Geld reicht nur für Flickschusterei

Halberstadt l Der Spiegelsbergenweg in Halberstadt ist in die Jahre gekommen. Die Straße sowie die Gehwege müssen unbedingt auf die Investi­tionsliste der Stadt, damit sie in möglichst naher Zukunft saniert werden können, verlangt Bernhard Haberkorn in der Bürgerfragestunde der jüngsten Tagung des Stadtentwicklungsausschusses. Er selbst wohnt in der benachbarten Händel­straße und benutzt den Spiegels­bergenweg täglich. „Die Gehwege sind eine Zumutung für die Fußgänger und die Bitumendecke der Straße fängt an zu bröseln.“

Der Spiegelsbergenweg ist in der Kreisstadt allerdings kein Einzelfall. Die Liste der sanierungsbedürftigen Straßen ist lang, sehr lang, betont während der Ausschuss­sitzung Manfred Wegener, Abteilungsleiter Tiefbau der Stadtverwaltung. „Wir schieben derzeit einen Investitions­stau von etwa 50 Millionen Euro vor uns her. Diese Summe würde die Stadt benötigen, um alle desolaten Straßen und Gehwege in Halberstadt zu sanieren“, so Wegener.

Diese enorme Summe sei dem Umstand geschuldet, dass in den zurückliegenden Jahren die Haushaltslage immer angespannt war – bedeutet: es war nie genug Geld in der Kasse. Jedes Jahr würden der Kommune etwa 1,5 Millionen Euro für den Werterhalt an den Straßen fehlen. „Geld haben wir im Grunde genommen nur für ­Flickschusterei“, so der Abteilungsleiter. Die zweite Seite der Medaille: Weil nicht investiert wird, betrüge der Wertverzehr im Stadtgebiet jedes Jahr etwa 900.000 Euro. Vor diesem Hintergrund sieht Manfred Wegener keine ­Chance, dass der Spiegelsbergenweg in ­Kürze beziehungsweise in naher Zukunft saniert wird.

Das nach wie vor der Mangel im Rathaus das Zepter führt, spiegelt der städtische Haushalt 2018 wider. Statt der erwähnten 1,5 Millionen Euro, die in diesem Jahr für Sanierungsvorhaben an desolaten Straßen und Gehwegen erforderlich wären, ist im Etat etwa nur die Hälfte eingeplant. 780.000 Euro sind für die ­Sanierung beziehungsweise Reparatur von Straßen, ­Gehwegen und Plätzen im laufenden Jahr vorgesehen. Und es könnte in diesem Jahr noch viel schlimmer kommen, macht Jens Klaus, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung aufmerksam. Denn im Etat 2018, der im vergangenen Jahr von Stadtrat und Stadtverwaltung noch euphorisch mit einer ­schwarzen Null gefeiert wurde, klafft mittlerweile plötzlich erneut ein Loch. Bedeutet: Die Stadt Halberstadt will mehr Geld ausgeben als in der Kasse ist.

Jens Klaus befürchtet, dass an anderer Stelle Geld für Investitionen gestrichen werden muss, um es an anderer Stelle auszugeben. Derzeit gebe es noch einen Fehlbedarf von etwa 100.000 Euro. Es ist durchaus denkbar, dass die Investitionssumme für die Reparatur von Straßen sich noch einmal verringern könnte. „In etwa 14 Tagen wissen wir mehr“, so der Fachbereichsleiter.