Halberstadt (vs) l Aktuell wirkt sich die Corona-Krise stark auf die Einnahmen der Stadt Halberstadt bei der Gewerbesteuer im Jahr 2020 aus. So sei nach Angaben einer Sprecherin ein Rückgang gegenüber dem Jahr 2019 um circa 3,9 Millionen Euro zu verzeichnen. Dieser sei unter anderem Herabsetzungen von Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2020 geschuldet, welche von Gewerbetreibenden beim Finanzamt beantragt wurden.

Nachwirkungen entfalte die Krise auch im Jahr 2022, weil dann die meisten Abrechnungen für das Jahr 2020 durch die Finanzämter erfolgen. Ein weiterer Grund seien Sitzverlagerungen von größeren Unternehmen an andere Standorte, sodass die Stadt Halberstadt Gewerbesteuern, auch rückwirkend für Vorjahre, in größerem Umfang erstatten musste.

Planbarkeit erweist sich als äußerst schwieri

Die Sprecherin: „Die Stadt Halberstadt hat keinerlei Einfluss auf Sitzverlagerungen und Änderungen von Betriebsformen oder Organschaften.“ Und: „Große Steuererstattungen oder Steuernachzahlungen sind nicht abschätzbar.“ Das mache die jährliche Haushaltsplanung für diese Steuerart so schwierig. Das einzige Steuerungselement der Stadt auf die Höhe der Gewerbesteuern sei der Hebesatz, der derzeit bei 400 Prozent und damit im Bereich vergleichbarer Städte liegt.

Bisher sei bei den Planungen der Einnahmen aus Gewerbesteuern von einem Planansatz von circa zehn Millionen Euro ausgegangen worden. So auch 2021. Aktuell seien es jedoch nur sieben Millionen Euro.

Diese Differenz in Höhe von rund drei Millionen Euro wirke sich negativ auf das Gesamtergebnis des Haushaltes 2021 aus. Das bisher im Entwurf des Ergebnishaushaltes ausgewiesene Defizit in Höhe von etwa 3,9 Millionen Euro verschlechtere sich damit auf 6,9 Millionen Euro, informierte die Sprecherin abschließend.