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Straßenbestand Ohne Kataster kann nicht gebaut werden

Die Zufahrtsstraße zum Touristenzentrum Zabakuck wurde im Straßenkataster aufgenommen. Nun sollen weitere Straßen folgen.

Von Thomas Skiba 01.09.2020, 12:37

Jerichow l Die Aufarbeitung des Straßenbestandsverzeichnisse der Stadt Jerichow trägt Früchte. So wurde in der letzten Stadtratssitzung die Widmung der Zufahrt zum Touristenzentrum Zabakuck beschlossen, die Straße heißt jetzt offiziell „Am See“. Ein exakt geführtes Straßenbestandsverzeichnis ist dafür die Voraussetzung.

Grund der Straßenwidmung ist laut Bürgermeister Harald Bothe, das Errichten eines neuen Eingangsbereichs für den Campingplatz. Der soll näher an die Kreisstraße rücken. Um einen Bauantrag für das Eingangsgebäude, Parkplätze oder Wege stellen zu können, muss die Position der Zufahrt in dem Lageplan der Ortschaft erfasst werden, erklärt Ralf Demann, Sachbearbeiter im Bauamt der Stadt Jerichow und damit zuständig für Tiefbau und Städtesanierung. „Jede Straße wird nochmal einzeln erfasst und in einem sogenannten Erfassungsblatt beschrieben.“ In diesem Erfassungsblatt, so Demann, stehe drin, ob es bei der Straße Einschränkungen gebe, „etwa ob sie nur für Pkws zugelassen ist, was für einen Belag sie hat, oder dort eine Tempo 30 Zone besteht.“

Mit der Beantwortung der Frage „Wem gehört die Fläche“, beginnt jede Planung einer Baumaßnahme. Auch am Touristenzentrum musste Demann prüfen: „Ist die Straße öffentlich oder nicht?“ Damit beschäftigt sich der Fachmann schon seit längerem, denn die Stadt Jerichow hat es sich zum Ziel gesetzt, ihr Straßenbestandsverzeichnis zu aktualisieren. Für Brettin, Demsin, Kade, Karow, Klitsche, Zabakuck, Roßdorf und Schlagenthin fehlen diese Straßenkataster.

Das sei eine Hinterlassenschaft der Zusammenlegung der Verwaltungsgemeinschaft Jerichow und der damaligen Verwaltungsgemeinschaft Stremme-Nordfiener, so Demann. Doch es gibt noch zeitlich weiter zurückliegende Gründe: Die Straßen seien über Jahrhunderte hinweg angelegt worden und „existieren schon ewig.“ Keiner kann genau sagen, ob es eine öffentliche Straße sei oder, wie die Wirtschafts- und Feldwege, sich die Straßen in privater Hand befinden. „Man nimmt es immer an und das ist rechtlich nicht unterfüttert“, so der Verwaltungsfachmann und erklärt, „bei jedem Bauantrag muss angegeben werden, ob das Objekt an einer öffentlichen Straße liegt.“ Diese Frage könne ohne ein Straßenkataster überhaupt nicht beantwortet werden.

Dabei seien die innerörtlichen Straßen nicht das Problem, wie der Bauexperte Demann sagt, fährt man aber in die Feldmarken und Wohnplätze, wo nur einzelne Häuser stehen, muss geprüft werden und für das Touristenzentrum war es notwendig. „Es ist die Pflichtaufgabe jeder Stadt, so ein Straßenbestandsverzeichnis zu führen und zu pflegen“, betont Demann.

Das Straßen-Kataster ist ein „lebendiges“ Datennachschlagewerk, das einer permanenten Datenpflege unterliege. Denn alle Datenänderungen und Eintragungen im Kataster müssen zeitnah mit den Daten des Grundbuchs synchronisiert werden, um eventuelle Anträge ohne Nachfragen bearbeiten zu können.

Zeichnerisch wird eine Straße immer von Knoten zu Knoten erfasst, das heißt „von Einmündung zu Einmündung.“ Für Jerichow, Nielebock, Wulkow und Redekin wurde dieses Straßenkataster schon vor der Gebietsänderung 2010 erstellt – öffentlich oder privat.

Dann können zum Beispiel auch Verkehrsschilder aufgestellt oder etwa ein Fußweg gebaut werden. Das erstellte Straßenbestandsverzeichnis wird dann für ein halbes Jahr öffentlich ausgehängt und bekannt gemacht, dann kann jeder Bürger Einsicht nehmen und auch Einspruch erheben.