Definition eines Katastrophenfalls

In Paragraph 1, Absatz 2, des Katastrophenschutzgesetz des Landes heißt es:

„Ein Katastrophenfall im Sinne dieses Gesetzes ist ein Notstand, bei dem Leben, Gesundheit oder die lebenswichtige Versorgung einer Vielzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet oder wesentlich beeinträchtigt werden und zu dessen Abwehr oder Eindämmung der koordinierte Einsatz der verfügbaren Kräfte und Mittel unter einer gemeinsamen Gesamtleitung erforderlich ist.“

Halberstadt l Land unter in weiten Teilen des Harzkreises in der vorigen Woche. Dennoch kämpften die Verantwortlichen in den vom Hochwasser betroffenen Harz-Regionen jeweils in alleiniger Regie. Warum rief angesichts dieser weiträumigen Überflutungen an Ilse, Holtemme sowie Zillier- und Goldbach die Kreisverwaltung nicht Katastrophenalarm aus?

Eine Frage, die sich nicht nur Einsatzkräfte und Einsatzleitungen stellen, sondern auch Kommunalpolitiker. Am gestrigen Donnerstag spielte das Thema beim ersten „Hochwassergipfel“, zu dem Kommunalpolitiker in die Staatskanzlei gereist waren, eine Rolle.

Katastrophenalarm in Goslar

Auch Kreisbrandmeister Kai-Uwe Lohse stellt sich die Frage, warum – anders als im Kreis Goslar – kein Katastrophenalarm ausgelöst wurde. „Wir hatten acht, neun Einsatzstellen im Kreis. Alle Kräfte waren im Fluteinsatz und oft am Ende ihrer Kräfte. Mitunter hatten sie zuvor schon in den Hochwassergebieten im Westharz geholfen. Obendrein hatten wir Unterstützung aus Anhalt-Bitterfeld und dem Salzlandkreis vor Ort. Außerdem waren unsere Fachdienst-Gruppen unterwegs“, skizziert Lohse den Umfang und stellt eine rhetorische Frage: „Wenn das noch kein flächendeckendes Ereignis war, weiß ich auch nicht mehr.“

Bangen und Hoffen im Harz

Harsleben/Derenburg/Wernigerode (dt) l Am Tag nach der Hochwasser-Situation bleibt die Lage in Harsleben bei Halberstadt weiter kritisch. Währenddessen beginnen vierlerorts im Harz, zum Beispiel in Derenburg und Wernigerode, die Aufräumarbeiten nach der Katastrophe.

  • In Harsleben sind beim Hochwasser des Goldbaches Schlauchboote im Einsatz. Foto: Dennis Lotzmann

    In Harsleben sind beim Hochwasser des Goldbaches Schlauchboote im Einsatz. Foto: Dennis Lotzmann

  • Den Einwohnern von Harsleben steht das Wasser bis zur Hüfte. Foto: Dennis Lotzmann

    Den Einwohnern von Harsleben steht das Wasser bis zur Hüfte. Foto: Dennis Lotzmann

  • Der Goldbach überflutet am Donnerstag ganze Grundstücke in Harsleben bei Halberstadt. Foto: Dennis Lotzmann

    Der Goldbach überflutet am Donnerstag ganze Grundstücke in Harsleben bei Halberstadt. F...

  • Einsatzbesprechung in Harsleben mit Gemeindechefin Christel Bischoff (Mitte) und Feuerwehrleuten. Foto: Dennis Lotzmann

    Einsatzbesprechung in Harsleben mit Gemeindechefin Christel Bischoff (Mitte) und Feuerwehrleuten....

  • Dieser Junge beteiligt sich bei den Aufräumarbeiten in Derenburg. Foto: Matthias Strauß

    Dieser Junge beteiligt sich bei den Aufräumarbeiten in Derenburg. Foto: Matthias Strauß

  • Nach dem Dauerregen und dem folgenden Hochwasser im Harz sind die Aufräumarbeiten in vollem Gange - so wie in Derenburg. Foto: Matthias Strauß

    Nach dem Dauerregen und dem folgenden Hochwasser im Harz sind die Aufräumarbeiten in vollem ...

  • Erst befüllen und dann wieder entladen: Helfer und THW holen den Sand aus den Säcken. Foto: Matthias Strauß

    Erst befüllen und dann wieder entladen: Helfer und THW holen den Sand aus den Säcken. F...

  • In Harsleben musste am Donnerstag noch geschippt werden. Foto: Dennis Lotzmann

    In Harsleben musste am Donnerstag noch geschippt werden. Foto: Dennis Lotzmann

  • Helfer reichen am Donnerstag in Langenstein (Sachsen-Anhalt)  mithilfe einer Menschenkette Sandsäcke weiter. In dem Ort droht ein Hang abzurutschen. Die Sandsäcke sollen den Hang beschweren und stabilisieren. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/dpa

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  • Etwas hilflos aber mit viel Zusammenhalt kämpfen die Menschen am Donnerstag gemeinsam gegen das Hochwasser in Harsleben. Foto: Dennis Lotzmann

    Etwas hilflos aber mit viel Zusammenhalt kämpfen die Menschen am Donnerstag gemeinsam gegen ...

  • Die Wassermassen drückten durch den Hang an der Dorfstraße. Mit Sandsäcken haben Feuerwehrleute und Helfer den Hang und die dortigen Wohnhäuser gesichert. Es besteht die Gefahr, dass der Hang abrutscht. Foto: Jörg Endries

    Die Wassermassen drückten durch den Hang an der Dorfstraße. Mit Sandsäcken haben F...

  • Mensch und Tier mussten am Donnerstag in Harsleben in Sicherheit gebracht werden. Foto: Dennis Lotzmann

    Mensch und Tier mussten am Donnerstag in Harsleben in Sicherheit gebracht werden. Foto: Dennis Lo...

  • Helfer vom THW bringen Sandsäcke zu den Häusern, um das Wasser vorm in die Häuser laufen zu stützen. Foto: Regine Glaß

    Helfer vom THW bringen Sandsäcke zu den Häusern, um das Wasser vorm in die Häuser ...

  • Mitarbeiter der Feuerwehr stellt Straßenschild wieder auf. Foto: Regine Glaß

    Mitarbeiter der Feuerwehr stellt Straßenschild wieder auf. Foto: Regine Glaß

  • Helfer schleppen Sandsäcke durch die Innenstadt. Foto: Regine Glaß

    Helfer schleppen Sandsäcke durch die Innenstadt. Foto: Regine Glaß

  • Nach dem Hochwasser in Wernigerode: Wassermassen haben in der Holtemme ein Wehr samt Fischtreppe weggerissen, auf der Straße Insel klafft ein riesiges Loch, die Stützmauer hat sich gesenkt. Foto: Regina Urbat

    Nach dem Hochwasser in Wernigerode: Wassermassen haben in der Holtemme ein Wehr samt Fischtreppe ...

  • Hubschraubereinsatz der Bundeswehr laden BigBags in Silstedt ab um einen Deich zu stabilisieren. Foto: Matthias Bein

    Hubschraubereinsatz der Bundeswehr laden BigBags in Silstedt ab um einen Deich zu stabilisieren. ...

  • Aufräumen nach der Flut in Wernigerode. Foto: Uta Müller

    Aufräumen nach der Flut in Wernigerode. Foto: Uta Müller

  • Gemeinsames Aufräumen nach der der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

    Gemeinsames Aufräumen nach der der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

  • In Harsleben steht nach dem Hochwasser des Goldbaches immer noch Wasser in den Straßen. Foto: Matthias Strauß

    In Harsleben steht nach dem Hochwasser des Goldbaches immer noch Wasser in den Straßen. Foto...

Hochwasser im Harz

Wernigerode (ru) l Land unter in Wernigerode und Umgebung. Der Dauerregen hat die Harzbäche Holtemme und Ilse in reißende Flüsse verwandelt. Sie sind über die Ufer getreten.

  • Die Holtemme führt Hochwasser, hier an der Hochschule Harz in Wernigerode. Foto: Regina Urbat

    Die Holtemme führt Hochwasser, hier an der Hochschule Harz in Wernigerode. Foto: Regina Urbat

  • Die Steinerne Renne ist über die Ufer gelaufen, Land unter auf der Bielsteinchaussee bei Wernigerode. Foto: Regina Urbat

    Die Steinerne Renne ist über die Ufer gelaufen, Land unter auf der Bielsteinchaussee bei Wer...

  • Land unter auf der Bielsteinchaussee, an Anwohner zieht eine Furche. Foto: Regina Urbat

    Land unter auf der Bielsteinchaussee, an Anwohner zieht eine Furche. Foto: Regina Urbat

  • Die Steinerne Renne ist randvoll, die Bahnbrücke der HSB an der Bielsteinchaussee droht überspült zu werden. Foto: Regina Urbat

    Die Steinerne Renne ist randvoll, die Bahnbrücke der HSB an der Bielsteinchaussee droht ...

  • Der Durchlass im Triangel an der Zufahrt zum Hasseröder Burghotel schafft die Wassermassen nicht, der Sturzbach läuft über. Foto: Regina Urbat

    Der Durchlass im Triangel an der Zufahrt zum Hasseröder Burghotel schafft die Wassermassen n...

  • Frauen und Männer der Langelner Feuerwehr ziehen in Veckenstedt die Reste eine zerstörten Behelfsbrücke aus den Fluten. Foto: Michael Lumme

    Frauen und Männer der Langelner Feuerwehr ziehen in Veckenstedt die Reste eine zerstört...

  • Land unter im Camp auf dem Reiterhof an der Grovesmühle in Veckenstedt. Die Kinder wurden in Sicherheit gebracht. Foto: Jörg Niemann

    Land unter im Camp auf dem Reiterhof an der Grovesmühle in Veckenstedt. Die Kinder wurden in...

  • Hochwasser in der Kruskastraße in Wernigerode. Anwohner helfen beim Stapeln der Sandsäcke. Foto: Uta Müller

    Hochwasser in der Kruskastraße in Wernigerode. Anwohner helfen beim Stapeln der Sandsäc...

  • Hochwasser Kruskastraße in Wernigerode. Mitarbeiter des Bauhofs Wernigerode und Anwohner informieren sich über die Lage. Foto: Uta Müller

    Hochwasser Kruskastraße in Wernigerode. Mitarbeiter des Bauhofs Wernigerode und Anwohner inf...

  • Hochwasser Kruskastraße in Wernigerode. Das Wasser der Holtemme sprudelt unter der Brücke hervor. Foto: Uta Müller

    Hochwasser Kruskastraße in Wernigerode. Das Wasser der Holtemme sprudelt unter der Brüc...

  • Die Holtemme kurz vor dem Übertreten des Ufers im Stadtfelde in Wernigerode. Foto: Ivonne Sielaff

    Die Holtemme kurz vor dem Übertreten des Ufers im Stadtfelde in Wernigerode. Foto: Ivonne Si...

  • Unterhaltungsverband Holtemme an der Schwachstelle im Einsatz: Sturzbach in Oberhasserode. Foto: Ulrich Eichler

    Unterhaltungsverband Holtemme an der Schwachstelle im Einsatz: Sturzbach in Oberhasserode. Foto: ...

  • Die Holtemmebücke in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Die Holtemmebücke in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Die Holtemmebücke in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Die Holtemmebücke in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Hochwasser der Holtemme in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Die Gunst der Berglage und des relativ verhaltenen Dauerregens sorgt eim Bereich Oberhrz für mehr Zulauf, Unbilden für Urlauber, aber bis 13 Uhr zu keinerlei  Problemen. Foto: Burkhard Falkner

    Die Gunst der Berglage und des relativ verhaltenen Dauerregens sorgt eim Bereich Oberhrz für...

  • Die Gunst der Berglage und des relativ verhaltenen Dauerregens sorgt eim Bereich Oberhrz für mehr Zulauf, Unbilden für Urlauber, aber bis 13 Uhr zu keinerlei  Problemen. Foto: Burkhard Falkner

    Die Gunst der Berglage und des relativ verhaltenen Dauerregens sorgt eim Bereich Oberhrz für...

  • Die Bundeswehr fliegt am Donnerstag in Silstedt Bigbags an den aufgeweichten Holtemme-Deich. Foto: Matthias Bein

    Die Bundeswehr fliegt am Donnerstag in Silstedt Bigbags an den aufgeweichten Holtemme-Deich. Foto...

  • Hubschraubereinsatz der Bundeswehr in Silstedt. Foto: Matthias Bein

    Hubschraubereinsatz der Bundeswehr in Silstedt. Foto: Matthias Bein

  • Hubschraubereinsatz der Bundeswehr in Silstedt. Foto: Matthias Bein

    Hubschraubereinsatz der Bundeswehr in Silstedt. Foto: Matthias Bein

  • Anwohner stehen  in der historischen Altstadt von Wernigerode vor einer Sandsackmauer. Foto: Matthias Bein

    Anwohner stehen in der historischen Altstadt von Wernigerode vor einer Sandsackmauer. Foto: Matt...

  • Schaulustige  in der Altstadt von Wernigerode und warten vor einem aufgeschütteten Erdwall auf das Hochwasser. Foto: Matthias Bein

    Schaulustige in der Altstadt von Wernigerode und warten vor einem aufgeschütteten Erdwall a...

  • Die Situation am Zillierbach in Wernigerode, hier an der Promade, ist immer noch angespannt. Foto: Regina Urbat

    Die Situation am Zillierbach in Wernigerode, hier an der Promade, ist immer noch angespannt. Foto...

  • Wassermassen haben in der Holtemme die Stützmauer unterspült, auf der Straße Insel klafft ein riesiges Loch. Foto: Regina Urbat

    Wassermassen haben in der Holtemme die Stützmauer unterspült, auf der Straße Insel...

  • Wassermassen haben in der Holtemme die Stützmauer unterspült, auf der Straße Insel klafft ein riesiges Loch. Foto: Regina Urbat

    Wassermassen haben in der Holtemme die Stützmauer unterspült, auf der Straße Insel...

  • Wassermassen haben in der Holtemme in Wernigerode  ein Wehr weggerissen. Foto: Regina Urbat

    Wassermassen haben in der Holtemme in Wernigerode ein Wehr weggerissen. Foto: Regina Urbat

  • Wassermassen haben in der Holtemme in Wernigerode  ein Wehr weggerissen. Foto: Regina Urbat

    Wassermassen haben in der Holtemme in Wernigerode ein Wehr weggerissen. Foto: Regina Urbat

  • Aufräumen nach der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

    Aufräumen nach der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

  • Aufräumen nach der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

    Aufräumen nach der Flut in Wernigerode: Foto: Uta Müller

  • Kristenbesprechung in Silstedt, mit dabei Kameraden aus Bitterfeld. Foto: Tim Bruns

    Kristenbesprechung in Silstedt, mit dabei Kameraden aus Bitterfeld. Foto: Tim Bruns

  • Kameraden der Blankenburger Feuerwehr beim zweiten Einsatz im Haus Am Stadtpark. Foto: Jens Müller

    Kameraden der Blankenburger Feuerwehr beim zweiten Einsatz im Haus Am Stadtpark. Foto: Jens M...

  • Aufräumen in Derenburg. Foto: Jens Müller

    Aufräumen in Derenburg. Foto: Jens Müller

  • Schneller zum Einsatzort gings in der Radladerschaufel. Foto: Jens Müller

    Schneller zum Einsatzort gings in der Radladerschaufel. Foto: Jens Müller

  • Foto: Jens Müller

    Foto: Jens Müller

  • Mit einem Wall aus Sandsäcken wurde der Forellenteich durch die Marienhöfer Straße in die Ilse abgeleitet. Foto: Denis Loeffke

    Mit einem Wall aus Sandsäcken wurde der Forellenteich durch die Marienhöfer Straße...

  • Nach dem Hochwasser in Wernigerode:  An der Holtemme im Bereich Insel in Hasserode. Foto: Regina Urbat

    Nach dem Hochwasser in Wernigerode: An der Holtemme im Bereich Insel in Hasserode. Foto: Regina ...

  • Hochwasser in Darlingerode. Foto: Tim Bruns

    Hochwasser in Darlingerode. Foto: Tim Bruns

  • Hochwasser in Darlingerode. Foto: Tim Bruns

    Hochwasser in Darlingerode. Foto: Tim Bruns

  • Sandsäcke bestimmen im Harz das Straßenbild. Foto: Matthias Bein

    Sandsäcke bestimmen im Harz das Straßenbild. Foto: Matthias Bein

Regenflut im Harz

Wernigerode (dt) l Nach Dauerregen über Sachsen-Anhalt ist die Lage im Harz besonders dramatisch. Seen und Flüsse treten über die Ufer, die Staudämme laufen randvoll.

  • In Derenburg im Harz spitzt sich die Lage weiter zu. Foto: Matthias Strauß

    In Derenburg im Harz spitzt sich die Lage weiter zu. Foto: Matthias Strauß

  • Zahlreiche Einsatzkräfte sind in Derenburg vor Ort und kämpfen gegen das bedrohliche Hochwasser. Foto: Matthias Strauß

    Zahlreiche Einsatzkräfte sind in Derenburg vor Ort und kämpfen gegen das bedrohliche Ho...

  • In Derenburg müssen die Einsatzkräfte allerorts Wasser abpumpen. Foto: Matthias Strauß

    In Derenburg müssen die Einsatzkräfte allerorts Wasser abpumpen. Foto: Matthias Strau&#...

  • In Derenburg im Harz werden erste Sandsäcle platziert. Foto: Matthias Strauß

    In Derenburg im Harz werden erste Sandsäcle platziert. Foto: Matthias Strauß

  • Hochwasser in Derenburg. Foto: Matthias Strauß

    Hochwasser in Derenburg. Foto: Matthias Strauß

  • In Derenburg verwandeln sich Wege in rauschende Flüsse. Foto: Matthias Strauß

    In Derenburg verwandeln sich Wege in rauschende Flüsse. Foto: Matthias Strauß

  • Harzer Talsperrenbetreiber und Schmalspurbahn reagieren auf Dauerregen und stellen den Betrieb vorerst ein. Foto: Matthias Strauß

    Harzer Talsperrenbetreiber und Schmalspurbahn reagieren auf Dauerregen und stellen den Betrieb vo...

  • Die Rapodetalsperre im Harz hat noch Platz. Foto: Matthias Strauß

    Die Rapodetalsperre im Harz hat noch Platz. Foto: Matthias Strauß

  • Gewaltige Wassermassen fließen am Dienstag in der Holtemme in Wernigerode (Sachsen-Anhalt). Aufgrund des anhaltenden Dauerregens sind die Wasserstände einiger Flüsse des Landes stark gestiegen. Die Holtemme am Pegel Steinerne Renne im Harz überschritt bereits die höchste Stufe 4, wie die Hochwasservorhersagezentrale in Magdeburg auf ihrer Internetseite am Dienstag mitteilte. Den Angaben zufolge sind Flächen entlang des Gewässers bereits überflutet. Foto: Matthias Bein/dpa

    Gewaltige Wassermassen fließen am Dienstag in der Holtemme in Wernigerode (Sachsen-Anhalt). ...

Jener Satz hat einen konkreten Hintergrund. Es geht um die Definition eines Katastrophenfalls, bei dem nach Lohses Worten ein „flächendeckenes Ereignis“ vorliegen muss, das mit eigenen Kräften nicht mehr zu bewältigen ist. Hat ein solcher Fall vorgelegen? Lohse bejaht diese Frage quasi indirekt mit seiner Aufzählung und verweist ansonsten auf die Kreisverwaltung: „Dort ist eine solche Entscheidung zu treffen.“

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"Keine flächendeckenden Lagen"

Und dort habe man keine Veranlassung gesehen, mit allen Konsequenzen den Katastrophenfall auszurufen, betont Ordnungsamtsleiter Georg Türke. Der Amtschef ist quasi Berater von Landrat Martin Skiebe (CDU), der letztlich entscheidet.

Georg Türke beurteilt die Situation anders als Lohse: „Wir hatten punktuelle Lagen, aber keine flächendeckende. Aus Sicht der Kreisverwaltung lag kein Katastrophenfall vor.“

Paragraph ist Auslegungssache

Doch waren am Ende nicht doch viele Personen und erhebliche Sachwerte – so wie es die abgedruckte Definition des Katastrophenfalls vorgibt – gefährdet oder wesentlich beeinträchtigt? „Was erhebliche Sachwerte sind, ist eine Auslegungsfrage. Letztlich liest jeder den Paragraphen anders“, so der Amtschef.

Unterm Strich erinnert Türke daran, dass auf Kreisebene der Stab für außergewöhnliche Ereignisse zusammengetreten sei und die Verantwortlichen in den Kommunen unterstützt habe. „Letztlich sind die Kommunen vor Ort für die Gefahrenabwehr verantwortlich. Und wir haben den Bürgermeistern geraten, sich mit Sandsäcken zu bevorraten.“ Unterm Strich habe der Kampf gegen die Flut mancherorts gut und mancherorts nicht so gut funktioniert.

Hilfe aus Anhalt-Bitterfeld

Verantwortlichkeiten, die Lohse nicht in Abrede stellt. Gleichwohl hält er mehr Unterstützung der Bürgermeister für geboten. „Man muss ganz deutlich sagen: Anhalt-Bitterfeld hat uns 130 000 Sandsäcke und Einsatzkräfte geschickt, das war nicht unerheblich.“

Die Debatte um das Ausrufen des Katastrophenfalls ist nicht nur eine Frage um Verantwortlichkeiten und Kompetenzen, sondern auch eine ums Geld. Das Motto „Wer das Konzert bestellt, muss die Musik bezahlen“ gilt auch hier. Zwar schreiben Feuerwehren, THW, Bergwacht und DLRG in solchen Fällen keine pauschalen Rechnungen. Fordern aber Arbeitgeber Lohnausgleich für Mitarbeiter, die zum Einsatz gerufen wurden, muss gezahlt werden.

"Keine Kostenfrage"

„Die Kostenfrage hat bei der Entscheidung für oder gegen Katastrophenalarm keine Rolle gespielt“, betont Türke. „Wenn wir einen wirklichen Katastrophenfall haben sollten, spielen Kosten keine Rolle.“

Die Einsatzkosten bleiben nun bei den Kommunen hängen. Deren Vertreter haben am Donnerstag bereits in der Staatskanzlei Alarm geschlagen. Sie fordern unter anderem die Übernahme dieser Kosten durch das Land.

Und – welche Konsequenzen zieht Georg Türke aus den Hochwasser-Tagen? „Eine Manöverkritik mit den Kommunen muss her, um zu klären, wo nachjustiert werden muss.“ Ein Thema sei die Sandsack-Bevorratung. Und es müsse geklärt werden, was beim Hochwasserschutz gemacht werden könne, um Defizite abzustellen. „Schließlich war das nicht die letzte Flut.“ Und dann sagt Türke einen Satz, den man aktuell häufig hört: „Diese Flut hat so, in dieser Intensität, keiner erwartet.“Seite 1