Supermarkt auf Festplatz

Anger-Verkauf erneut auf dem Tisch

Plötzlich ist das umstrittene Netto-Projekt auf dem Osterwiecker Anger wieder aktuell.

Von Mario Heinicke
Bleibt Netto in  Osterwieck? Dafür müsste der Stadtrat nun im zweiten  Anlauf die Angerspitze verkaufen.
Bleibt Netto in Osterwieck? Dafür müsste der Stadtrat nun im zweiten Anlauf die Angerspitze verkaufen. Foto: Mario Heinicke

Osterwieck - Die Abgeordneten des Osterwiecker Ortschaftsrates fanden es am Mittwochabend kurzfristig als Antrag der Stadtverwaltung zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung – als sogenannte Tischvorlage.

Rückblende: Im Juli 2020 hatte der Osterwiecker Stadtrat einen Grundsatzbeschluss zum Verkauf der Angerspitze mit nur einer Stimme Mehrheit knapp abgelehnt. Damit schien das Netto-Projekt vom Tisch – allerdings nur für den Moment. Es ist rechtlich möglich, abgelehnte Beschlussvorlagen nach einem halben Jahr erneut zur Abstimmung zu bringen. So geschehen im Stadtrat erst voriges Jahr bei der Pflicht zur Kastration und Registrierung von Katzen.

So gesehen ist die Wiedervorlage des Anger-Verkaufs grundsätzlich keine Überraschung. Aber warum so kurzfristig als Tischvorlage? Erst am Montag dieser Woche hatte die Stadtverwaltung ein neuerliches Schreiben des Investors erhalten. Zu einem Zeitpunkt, als die Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung längst veröffentlicht war.

Wenn nicht jetzt, hätte die Thematik erst nach der Sommerpause behandelt werden können, erklärte Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ (Buko). „Eine Verzögerung hätte keinen Sinn.“

Ihr Anliegen ist es, die neuerliche Beschlussfassung zum 8. Juli in den Stadtrat zu bringen. Davor soll am 24. Juni noch der Hauptausschuss beraten. Im Vorfeld wurde am Mittwochabend der Ortschaftsrat angehört. Auch dieser hatte vor über einem Jahr keine Mehrheit für die Anger-Bebauung gefunden. 4:4 war damals die Abstimmung ausgegangen, wobei ein Abgeordneter gefehlt hatte.

Abstimmungsergebnis wie erwartet

Schon vor der Mittwoch-Sitzung zeigte sich Ortsbürgermeister Uwe Reuer (CDU) überzeugt, dass sich an den Standpunkten der einzelnen Abgeordneten nichts geändert haben dürfte. Er sollte Recht behalten. Der Ortschaftsrat lehnte den Anger-Verkauf wie erwartet mit 4:5 Stimmen ab.

Das Votum des Ortschaftsrates hat nicht die Kraft eines Ratsbeschlusses, sondern es handelt sich lediglich um eine Anhörung. Somit ist es völlig offen, wie die Beschlussfassung im großen Stadtrat am 8. Juli ausgehen wird.

Im Gegensatz zu 2020 haben sich jetzt einige Rahmenbedingungen und Konditionen verändert, die den einen oder anderen Abgeordneten zum Umdenken verleiten könnten. 2020 fand das Netto-Vorhaben Zuspruch vor allem bei den Osterwiecker Sportlern. Stand doch im Raum, dass der Investor mit einer Großspende den Traum der Fußballer von einem Kunstrasenplatz erfüllen helfen würde. Mittlerweile ist der damals nicht bespielbare Fußballrasen auf dem Anger in Eigenregie des Sportvereins Eintracht saniert worden und erhält zudem in Kürze eine Barriere drum herum. Die Spende ist also kein Thema mehr.

Die Verkaufsgegner verwiesen auf die seit Urzeiten öffentliche, grüne Fläche des Angers, die zugleich Festplatz von Osterwieck ist. Doch mit der Barriere werden hier die beliebten Autotuningtreffen nicht mehr möglich sein. Stand vor einem Jahr im Raum, Zirkusveranstaltungen, Flohmärkte und Brauchtumsfeuer auf das Gelände zwischen Baumarkt und altem Bahnhof zu verlegen, so gibt es diese Möglichkeit nach Auskunft von Rathaus-Referent Peter Eisemann nicht mehr. Dafür wären jetzt entweder eine Fläche rechts neben Aldi oder nahe des Sommerbades umsetzbar.

Ein Argument für den Anger-Verkauf waren seinerzeit die dringend notwendigen Grundstückserlöse in Höhe von einer Million Euro bis Ende 2020. Die Grundstücksverkäufe waren eine Voraussetzung dafür, damit die Stadt Osterwieck 5,3 Millionen Euro rückzahlbare Finanzhilfen vom Land quasi erlassen bekommt. Doch Corona kam dazwischen. Nach Information von Kämmerin Kristin Kaaden waren bis Ende 2020 nur 300.000 Euro eingenommen worden. „Corona hat doch einige Bauwillige erstmal zurückgehalten.“ Die Stadt hat deshalb beim Finanzministerium beantragt, die Frist zu verlängern. Für 2021 seien weitere 400.000 Euro umsetzbar. Durch die angebotene Kaufsumme des Investors – nach Volksstimme-Informationen 400.000 Euro - wäre die Million erreicht, wenngleich der Netto-Betrag sicher noch nicht 2021 fließen würde. Voriges Jahr hatte der Investor der Stadt 200.000 Euro geboten. Ohne Großspende würde quasi alles in die Stadtkasse gehen.

Könnte die Stadt mit Hilfe der Anger-Einnahmen mit einem Schlag fünf Millionen Euro Schulden abbauen, hätte die Stadt wieder Spielraum für Investitionen kommender Jahre, bestätigte Kristin Kaaden. Die Stadt will etwa in Deersheim und Rohrsheim ganze Ortszentren sanieren, Osterwieck soll ein neues Feuerwehrhaus und eine Drehleitererhalten. Nach jetzigem Stand wäre das und mehr nur über Kredite zu finanzieren.

Netto ist seit 1994 Am Langenkamp ansässig. Doch die Marktfläche ist für heutige Ansprüche zu klein, eine Erweiterung nicht möglich. Ohne Neubau würde Netto daher Osterwieck verlassen, stand schon vergangenes Jahr im Raum. Daran hat sich trotz der im März vollzogenen Markt-Modernisierung nichts geändert. Netto versteht sich als Nahversorger, weshalb ein Neubau neben den Supermärkten an der Bahnhofsstraße keine Lösung wäre. Jakob Siemss, Netto-Gebietsleiter für Expansion, berichtete, dass nach der Ablehnung im Stadtrat vor einem Jahr nochmals zehn alternative Standorte im Ort geprüft worden seien. Teils seien Eigentümer nicht verkaufsbereit gewesen, teils habe es andere Gründe gegeben, sodass letztendlich wieder nur der Anger übrig blieb.

Mietvertrag noch bis Ende 2024

Sollte sich der Stadtrat erneut gegen einen Grundstücksverkauf aussprechen, würde Netto den Mietvertrag auslaufen lassen, unterstrich Siemss. Dann würde man sich aus Osterwieck zurückziehen und mit dem Investitionsvorhaben zur Nachbargemeinde Nordharz orientieren. Der Vertrag fürs jetzige Objekt Am Langenkamp laufe noch bis Ende 2024. Eine Verlängerung sei keine Option. Würde der Stadtrat jetzt dem Verkauf zustimmen, sollte der Neubau bis Ende 2024 zu schaffen sein.

Dies sind nur einige Aspekte für und gegen das Projekt, die den Abgeordneten des Stadtrates nun nach einem Jahr erneut schlaflose Nächte bereiten könnten.