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Weniger Geld QSG zieht die Notbremse

Die QSG wird den Saal des Stadtkulturhauses und die Nordterrasse zum 1. September für Genthiner Vereine schließen.

Von Simone Pötschke 19.07.2019, 19:59

Genthin l Der große Saal und die Nordterrasse des Stadtkulturhauses bleiben für die Vereine ab 1. September mit dem Beginn der Heizperiode verschlossen. Auf unbestimmte Zeit. Die Nutzer der Stadtkantine, die bisher im Saal das Essen einnehmen, werden in das Foyer umziehen müssen. Für alle im Saal gebuchten Großveranstaltungen wird die Heizung wieder aufgedreht, so dass Events weiterhin wie geplant durchgeführt werden. Darüber informierte Lars Bonitz, Geschäftsführer der Qualifizierungs- und Strukturförderungsgesellschaft (QSG), die Vereine in einem Schreiben, das am Freitag abgeschickt wurde. Auch der Stadtrat ist mittlerweile im Bilde.

Überraschend kommt dieser radikale Schritt allerdings nicht. Das Verhältnis zwischen QSG und Stadt ist in ihren Führungsetagen seit Wochen mehr als getrübt. „Ich habe keine andere Wahl. Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, sagte Lars Bonitz gegenüber Volksstimme. Auf die ausbleibende Betriebskosten-Bezuschussung der Stadt für das Stadtkulturhaus müsse er im Interesse der QSG reagieren, der sonst eine wirtschaftliche Schieflage drohe. Die ausbleibenden Zuschüsse seien durch die QSG nicht mehr zu kompensieren.

Wenn die städtischen 50 000 Euro fließen, kämen nach dem Zugriff des Fiscus netto etwa 42 000 Euro bei der QSG an. Das wäre nach Angaben von Lars Bonitz die Hälfte der anfallenden Betriebskosten für den Saal und der Nordterrasse. Damit würde sich die QSG immer noch zu 50 Prozent an den Betriebskosten beteiligen.

Bürgermeister Matthias Günther, der als 1. Vorsitzender des Tourismusvereins Genthin-Jerichow &Elbe-Parey den Gesellschafter der QSG mitverantwortet, sagte in einer ersten Stellungnahme: „Grundsätzlich habe ich auch erst heute (Freitag - d. R.) davon erfahren und bin über die unabgestimmten Aktionen des Geschäftsführers alles andere als begeistert. Ich hoffe, dass nun ein Zeitpunkt erreicht ist, wo wir im Gesamtvorstand vom Tourismusverein über grundhafte Veränderungen beschließen können.“

Der Stadtrat hat zwar einen zweiteiligen Zuschuss von je 25 000 Euro beschlossen, dieser kann derzeit aber nicht zur Auszahlung kommen, da die Kommunalaufsicht den Haushalt der Stadt als fehlerhaft monierte. Den muss nun der neue Stadtrat überarbeitet auf den Weg bringen. Vor November ist damit, selbst wenn alles glatt liefe, nicht zu rechnen.

Mit Bangen hatten die betroffenen Vereine den Konsequenzen der ausbleibenden Überweisung entgegen gesehen, die jetzt auf sie zukommen werden. Dass die QSG nicht stillhalten werde, war ihnen bewusst. Sebastian Strebe, frisch gebackener Vereinsvorsitzender des Genthiner Carnevalclub (GCC), reagierte am Freitag besonnen, aber erkennbar besorgt. „Natürlich ist die Entscheidung der QSG nachvollziehbar, wenn wir sie auch nicht befürworten. Unser Verein hat jedenfalls keinen alternativen Veranstaltungsort.“ Aus Sicht Strebes ist jetzt die Stadt an der Reihe zu handeln.

Jürgen Wagner vom Genthiner Amateurtheater (gat) wollte sich am Freitag offiziell noch nicht äußern, so lange der Verein die Entscheidung der QSG noch nicht schwarz auf weiß vor sich liegen hat.

Von der Kündigung sind weiterhin das Genthiner Blasorchester, der Schützenverein, der Carnevalverein Waschmittelwerk, der Tanz- und Turnschuppen und der SV Chemie betroffen. Die Vereine proben, trainieren oder lagern Materialien in den QSG-Räumlichkeiten.

Die Zahlung eines Zuschusses an die QSG war bereits seit der Amtszeit von Bürgermeister Bernicke (parteilos) politisch gewollt und in den Haushalten verankert, was durch seinen Nachfolger Thomas Barz (CDU) im Sinne der Kulturförderung und der Unterstützung der Vereine fortgesetzt wurde. Auch wenn die Höhe der Zahlung unter seiner Ägide im Zuge der Haushaltskonsolidierung von Jahr zu Jahr abgeschmolzen wurde. Bürgermeister Günther brach nun mit der Praxis seiner Amtsvorgänger und dachte öffentlich neu über andere Modelle für die Vereinsförderung nach. Er stellte die von QSG-Geschäftsführer Bonitz vorgelegte Kostenstellenübersicht in Frage und zweifelte die Aussagefähigkeit des Abrechungsmodells an, das seit 2013 in Absprache mit der Verwaltung angewandt wird. Günther nahm deshalb den jährlich anstehenden Stadtratsbeschluss zur Bewilligung des Zuschusses im vergangenen Jahr von der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Auf Kritik im Stadtrat traf dies allerdings nicht, auch in seinen Reihen wurden Zweifel geäußert.

Erst im April wurde nach heftigen im Stadtrat ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Bürgermeister und dem QSG-Geschäftsführer über einen überarbeiten Beschluss entschieden. Das kostete Zeit, die weder die Stadt noch die QSG hatten.