Zwei Millionen für Halberstadts Breiten Weg

Halberstadt l Die Umgestaltung des Breiten Wegs ist seit fast zwei Jahrzehnten Thema in Halberstadt. Mehrere Ideenwettbewerbe und Ratsbeschlüsse später soll es nun an die Umsetzung gehen. Auf der Grundlage des gemeinsam mit vielen Bürger erarbeiteten Gestaltungskonzeptes der CIMA Beratung und Management GmbH aus Lübeck soll die Zone 1 in den kommenden drei Jahren ein neues Gesicht erhalten.

Die Zone 1 umfasst den Abschnitt von der Einmündung Schuhstraße bis zum Weingarten. Für die konkreten Planungen der Arbeiten soll es eine europaweite Ausschreibung geben. Diese Planungen sind dann Grundlage dafür, Fördergeld zu beantragen. Die Stadtverwaltung geht dabei von einem Planungszeitraum bis November 2021 aus, Ende 2022 könnte es Fördergeld geben, sodass 2023 die auf zwei Jahre angesetzten eigentlichen Bauarbeiten beginnen könnten.

Zwei Millionen Euro plant die Stadt an Kosten ein, davon soll ein Großteil mit Geld aus dem Förderprogramm Stadtsanierung bezahlt werden. In der dem Stadtrat vorgelegten Finanzierungsplanung geht die Verwaltung davon aus, dass für den Bau rund 600.000 Euro aus dem Stadtsäckel fließen müssen. Dazu kommen Ausgaben für die Planungsleistungen, die mit rund 300.000 Euro veranlagt werden. 200.000 Euro davon sollen aus den Ausgleichsbeträgen der Stadtsanierung bezahlt werden.

Ausgleichsbeiträge sind die Gelder, die Eigentümer von im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücken an die Stadt zu zahlen haben, weil sich durch die erfolgten Sanierungsarbeiten in dem jeweiligen Stadtgebiet der Bodenwert ihrer Grundstücke erhöht hat. Diese Wertsteigerung kann nach Ablauf des Sanierungszeitraumes ausgeglichen werden oder aber vorher. Um die Eigentümer zu einer vorfristigen Zahlung der Ausgleichsbeträge zu motivieren, hat der Stadtrat einen Nachlass für die Zahlung festgelegt.

Dass die veranschlagten zwei Millionen reichen, daran äußerte Denis Schmid (Buko) während der Ratssitzung Zweifel. Immerhin seien einige der Schätzungen, auf denen diese Summe ermittelt wurde, gut sechs Jahre alt. Daran entzündete sich eine längere Debatte. Jens Klaus, Fachbereichsleiter Bau/Ordnung der Stadt, erinnerte daran, dass seit 2001 über Sanierung und Umgestaltung des Breiten Wegs diskutiert wird.

Auch Kostenschätzungen seien immer wieder vorgenommen worden. So auch für das jüngste Konzept, dessen Umsetzung der Stadtrat im Februar dieses Jahres grundsätzlich grünes Licht erteilte habe. Und man habe angesichts steigender Baupreise die geschätzte Gesamtsumme von 1,7 Millionen Euro auf zwei Millionen Euro aufgerundet, erklärte Klaus.

Das räumte die Zweifel nicht aus, nicht nur bei der Fraktion Buko/FDP/Freie Wähler. Hans-Joachim Nehrkorn (Die Linke) beantragte, 2,25 Millionen Euro in den Beschlusstext zu schreiben. Was finanziell nicht darstellbar sei, erklärte Stadtfinanzchefin Marion Kagelmann. In allen vorhergehenden Planungen seien Investitionen für den Breiten Weg gar nicht enthalten gewesen. Das wirke sich auf alle Investplanungen zwischen 2021 und 20914 aus. Nehrkorn zog daraufhin seinen Antrag zurück. Letztlich beschloss der Rat bei fünf Gegenstimmen und sechs Enthaltungen, das Vorhaben Breiter Weg endlich umzusetzen.