Streit eskaliert: Sondersitzung abgebrochen

Genthin l Eklat am Donnerstagabend im Genthiner Stadtrat. Bevor es zu den heißen Themen wie „Unregelmäßigkeiten im Tourismusverein und der QSG“ kam, brach Stadtratsvorsitzender Gerd Mangelsdorf (CDU) die Sondersitzung ab. Der Bürgermeister hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

Den Stein brachte Mangelsdorf ins Rollen, der zuvor ein Mitwirkungverbot für Lars Bonitz (Fraktion SPD/Wählergemeinschaft Altenplathow) zur Abstimmung brachte. Mangelsdorf berief sich auf die Kommunalverfassung und stellte eine besondere Betroffenheit Boniz‘ in seiner Funktion als QSG-Geschäftsführer fest, da die auf der Sondersitzung anstehenden Beschlüsse den Tourismusverein und die QSG betreffen sollten.

Mit dem Antrag blitzte der sehr resolut agierende Stadtratsvorsitzende bei der folgenden Abstimmung allerdings ab. Neun Stimmen sprachen sich mit einem Nein aus, acht Stadträte befürworteten das Mitwirkungsverbot, vier Stadträte enthielten sich. Bonitz musste den Saal während der Abstimmung verlassen und tat dies sichtlich widerwillig. Ein weiteres Mitwirkungsverbot, das Bürgermeister Günther gegen Falk Heidel vorbrachte, scheiterte.

Günther hatte vorgebracht, dass Heidels Sohn als Inhaber eines Event-Service vom Sponsoring durch die QSG profitiere. Bürgermeister Günther akzeptiert die Entscheidung bezüglich Bonitz nicht und schuf Tatsachen. Günther betrachte die Fortführung der Sitzung unter den gegebenen Umständen als sinnlos. Er werde den Vorgang der Kommunalaufsicht zur Prüfung übergeben. Er sehe die Gefahr, dass unrechtmäßige Beschlüsse gefasst würden.