Kompromiss im Zuschuss-Streit

Genthin l Schwer taten sich die Stadtratsmitglieder am Donnerstagabend mit der Entscheidung über die Bezuschussung des Stadtkulturhauses. Das Hin und Her des Hauptausschusses fand im Stadtrat seine Fortsetzung. Am Ende war von der Ursprungsvorlage der Verwaltung nichts mehr übrig.

Dort war vorgesehen, dass die Vereine, die das Stadtkulturhaus nutzen mit 50 000 Euro direkt gefördert werden. Nicht mehr wie in den vorangegangenen Jahren die Qualifizierungs- und Strukturförderungsgesellschaft (QSG), als Betreiber des Kulturhauses.

Stattdessen bildete ein im Stadtrat präzisierter Vorschlag der CDU-Fraktion aus der vergangenen Woche die Grundlage für die Einigung. Demnach sieht der gefasste Beschluss so aus, dass der Stadtrat den Bürgermeister ermächtigt, zunächst einen Abschlag von 25 000 Euro Bezuschussung an die QSG freizugeben.

Dieses Geld soll sowohl für den Betrieb des Stadtkulturhauses, als auch für den Erhalt des Henkelmuseums verwendet werden. Die QSG soll die Verwendung der Finanzmittel bis zum 31. Mai nachweisen, erst dann werde sie weitere 25 000 Euro nach einer Prüfung erhalten.

Der Entscheidung vorausgegangen war eine lange Debatte. Einig waren sich die Stadträte darüber, dass es nicht infrage komme, das Stadtkulturhaus zu schließen. Diese Möglichkeit hatte QSG-Geschäftsführer Lars Bonitz im Vorfeld ins Spiel gebracht, sollte die Bezuschussung gänzlich ausbleiben. Bonitz für die CDU-Fraktion, Mitglied im Stadtrat, war aufgrund eines von ihm aufgezeigten Mitwirkungsverbotes nur Zuschauer der Diskussion, wurde aber mehrfach indirekt angegangen.

So wollte etwa Harry Czeke (Die Linke) ohne Verwendungsnachweis kein Geld an die QSG geben. Seine Parteikollegin Lisa Wolf pochte auf die Offenlegung der Vereinbarung zwischen Stadt und QSG über den Betrieb von Kulturhaus und Museum, die man als eine Einheit sehen müsse.

CDU-Fraktionschef Klaus Voth griff einen Vorschlag seines Parteikollegen Andreas Buchheister erneut auf, der eine Prüfung der QSG-Jahreszahlen durch Dritte angeregt hatte, um die Kontroverse zwischen QSG-Geschäftsführer und Bürgermeister über betriebsinterne Zahlen aufzulösen. In all dem Hin und Her, bat CDU-Fraktionsmitglied Andy Martius um eine Pause, um sich über bestimmte Sachverhalte kundig zu machen. Danach folgte eine fünfminütige Unterbrechung, in der sich die Stadträte in ihren Fraktionen berieten.

Nach der Unterbrechung überraschte Bürgermeister Matthias Günther (parteilos) mit dem Hinweis, dass er die zu diesem Zeitpunkt noch aktuelle Beschlussvorlage zur Vereinsförderung zurücknehmen wolle. Danach konzentrierte sich die Diskussion auf die von Klaus Voth vorgetragene Alternative seiner Fraktion. Bevor es zur Abstimmung kam, wies der Grüne Lutz Nitz auf ein nunmehr bestehendes Problem hin: „Die Beschlussvorlage ist zurückgenommen worden, wenn wir jetzt über einen dazugehörenden Änderungsantrag befinden, könnten wir Probleme mit der Kommunalaufsicht bekommen, die das als nicht Rechtens befindet.“

Der Stadtratsvorsitzende Gerd Mangelsdorf (CDU) schlug daraufhin vor, die Beschlussvorlage beizubehalten aber im Text laut CDU-Vorschlag zu verändern. Mit der Zustimmung des Stadtrates bei vier Enthaltungen, ist nun für Stadtkulturhaus und Henkelmuseum einige Wochen Zeit gewonnen wurden.

Allerdings wird sich der neu formierte Stadtrat nach der Kommunalwahl am 26. Mai erneut mit dem Thema „Zuschuss“ beschäftigen müssen.