Kein Geld fürs Freibad

Stadt Osterwieck l Sie läppern sich zusammen, die Kosten für Dorfgemeinschaftshäuser, Sportlerheime, Freibäder, die Stadtbibliothek und das Heimatmuseum. War zuletzt noch von einer halben Million Euro die Rede gewesen, ist der Betrag jetzt nach Verwaltungsangaben auf etwa 700 000 Euro gestiegen. Bedingt aber nicht durch Extrakosten, sondern durch die buchhalterischen Abschreibungen auf die Objekte, die nun mit einfließen.

Umgekehrt ist das erlaubte Budget von 280 000 Euro auf etwa 350 000 Euro gestiegen – zwei Prozent der Ausgaben im Haushaltsplan.

Allein das Herunterfahren der freiwilligen Leistungen auf zwei Prozent wird bei 17 Millionen Euro Gesamtausgaben die Finanzklemme der Stadt nicht beseitigen. Es macht aber – zusammen mit der leichten Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern – den Weg frei zu dringend benötigten Finanzhilfen vom Land.

Doch diese Botschaft spielte in den Diskussionen der Ausschussmitglieder keine Rolle.

Eigentlich wollte Fachbereichsleiter Manfred Riecher nur über die Personalkosten für die Dorfgemeinschaftshäuser informieren. So würden die Häuser in Veltheim, Dardesheim, Rohrsheim, Deersheim und Rhoden über geringfügig Beschäftigte betreut, in den anderen Objekten erhalten Betreuer kleinere Beträge auf Mindestlohnbasis. Wobei deren Aufgabe nicht die Reinigung sei, sondern die Organisation der Nutzung.

„Das sind gewachsene Strukturen“, unterstrich Riecher. Dabei würden schon knapp 50 000 Euro zusammenkommen. „Ganz ohne Betreuung wird es auch nicht gehen“, sagte Ausschussvorsitzender Rüdiger Seetge (Aktive Bürger).

Steffen Grundmann (Buko)nahm den Diskussionsfaden auf und wiederholte seinen Vorschlag, dass Vereine, die solche Objekte nutzen, eine Kulturabgabe bezahlen. „Das sind kleine Beträge. Wenn aber erstmal Häuser schließen müssen, geht das Dorfleben verloren. Es kann doch nicht jeder alles umsonst haben.“ So hätten die Rhodener Vereine früher auch für die Nutzung des Kulturhauses gezahlt.

Manfred Riecher bestätigte das, nach Gründung der Einheitsgemeinde sei jedoch ein einheitliches Regelwerk entstanden, bei dem jeder gleich behandelt werde – und die Vereine nichts bezahlen. Das könnte man auch wieder ändern. Die Initiative müsse aber aus dem Stadtrat kommen, die Verwaltung werde sie nicht ergreifen, sagte Riecher.

Ralf Voigt (Förderverein Stadt Dardesheim) sprach sich generell gegen eine Kulturabgabe aus, auch wenn es sich nur um einen kleinen Betrag handeln würde. Er verwies auf das Beispiel der Osterwiecker Bibliothek, in der es seit Gebühreneinführung von 15 Euro im Jahr schlagartig kaum noch erwachsene Nutzer gibt. „Was dann zusammenbricht, lässt sich nicht wieder aufbauen. Die Bürger zahlen Steuern, dann sollte auch ein bisschen für das Gemeinwohl vorgehalten werden.“

„Aber die Entscheidung, Dorfgemeinschaftshäuser zu schließen, ist schlimmer“ entgegnete Grundmann.

Fachbereichsleiter Riecher vertrat einmal mehr den Standpunkt, man müsse zunächst sagen, „was wollen wir uns leisten“ – für die 350 000 Euro. Einrichtungen, für die Budget nicht ausreicht, könnten an Vereine übergeben werden. „Wir schrauben bisher nur an kleinen Rädern rum und kommen nicht voran.“

Florian Weinert, sachkundiger Einwohner aus Osterwieck, war das erste und einzige Ausschussmitglied, dass feststellte: „Wir können nicht alle Einrichtungen halten.“

Riecher berichtete, dass sich bald ein externer Gutachter den Haushaltsplan der Stadt vornehmen werde. „Dann werden die Dinge benannt, die wir alle wissen.“ Dinge, die sich aber bisher kaum jemand auszusprechen traut.

„Im Endeffekt wird den Kommunen das Geld abgedreht“, sagte Michael Schidlo, sachkundiger Einwohner aus Zilly. Nur durch kulturelles Leben sei es möglich, Leute in die Orte zu bekommen. „Da müsste mal die Landesregierung reagieren.“

„Das sieht von uns niemand anders“, erklärte Manfred Riecher. „Aber die Gegebenheiten sind andere. Jeder sitzt in seinem Käfig, aus dem er nicht rauskommt. Fakt ist, wir geben mehr aus als wir haben. Wir müssen uns den Zahlen stellen.“ Er nannte den Deersheimer Edelhofverein, der die Betriebskosten für die Edelhofhalle trage. Oder die Schützenvereine mit ihren eigenen Objekten. „Man kann nicht sagen, dass es nicht geht.“

Das Schlusswort fiel von Steffen Grundmann und Hans Radtke (WG Deersheim) einmütig aus: „Wir sind nicht weiter.“