Alkohol aus Halberstadts Zentrum verbannt

Halberstadt l Alkohol ist seit Anfang September aus dem Stadtzentrum Halberstadts weitgehend verbannt. Zumindest ist auf den öffent­lichen Plätzen wie dem Holz- und dem Fischmarkt das Trinken verboten. Auslöser des Verbots waren Trinkgelage und in deren Folge Schlägereien. Händler, Gewerbetreibende und Bürger forderten daraufhin, dass die Stadt und die Polizei endlich dagegen vorgehen.

Zeigt das Verbot Wirkung und wird es durchgesetzt? Laut Stadtverwaltung ist die Bilanz eindeutig: Ja, das Verbot wirkt. „Seit dem 6. September 2019 ist das Alkoholverbot im Stadtzentrum in Kraft. Seither gab es intensive Kontrollen – sowohl durch die Polizei als auch dem Außendienst der Ordnungsabteilung der Stadt Halberstadt“, informiert Thomas Dittmer, Teamleiter Ordnung/Sicherheit der Ordnungsabteilung. Nach seinen Worten kann man knapp einen Monat nach Verhängung des Alkoholverbots feststellen, dass übermäßiger Alkoholkonsum kein Problem mehr im Stadtzentrum Halberstadts ist.

„Die Ordnungskräfte mussten zwar in mehreren Fällen Personen auf das Alkoholverbot hinweisen. Die dabei Angesprochenen zeigten sich aber einsichtig und verließen das Stadtzentrum oder stellten den Alkoholkonsum ein“, so Thomas Dittmer. Ein förmlicher Platzverweis, den die Mitarbeiter des Ordnungsamtes bei Verstößen aussprechen können, habe bislang noch nicht verhängt werden müssen. Auch Ordnungswidrigkeitenverfahren habe die Stadt bislang nicht einleiten müssen. Das alles sei allerdings noch kein Grund dafür, jetzt zufrieden die Hände in den Schoß zu legen. „Die Kontrollen werden fortgesetzt“, betont der Teamleiter Ordnung/Sicherheit.

Seit der Verhängung des Alkoholverbots hätten Polizeibeamte in fünf Fällen, in denen Personen beim Biertrinken ertappt wurden, durchgreifen müssen, berichtet Uwe Becker, Sprecher des ­Polizeireviers Harz in Halberstadt. In einem Fall in der Rathauspassage sei das ins Verhängen eines Hausverbots gemündet. In den anderen Fällen habe die Polizei die Personendaten an das Ordnungsamt der Stadt weitergeleitet, so Becker. „Die verstärkte Präsenz von Ordnungsamt und Polizei im Zentrum der Kreisstadt zeigt Wirkung“, resümiert der Polizeisprecher.

Diesen Eindruck bestätigen auch Geschäftsleute aus der Rathauspassage. „Viele Kunden sagen, Gott sei Dank ist es wieder ruhiger geworden. Vor allem die Älteren sind erleichtert und fühlen sich im Stadtzentrum sowie in der Passage wieder sicherer“, sagt Iris Erbrecht vom Geschäft „Tee und Geschenke in der Rathaustruhe“.

Die Werbegemeinschaft sowie das Centermanagement der Rathauspassagen hatten sich für das Alkoholverbot im Stadtzentrum starkgemacht, weil die Zustände in der „guten Stube“ Halberstadts immer schlimmer wurden und ansässige Geschäfte Umsatzeinbrüche befürchteten. Auslöser waren Alkohol konsumierende Personengruppen im Stadtzentrum, die mit Lärm, erheblichen Verunreinigungen, dem Verrichtungen von Notdurft sowie verbalen Belästigungen einhergingen.

Daraufhin sah sich Oberbürgermeister Andreas Henke (Linke) gezwungen zu handeln. Er erließ zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ein Alkoholverbot. Dieses gilt in den Bereichen Holzmarkt, Fischmarkt, Martiniplan und Breiter Weg in der Zeit von montags bis sonnabends von 7 Uhr bis 23 Uhr. Ausgenommen davon ist der Konsum von Alkohol auf den gastronomisch bewirtschafteten Flächen, während angemeldeter und genehmigter Veranstaltungen sowie bei Eheschließungen in unmittelbarer Nähe des Rathauses. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit verfolgt und geahndet. Die Verfügung gilt, bis der Stadtrat, als das für das kommunale Satzungsrecht zuständige Gremium, eine abschließende Entscheidung zum Fortbestand oder zur Aufhebung trifft.

Der Stadtrat Halberstadt sprach sich während seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich dafür aus, dass die Verwaltung bis November den Entwurf einer Satzung zur Regelung des Alkoholverbots vorlegt. Außerdem soll sich die Stadtverwaltung für eine ­Videoüberwachung im Bereich Fischmarkt/Martiniplan einsetzen.