Halberstadt. Die Moses-Mendelssohn-Akademie in Halberstadt kann auch in den kommenden Jahren mit einer finanziellen Unterstützung aus der Stadtkasse rechnen. Nach dem Finanzausschuss am Dienstag befürworteten am Mittwochabend auch die Mitglieder des Kulturausschusses eine weitere Förderung. Falls auch die Stadträte am in ihrer Sitzung am 17. Dezember zustimmen, wird die Akademie in den kommenden drei Jahren mit jeweils 25 000 Euro bezuschusst. Das ist dieselbe Summe, mit der die Stadt auch in der Vergangenheit die 1995 gegründete Einrichtung gefördert hat.

Scharfe Kritik am Land

Die Ausschussmitglieder gaben das Geld zwar frei, aber nicht, ohne zuvor heftig auf das Land zu schimpfen. Entzündet hatte sich die Diskussion an der Frage, ob denn die Kommunalaufsicht den Zuschuss mittragen könne. Schließlich sei die Finanzierung der Akademie eine freiwillige Aufgabe der Stadt, und diese dürfen wegen der notwendigen Haushaltskonsolidierung eigentlich nicht geleistet werden.

1995 als Stiftung gegründet

Die Moses-Mendelssohn-Akademie ist 1995 auf Initiative von Stadt und Bürgern als Stiftung ins Leben gerufen worden. An der Finanzierung beteiligen sich Stadt und Land gleichermaßen. Halberstadt gibt jährlich 25 000 Euro für die Betriebskosten dazu. Das Land zahlte in den ersten Jahren 65 000 Euro als institutionelle Förderung und überließ dann der Akademie eine Zustiftung in Höhe von drei Millionen Euro. Deren Erträge – etwa 90 000 Euro pro Jahr – fließen in Personal- und Sachkosten.

Die Akademie soll auch künftig durch Stadt und Land finanziert werden, laut Beschlussvorlage geht das Land davon aus, „dass die Stadt Halberstadt ihre Zuwendung mindestens in gleicher Höhe aufrechterhält“.

Ein entsprechendes Schreiben liege der Stadt vor, sagte Wirtschaftsförderer Thomas Rimpler im Kulturausschuss. Auch die Kommunalaufsicht kenne die Wünsche des Landes und habe bereits durchblicken lassen, den Antrag der Stadt unter diesem Gesichtspunkt zu prüfen.

Das wiederum brachte Henning Rühe (Buko) auf die Palme. Es könne nicht sein, dass sich das Land aus der Finanzierung der Kommunen zurückziehe, gleichzeitig aber weiter finanzielle Forderungen stelle. Am Ende bleibe der Schwarze Peter allein auf der kommunalen Ebene hängen – also entweder bei der Stadt oder dem Landkreis, der im schlimmsten Fall das Geld für die Akademie verweigern muss.