Projekt Bürgerhaus gestorben

Schachdorf   Ströbeck l Das Bürgerhaus bestimmt maßgeblich das attraktive Bild des Ströbecker Schachplatzes. Doch der äußerlich passable Eindruck täuscht. Das aus dem 17. Jahrhundert stammende und unter Denkmalschutz stehende Gebäude ist marode und muss dringend saniert werden. Ein Fakt, auf den Ortsbürgermeister Jens Müller (SPD) und der Ortschaftsrat seit etwa drei Jahren drängen. „Mit der Stadt Halberstadt kommt es nicht zur Umsetzung des Sanierungsvorhabens. Das ist mein Eindruck“, stellte Jens Müller während der jüngsten Tagung des Rates enttäuscht fest.

Zu dieser Schlussfolgerung ist der Ortsbürgermeister nach dem Studium des jetzt als Entwurf vorliegenden Haushaltsplanes der Kreisstadt für 2019 gekommen. „Das Bürgerhaus taucht im Etat-Entwurf für 2019, im Konsolidierungskonzept und auch in der Planung für 2020 überhaupt nicht auf. Obwohl es einen Stadtratsbeschluss aus dem vergangenen Jahr gibt, dass das Vorhaben umgesetzt werden soll“, so Jens Müller. Passiert sei bis heute nichts.

Der Sozialdemokrat hat mittlerweile alle Hoffnungen fahren lassen. Zumal das Förderprogramm des Landes Sachsen-Anhalt im einst geplanten Jahr der Fertigstellung des Bürgerhauses 2021 bereits ausläuft. Ein Gespräch mit Halberstadts Oberbürgermeister Andreas Henke (Linke) habe aus seiner Sicht leider keine neuen Erkenntnisse gebracht.

„Wir haben verdammt viel Arbeitszeit und Herzblut in die Vorbereitung der Sanierung des Bürgerhauses investiert, die Ströbecker brachten sich rege mit Vorschlägen zur künftigen Nutzung des Gebäudes ein.“ Daher sei es ganz besonders traurig, dass das Gebäude wohl oder übel perspektivisch verfallen wird, ist der Ortsbürgermeister verärgert. „Ich habe den Eindruck, dass es nur noch um die Kernstadt geht, und die sieben ­Ortsteile Halberstadts einfach nur noch da sind“, sagt er verbittert.

Im Beschluss des Stadtrates zum Bürgerhaus vom 13. September 2018 steht, dass eine Investition in Höhe von zwei Millionen Euro notwendig sei, um das Gebäude zu retten. Die Summe hätte angesichts der angespannten finanziellen Lage den Stadthaushalt gesprengt. Daher sollte das Projekt mithilfe des Förderprogramms „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ auf den Weg gebracht werden. Damit hätte das Land immerhin 90 Prozent der förderfähigen Kosten übernommen. Der Anteil der Kommune würde bei 200 000 Euro liegen. In den Augen von Jens Müller eine einmalige Chance, das Bürgerhaus endlich zukunftssicher zu machen. Die wollte er auf keinen Fall ungenutzt verstreichen lassen, warb für das Vorhaben und setzte sich persönlich dafür ein, trotz der Haushaltsmisere der Kreisstadt die ­Barrieren aus dem Weg zu räumen.

„Spätestens im März 2019, als ich Gespräche mit Landrat Martin Skiebe (CDU) und dem Fachminister des Landes führte, hätte es in Sachen Bürgerhaus zu einem Gespräch zwischen Landrat und Oberbürgermeister kommen müssen. Das Haushaltsjahr stand am Anfang. Der Landrat und der Minister führten Argumente an, wonach auch ohne Haushalt eine positive Stellungnahme des Landkreises Harz zur Sanierung des Bürgerhauses möglich wäre“, berichtet der Ortsbürgermeister. Er habe die Stadtverwaltung außerdem auf das Einsparpotenzial aufmerksam gemacht, das eine Sanierung des Bürgerhauses mit sich bringen würde. Somit würde auch die Argumentation des Oberbürgermeisters nicht greifen, dass er monatelang vergebens auf Einsparvorschläge der Stadträte gewartet habe, keine gekommen seien und daher der Etat 2019 erst im September vorlegt wird. Übrigens ist auch die 4,6 Millionen Euro teure Sanierung der Grundschule „Freiherr Spiegel“ in Halberstadt wie eine Seifenblase geplatzt, weil kein Etat existiert.

„Der Vorwurf des OB, dass es keine Einsparvorschläge der Stadträte gegeben habe, stimmt nicht“, sagt sich Jens Müller verärgert. Er persönlich habe darauf aufmerksam gemacht, dass mit der Sanierung des Bürgerhauses in Ströbeck jährlich 20 000 bis 30 000 Euro an Unterhaltungskosten eingespart werden können. Der Ströbecker führte ebenfalls an, dass aufgrund des schlechten baulichen Zustands des Bürgerhauses mit Instandsetzungs- und Reparaturkosten in Höhe von 200 000 bis 300 000 Euro in den nächsten Jahren auf den städtischen Haushalt zukommen. Die könnte man ebenfalls mit der Sanierung einsparen. Außerdem gebe es Einspareffekte mit dem geplanten Einzug des Schachmuseums, dass in einem benachbarten Gebäude beheimatet ist. Ein kleiner Beitrag, aber ein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung, sagt der Ortsbürgermeister.

Wenn man bedenke, dass bei der Spiegelschule Planungskosten entstanden sind, wie auch bei den Projekten Bürgerhaus, Neugestaltung Breiter Weg in Halberstadt und diverse andere gestorbene Vorhaben, dann wären allein diese „unnötigen“ Unkosten Summen für die Haushaltskonsolidierung gewesen, führt Jens Müller an.

„Das Bürgerhaus in Ströbeck ist ein gutes und sinnvolles Projekt, hinter dem wir als Stadt nach wie vor stehen, das aber derzeit aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht umsetzbar ist“, informierte Rathaussprecherin Ute Huch.