Geheimnisvolle Sondierungen in Genthin

Genthin l Im Genthiner Stadtrat finden sich nach der Kommunalwahl neue Mehrheiten. Am Mittwochabend kamen neugewählte Stadträte und Bürgermeister Matthias Günther (parteilos) zusammen, um die Weichen für die Konstituierung des Stadtrates in der nächsten Woche zu stellen.

Über die Ergebnisse wurde allerdings Stillschweigen vereinbart. Nachfragen der Redaktion bekamen deshalb nur ein verhaltenes Echo. Die endgültige Zusammensetzung der Fraktionen und die Besetzung der Ausschüsse sollen offiziell erst bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 4. Juli, bekanntgegeben werden.

Dennoch: Veränderungen in der Fraktionslandschaft des Genthiner Stadtrates haben die Ergebnisse der Kommunalwahl längst eingeläutet.

So geht die bisher stärkste Fraktion, die CDU, mit acht Sitzen und damit geschwächt in die Wahlperiode. Bisher war sie im Stadtrat mit zehn Sitzen vertreten. Eine Fraktion mit einem Partner, etwa mit einer Wählergemeinschaft oder einer anderen Partei, hat die CDU bisher in keiner Legislatur gebildet und wird sich vermutlich darin auch treu bleiben.

Wenn sich bestätigt, dass Pro Genthin, die FDP, die Wählergemeinschaft Mützel und die Feuerwehr Parchen eine Fraktionsehe eingehen, entstünde allerdings eine politische Kraft mit acht Sitzen, die personell auf Augenhöhe mit der CDU wäre. Eine solche Fraktion könnte der CDU den Rang der stärksten Fraktion ablaufen.

Relativ sicher gilt nach den Turbulenzen um den Fraktionsausschluss von Horst Leiste (SPD) die Bildung einer Fraktion SPD/Wählergemeinschaft Altenplathow, die drei Sitze auf sich vereinen wird. Sowohl die Sozialdemokraten als auch Lars Bonitz von der Wählergemeinschaft Altenplathow haben sich dazu bereits öffentlich bekannt. Auch für die SPD wird es im Genthiner Stadtrat die erste Fraktionsehe in ihrer Kommunalgeschichte sein.

Horst Leiste bleibt jedoch nach wie vor für Überraschungen gut. Er bestätigte auf Volksstimme-Anfrage, dass er zukünftig der Fraktion Die Linke angehören werde. Es habe für ihn zudem weitere Angebote aus den im Stadtrat vertretenen Fraktionen gegeben, sagte er.

Als fraktionsloser Stadtrat hätte Leiste keine Möglichkeit, in einem Ausschuss mitzuarbeiten oder an Beschlüssen mitzuwirken. „Ich wäre sogar auf die Gnade der Ausschussmitglieder angewiesen, um das Rederecht zu erhalten.“ Das Angebot der Linken, als SPD-Mann der Fraktion beizutreten, ermögliche ihm, seinen Wählerauftrag gerecht zu werden, sagte Leiste.

Er habe begrüßt, dass Gabriele Herrmann in Gesprächen ihm gegenüber betont habe, dass es den Linken um Sacharbeit ginge. Auch Die Linken wagen in der Geschichte der Genthiner Kommunalpolitik damit erstmals eine Fraktionsehe. Sie hatten mit der Kommunalwahl deutlich Federn lassen müssen. Die Zahl der Sitze, die sie im neuen Stadtrat einnehmen werden, ist von sechs auf drei abgeschmolzen. Mit Horst Leiste wird eine Fraktionsstärke von nunmehr vier Mitgliedern erreicht.

Zu den Gewinnern der Kommunalwahl zählen in Genthin auch die Grünen, die anstatt zwei Sitze jetzt drei Mandate für sich in Anspruch nehmen können. Der alte und neue Fraktionschef Lutz Nitz bestätigte auf Volksstimme-Anfrage, dass die drei gewählten Grünen mit den beiden Mandatsträgern der Ländlichen Wählergemeinschaft Fiener eine Fraktion bilden werden. Für beide Fraktionäre ist es der erste Versuch miteinander.

„Wir wollen stärker den ländlichen Raum in unsere Arbeit einbeziehen“, erklärte Nitz das Ansinnen der Grünen. Anfang der 1990er Jahre bildeten die Günen gemeinsam mit der FDP eine Fraktion.