Breitbandausbau Kommune soll Planungsrisiko einschätzen
Wann und wo geht es mit dem kommunalen Breitbandausbau in der Verbandsgemeinde Flechtingen los? Einen Zeitplan wurde jetzt vorgestellt.
Altenhausen l „Es gibt Fragen über Fragen zum Thema Breitband“, sagte Sven Fahrenfeld (UWG), Vorsitzender des Verbandsgemeinderates,bei der Zusammenkunft des Gremiums am Dienstagabend in Altenhausen.
Transparenz in den Planungsprozess sollte nun Adrian Cherek, Projektsteuerer der MRK Media AG, mit seiner Präsentation bringen. Die Gemeinde Bülstringen soll der Vorreiter innerhalb der Verbandsgemeinde (VG) Flechtingen sein. „Die Genehmigungsplanung für Bülstringen ist mittlerweile abgegeben. Das Problem ist, dass wir noch eine gewisse Rücklaufzeit bei den Behörden, die das Wegerecht erteilen, haben“, erklärte Cherek.
Die Ausführungsplanung sei – nach seinen Schilderungen – beauftragt. „Wir haben die Hoffnung – wenn alles perfekt läuft – dass wir tatsächlich eine Baufreigabe durch den Verbandsgemeinderat am 26. März erzielen können“, blickte der Projektsteuerer voraus. Demnach könnte der Baustart Anfang oder Mitte April sein. Bülstringen habe eine Vorvermarktungsqoute von 57 Prozent erreicht. Wenn der Bereich von 47 und 65 Prozent gegeben ist, wird die Wirtschaftlichkeit überprüft. Dann könnte es zu einem Ausbau kommen.
Fahrenfeld berichtete, dass es Schwierigkeiten gibt, wenn eine Wasserstraße oder Bahngleise – wie in der Gemeinde Bülstringen – beim Ausbau überquert werden müssen. „Die Genehmigungen dafür sind zeitlich überhaupt nicht einzuschätzen“, so Sven Fahrenfeld, der auch Bürgermeister der Gemeinde Bülstringen ist.
In der Gemeinde Flechtingen sind die Planungen noch nicht ganz so weit. Zeitverzögernd komme dort hinzu, dass einige Privatgrundstücke vom Baugeschehen betroffen sind. Dort müssen unter anderem Mitbenutzungsverträge geschlossen und Entschädigungen gezahlt werden. Deshalb sei ein gleichzeitiger Baustart mit Bülstringen nicht möglich. In Flechtingen könnte Ende April die Baufreigabe erteilt und Mitte Mai mit dem Bau des schnellen Internets begonnen werden.
Als Problemfälle bezeichnete Cherek den Breitbandausbau in den Gemeinden Calvörde und Erxleben. Beim Blick auf die Quote der gesamten Gemeinde Calvörde von 48 Prozent schlug er vor, für Calvörde zwei Planungscluster zu bilden, zum einen für den Ort Calvörde mit einer Quote von 27 Prozent und zum anderen für die kleineren Orte ringsum, in denen die Quoten mit teilweise 60 bis 80 Prozent viel höher sind. Vorteil an den beiden Clustern wären die separaten Mengen- und Kostenermittlungen.
„Der Bagger müsste natürlich auch nach Calvörde kommen, damit die kleineren Orte dann auch angeschlossen werden können. Wenn die Bewohner sehen, dass es wirklich losgeht, werden viele nachziehen“, blickte der Projektsteuerer voraus und berief sich auf Erfahrungen aus der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen. Auch dort habe es mit Beginn der Tiefbauarbeiten Bürger gegeben, die sich im Nachhinein für das kommunale Netz entschieden hatten.
Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU) wies darauf hin, dass es im Flecken Calvörde eine große Zahl von Unternehmen gibt, die in der Quote nicht berücksichtigt wurden. Bisher seien nämlich nur die Privathaushalte für die Quotenermittlung erfasst worden. In Berenbrock sei es nach Ansicht von Hubertus Nitzschke (UWG), Mitglied des Verbandsgemeinderates, vergleichbar. Auch dort seien einige Handwerker und Gewerbetreibende ansässig, die nicht in der Quote zu finden sind.
Ähnlich wie in Calvörde verhält es sich mit der Quotenverteilung in Erxleben und deren Ortsteile. „In Bregenstedt hat die Telekom schon gebuddelt. Da liegen schon die Glasfaserkabel in der Erde. Kann man nicht mit denen zusammen arbeiten?“, fragte der Bregenstedter Detlef Albrecht (UWG). „Das funktioniert nicht. Die Telekom ist die Konkurrenz“, erklärte Cherek. Außerdem würde die Telekom die Glasfaserleitungen nicht bis ins Haus legen. Das Produkt würde daher längst nicht so langlebig sein.
In der Gemeinde Altenhausen gäbe es mit Ausnahme vom Ortsteil Altenhausen sehr solide Quoten. Der Projektsteuerer schlug auf Grund der Gesamtquote von 56 Prozent vor, die Planungsschiene freizugeben.
Die Gemeinden Beendorf und Ingersleben hatten sich zuvor in Sachen Breitband für einen anderen Weg entschieden.
Das höchste Risiko für die Verwaltungsgemeischaft wäre die Hälfte der Planungskosten, die die Kommune nach Abzug der Fördermittel tragen muss. „Unsere Hausaufgabe ist es, zu entscheiden, ob die Planungen für die anderen Gemeinden freigegeben werden“, sagte Fahrenfeld. Er forderte deshalb, dass reelle Zahlen für die Planungskosten auf den Tisch kommen, um die finanzielle Belastung besser einschätzen zu können.
