen.