Personalkarussell: Nächster Halt Kulturfabrik

Haldensleben l Reinhard Schreiber, Mitarbeiter der Kulturabteilung der Stadtverwaltung, hat ein neues Aufgabenfeld bekommen: Er ist ab sofort in der Kulturfabrik tätig. Es habe sich ein erhöhter Personalbedarf in der Einrichtung ergeben, teilt dazu Bürgermeisterin Regina Blenkle (FUWG) mit. Die Kulturfabrik soll nun Konzepte erarbeiten, um das Schloss Hundisburg mit zusätzlichen kulturellen Angeboten noch attraktiver und bekannter zu machen.

Dieser zusätzliche Personalbedarf wird nun über die Umsetzung Schreibers innerhalb des Amtes für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend und Sport gedeckt. Laut Bürgermeisterin soll er die regelmäßigen Aufgaben eines Mitarbeiters der Kulturfabrik übernehmen und darüber hinaus bei der konzeptionellen Erarbeitung der Kulturprogramme mitwirken. Ein höherer Personalaufwand bestehe nicht, denn das Personal der Kulturfabrik fällt im Stellenplan in den Bereich des Amtes für Bildung, Kultur, Soziales, Jugend und Sport. Die Stelle in der Kernverwaltung, die Reinhard Schreiber zum 1. April angetreten hatte, soll nicht wieder ausgeschrieben werden, Schreibers Aufgaben würden umverteilt, heißt es weiter aus dem Rathaus.

Mit der Umsetzung von Schreiber vom Rathaus in die Kulturfabrik, aus der Kernverwaltung in eine Einrichtung der Kulturpflege, besteht kein Hinderungsgrund mehr, der ihn zwingen würde, sein Amt als Stadtrat niederlegen zu müssen. Denn als hauptamtlich Beschäftigter der Stadt hätte er nicht mehr als Mitglied im Stadtrat sitzen dürfen. Als nicht leitender Beschäftigter einer Einrichtung der Kulturpflege allerdings kann er laut Kommunalverfassungsgesetz weiter als Stadtrat arbeiten.

Reinhard Schreiber war über die CDU in den Stadtrat gewählt worden, wechselte dann aber zur Bürgerfraktion. Müsste er aus dem Stadtrat ausscheiden, so dürfte die CDU einen weiteren Stadtrat nachnominieren, was das Kräfteverhältnis im Stadtrat ein wenig beeinflussen würde.

Die Fraktion Die Linke hat für die nächste Stadtratssitzung den Antrag gestellt, den Hinderungsgrund Reinhard Schreibers als Stadtrat festzustellen, da er ihn nicht selbst angezeigt hatte, obwohl er zum 1. April Mitarbeiter der Verwaltung war. Diesen Antrag möchte Regina Blenkle jedoch nicht zulassen und ihn von der Tagesordnung streichen. Dieses Vorgehen kritisieren sowohl die Antragsteller als auch die Kommunalaufsicht des Landkreises. Die zeigt ihr Unverständnis über Blenkles Agieren in diesem Zusammenhang.

Unklar ist allerdings, wann der Antrag der Linken im Stadtrat behandelt wird. Nach Volksstimme-Informationen seien die Einladungen zur nächsten Stadtratssitzung, die am 19. Mai stattfinden soll, von der Stadtverwaltung nicht rechtzeitig verschickt worden. Die notwendige Ladungsfrist kann somit nicht eingehalten werden, womit die Sitzung nicht stattfinden kann. Für den Stadtratsvorsitzenden Guido Henke (Die Linke) ist das ein Affront. Er sieht darin eine Behinderung der Arbeit des Stadtrats.

Das neue Aufgabenfeld von Reinhard Schreiber überrascht dagegen den Verein Kultur-Landschaft Haldensleben-Hundisburg, der Schloss Hundisburg bewirtschaftet. „Wir nehmen derzeit in kleinen Arbeitsgruppen alles unter die Lupe“, erklärt Vereinsvorsitzender Joachim Hoeft. Das würde auch den Bereich Kultur betreffen. „Wir schauen schon, wie wir das Angebot noch vielfältiger gestalten können“, versichert er. „Aber es ist ja schön, wenn uns jemand von der Stadt zuarbeitet. Die Frage ist bloß, wer bekommt denn nachher das Papier?“