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Breitbandausbau Hohes Risiko auf kommunalen Schultern

In Weferlingen hat der Stadtrat über den geplanten Breitbandausbau diskutiert. Kritisiert wurde dabei das hohe finanzielle Risiko.

Von Carina Bosse 20.03.2017, 11:00

Weferlingen l Eigens, um sich eine Meinung zur geplanten Breitbandinitiative in kommunaler Eigenregie zu bilden, war die nichtöffentliche Stadtratssitzung vergangene Woche im Feuerwehrhaus Weferlingen anberaumt worden. Die Meinungen gingen erneut auseinander, wie Bürgermeister Hans-Werner Kraul nach der Beratung informierte.

Ein einheitliches Meinungsbild gab es nach Beendigung dieser Sondersitzung hinter verschlossenen Türen erwartungsgemäß nicht. Bürgermeister Hans-Werner Kraul verwunderte es allerdings, dass von den 28 Stadtratsmitgliedern lediglich 17 Mandatsträger der Sitzungseinladung gefolgt waren, obwohl der Termin rechtzeitig bekannt gegeben worden war.

Vertreten waren hingegen alle Fraktionen im Stadtrat der Einheitsgemeinde, wie der städtische Wirtschaftsförderer und Hörsinger Bürgermeister Peter Schorlemmer (CDU) als Teilnehmer feststellte.

Das Pro und Kontra in der Sache wog innerhalb der Sitzung hin und her. Als Gesprächspartner waren ein Vertreter eines technischen Überwachungsvereins und ein Experte aus dem Bereich Internet/Telekommunikation eingeladen, wie von Hans-Werner Kraul zu erfahren war.

Auch deren Informationen konnten die Kritikpunkte an dem Vorhaben, schnelles Internet flächendeckend, in Eigenregie und Eigenleistung – dank Fördergelder und Kreditaufnahme in zweistelliger Millionenhöhe – unter dem Dach einer kreislichen Arbeitsgemeinschaft nicht ausräumen. Die lauteten: Zu hohes finanzielles Risiko in eine Technologie, die sich rasant fortentwickelt; keine Garantie für eine ausreichende Anzahl an Kunden oder die Gefahr, am Markt nicht bestehen zu können. Immerhin müssen 60 Prozent der möglichen Nutzer dieses Angebot annehmen, bevor Fördergelder überhaupt fließen würden.

Befürworter, so die Aussage des Bürgermeisters, sprachen sich dafür aus, so schnell wie möglich die angebotenen Gelder vom Bund für den flächendeckenden Ausbau zu nutzen, bevor vielleicht der besagte Zug abgefahren und es die zweite Ausbauchance nicht mehr geben wird. Einer der Befürworter sei das CDU-Stadtratsmitglied Manfred Wesche, hieß es von Hans-Werner Kraul.

Ein Wesche-Argument sei es, dass es immer ein gewisses unternehmerisches Risiko gebe. So habe Manfred Wesche angeführt, dass es für eine Steigerung in der Tierproduktion erforderlich sei, zuerst den Stall zu bauen, um den später mit Tieren zu bestücken und so das Leistungsziel zu erreichen, damit also letztendlich Geld zu verdienen.

Sinnbildlich umgelegt, so das Stadtoberhaupt weiter, muss zwangsläufig investiert werden, um sich über das eigene Breitbandnetz, mit eigenen Leitungen und eigenem Kunden innerhalb des geplanten Zeitfensters refinanzieren zu können. Dieses Ziel sei die Messlatte, so Hans-Werner Kraul.

Am heutigen Montag gibt es auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion eine erneue Informationsveranstaltung zum Thema Breitband mit Staatssekretär Thomas Wünsch aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung. Ziel soll es unter anderem sein, die Sorgen der Verantwortungsträger angesichts eines risikobehafteten Weges mitzuteilen und Antworten auf etliche Fragen zu erhalten, so die Hoffnung.