Positive Signale vom Brocken-Stammtisch

Schierke/Magdeburg l Klappe, die zweite: Nach dem Auftakt vor Jahresfrist sind Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) – samt Hündin Lilly – und die Leiter von Orts- und Gemeindefeuerwehren von Schierke aus zum zweiten Feuerwehr-Stammtisch auf dem Brocken gestartet.

Mit dabei bei der Tour über den Eckerloch-Stieg: Lutz-Georg Berkling, seines Zeichens oberster Brand- und Katastrophenschützer im Innenministerium und damit einer der wichtigsten Entscheidungsträger, wenn es um die Beschaffung von Gerätetechnik und Fördermittel vom Land geht. Er und Stahlknecht hatten – mit Blick auf das in diesem Jahr gestartete 100-Millionen-Euro-Förderprogramm – für die Wehrleute erfreuliche Botschaften im Rucksack.

Mit Blick auf den Harzkreis gab es positive Signale von Berk­ling: „Ich denke, dass die Förderung aller für das Jahr 2019 beantragten Fahrzeuge realistisch ist.“ Neben acht Einsatzfahrzeugen, die individuell von den Wehren beantragt worden sind, liegen laut Kreisverwaltung auch vier Förderanträge im Rahmen der zentralen Beschaffung durch das Land auf dem Tisch: zwei Tanklöschfahrzeuge 3000, ein Löschgruppenfahrzeug 10 und ein mittleres Löschfahrzeug.

Hinsichtlich der Antragsteller hält sich die Kreisverwaltung bedeckt. Entscheidend aber ist: Im zuständigen Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz haben alle Anmeldungen zumindest aus fachlicher Sicht das Okay bekommen.

Bleibt die Hürde der kommunalaufsichtlichen Beurteilung. Wie diese Prüfinstanz die Anträge sieht, blieb im Zuge der Volksstimme-Recherche allerdings offen. Eine Anfrage blieb unbeantwortet, ein direkter Kontakt kam nicht zustande.

Letztlich hat das Innenministerium in einem Erlass die Bedeutung des Brandschutzes und damit die Stellung der Feuerwehren als kommunale Pflichtaufgabe noch einmal in den Fokus gerückt. Tenor: Die Beschaffung von Technik und Investitionen in Gerätehäuser dürfen nicht daran scheitern, dass Kredite versagt werden. Vorausgesetzt, die beantragten Investitionen sind vom jeweiligen kommunalen Brandschutzbedarfsplan gedeckt und damit fachlich notwendig.

Und es gibt aus Sicht von Kreisbrandmeister und Brockenwanderer Kai-Uwe Lohse noch einen Aspekt, der die Entscheidung für oder gegen neue Feuerwehrtechnik schwierig macht: Trotz des grundsätzlichen grünen Lichts aus Magdeburg müssten die Kommunen ihre jeweilige Kassenlage im Blick haben, erinnert er. „Deshalb ärgert es mich, dass die Kommunalaufsicht mitunter zum Buhmann gemacht wird“, sagte Lohse, der in Personalunion auch Chef des Landesfeuerwehrverbandes ist.

Letztlich liege die Entscheidung, wohin Gelder gehen, bei den Kommunen. „Sie müssen festlegen, ob ihr Geld zuerst in die Pflichtaufgabe Feuerwehr oder zuerst in eine freiwillige Aufgabe fließt. Und sie müssen zu dieser Entscheidung auch öffentlich stehen.“ Solange die Kommunalaufsicht lediglich darüber wache, dass eben diese Entscheidung getroffen werde und niemand über seine finanziellen Verhältnisse lebe, sei daran nichts auszusetzen.

Wobei den Verantwortlichen – das wurde beim Aufstieg auf den 1141 Meter hohen Harzer Gipfel deutlich – klar ist, dass die Mitgliederentwicklung bei den Wehren mit deren technischer Ausstattung direkt verbunden ist. „Modernität schafft bekanntlich Motivation“, brachte es Kai-Uwe Lohse wenige Meter vor dem Brockenplateau auf den Punkt.

Dort wartete eines der Plakate, mit denen künftig um Nachwuchs für die Wehren geworben wird, auf die Gipfelstürmer. Und spätestens hier schloss sich der Kreis.