Halberstadt l 1,2 Millionen Euro im Minus – nicht nur dieses Betriebsergebnis zwingt die Entsorgungswirtschaft Harz Enwi zum Handeln. Nach drei Jahren stabiler Gebühren hat sich die Schere zwischen Einnahmen aus den Müllgebühren und den tatsächlichen Kosten weit geöffnet. Die Enwi ist als Anstalt öffentlichen Rechts eine kreiseigene Einrichtung, die sich nur mit der Sammlung und Verwertung des Abfalls befasst. Sie organisiert die Müll­entsorgung – die Abholung der Tonnen, Grünschnittsammlung und ähnliches wird an Firmen vergeben.

Streiks nicht die Ursache

Die aktuellen Streiks bei einem der Auftragnehmer und die so durchgesetzten Lohnsteigerungen haben damit jedoch noch nichts zu tun, wie im Gespräch mit Ingo Ziemann, Vorstand der Enwi, zu erfahren war. „Wir haben zwischen 20 und 30 Auftragnehmer, ein einzelnes, wenn auch zugegebenermaßen wichtiges Unternehmen, hat keinen direkten Einfluss auf unsere Gebührenkalkuation“, sagt Ziemann. Die Enwi plane für jeden Gebührenzeitraum mit steigenden Lohn- und Sachkosten. Meist seien Tarifsteigerungen um zwei Prozent eingerechnet, auch an steigende Preise für Kraftstoff, Energie und anderes Material wird bei der Prognose gedacht.

Zwei Gebühren steigen

Verträge mit den Auftragnehmern enthalten eine Preisgleitklausel, damit die Unternehmen nicht erst nach drei Jahren ihre tatsächlichen Kosten erstattet bekommen. „Aber der jährliche Abgleich erfolgt anhand bundeseinheitlicher Werte“, sagt Ziemann. So solle Lohndumping ebenso vermieden werden wie überteuerte Forderungen.

Einstimmiges Votum

Die jetzt einstimmig vom Verwaltungsrat – besetzt mit Kreistagsmitgliedern, einem Beschäftigtenvetreter und Landrat – beschlossenen höheren Müllgebühren ab 2020 sehen eine auf 29,64 Euro steigende Personengrundgebühr vor. Diese Summe wird einmal im Jahr gezahlt und liegt knapp vier Euro über der bisherigen Grundgebühr. Dazu kommt eine Erhöhung der Entleerungsgebühr. So kostet künftig die Leerung einer 120-Liter-Tonne, wie sie viele Haushalte haben, 21 Cent mehr als bislang, also 2,82 statt der bisherigen 2,61 Euro.

Weiterhin kostenlos angeboten werden im Harzkreis die Sperrmüllsammlung, die Nutzung der Wertstoffhöfe und des Schadstoffmobils für Problemabfälle sowie die Altpapier-entsorgung.

Kurze Zeiträume

Wesentlich für die Neukalkulation der Gebühren, die der Gesetzgeber alle drei bis fünf Jahre vorschreibt, sind neben der allgemeinen Preisentwicklung zwei Bauvorhaben der Enwi. Vor allem die Sanierung der Deponie am Turm schlägt mit geschätzten fünf bis sechs Millionen Euro zu Buche.

Baukosten gestreckt

Um kein extremes Auf und Ab in den Gebühren zu haben, hat sich die Enwi entschlossen, diese Summe nicht in einen einzigen Kalkulationszeitraum zu stecken, sondern die Baukosten auf insgesamt fünf Jahre zu strecken. Deshalb gibt es einen ersten, kurzen Zeitraum über zwei Jahre. Nach 2020/2021 wird dann neu kalkuliert – für einen Zeitraum von drei Jahren. Dadurch falle die Belastung der Gebührenzahler nicht so hoch aus, sagt Ziemann. „Außerdem sehen wir, wie sich die Baukosten für die Sanierung tatsächlich entwickeln.“

Deponiesanierungen dürfen nur Spezialfirmen vornehmen, noch wisse man nicht, welches Ergebnis die Ausschreibung bringen wird – und ob überhaupt Firmen Kapazitäten frei haben für diesen Auftrag.

Eine zweites Bauvorhaben steht ebenfalls in den kommenden Jahren an. Die Enwi möchte einen neuen Wertstoffhof in Quedlinburg bauen. Das Grundstück sei bereits erworben, so Ziemann, die Baukosten schätze man auf rund 1,1 Millionen Euro. Anlass für den Neubau sind neben dem Platzmangel in Quedlinburg die sehr guten Erfahrungen mit dem in Eigenregie betriebenen Wertstoffhof in Halberstadt. „Diesen Erfolg haben wir den Mitarbeitern vor Ort zu verdanken. Wir bekommen immer wirklich gute Reaktionen von unseren Kunden“, so der Enwi-Chef.