Das Aus für Festplätze?

Etingen l „Es geht jetzt hauptsächlich um die prozentuale Erhöhung der Nutzungsentgelte“, erklärte Etingens Ortsbürgermeister Marko Alex (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Etinger Ortschaftsrates. Die Benutzungs- und Entgeltordnung soll zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Diese sieht laut der Unterlagen zur Anhörung eine pauschale fünf-Prozent-Erhöhung der Entgelte für die Dorfgemeinschaftshäuser vor.

Gemäß den Vorgaben des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (HKK) sei die Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung erforderlich. Eine vom Stadtrat gebildete Arbeitsgruppe beschäftigt sich derzeit im Detail mit der Nutzungsordnung.

Neu im Entwurf ist, dass es keine separate Ausweisung der Heizkostenpauschale innerhalb des Zeitraumes von Oktober bis März mehr geben soll. Vielmehr soll die Pauschale auf das Kalenderjahr verteilt werden, so dass jeder Nutzer an den Heizkosten beteiligt wird.

Alex erklärte: „Was mich ärgert ist, dass aus der Satzung herausgenommen werden soll, dass der Hauptausschuss über Ermäßigungsanträge entscheiden kann.“ Als Beispiel nannte der Ortsbürgermeister, dass der Dorfclub und auch der Reitverein in der Vergangenheit Anträge an den Hauptausschuss stellten, um für die Nutzung der kommunalen Einrichtungen und Plätze Ermäßigungen zu bekommen. Diese Anträge wurden dann genehmigt. Das Prozedere wäre nach der neuen Verordnung schwierig. Vieles sei – nach den Ausführungen von Alex – noch in Bearbeitung.

„Mit der Erhöhung von 5 Prozent könnte ich leben. Ich frage mich aber, was für die Berechnung der Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser als Grundlage genommen wurde. Wenn ich den Preis vom Etinger Vereinshaus mit dem vom Ulrich-Mühe-Haus in Walbeck vergleiche, bezahlen wir viel mehr. Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht“, kritisierte Fritz Riecke (parteilos).

Absolut unzufrieden zeigte sich Riecke mit den hohen Kosten – 126 Euro pro Tag – für den Festplatz. „Was wird denn von der Stadt getan? Was zur Erhaltung des Platzes beiträgt, haben wir selbst gemacht. Das Einzige, was die Stadt macht, ist maximal zwei Mal im Jahr mähen“, sagte der Etinger, der auch Mitglied im Dorfclub ist.

„Wenn wir für den Festplatz so viel bezahlen müssen, wird das Dorfleben irgendwann mal einschlafen“, befürchtet Ilka Schüssling (parteilos).

Alex erklärte, dass die Mitglieder der Arbeitsgruppe sich in Zusammenarbeit mit den städtischen Gebäudemanagement noch mal alle öffentlichen Einrichtungen und Plätze ansehen wollen. „Wenn der Termin für Etingen feststeht, sollte einer von uns dabei sein“, appellierte Frank Widdecke (FWG).

Nach der Debatte fasste der Ortschef zusammen, dass der Etinger Ortschaftsrat einstimmig mit der Preiserhöhung für die Gebäude – laut Beschlussvorlage von fünf Prozent – einverstanden ist. Anders sei es bei der Nutzung der Festplätze, wo Aufwand und Kosten – nach Meinung der Mitglieder des Etinger Gremiums – nicht im Verhältnis stehen würden.