Finanzausschuss Gebühren für Sportstätten steigen
Der Finanzausschuss der Stadt Oebisfelde-Weferlingen hat über dem Haushalt gebrütet. Es muss überall gespart, Einnahmen erhöht werden.
Oebisfelde l Es ist der prekären finanziellen Situation der Einheitsgemeinde geschuldet, dass der Finanzausschuss am Dienstag im Oebisfelder Burgverbinder „bis in die Puppen“ tagen musste. Vorsitzender Hans-Werner Kraul (CDU-Fraktion) beendete den öffentlich Teil nach gut zwei Stunden, um nach einer kurzen Pause noch komplexere Probleme im nichtöffentlichen Teil in der Runde zu besprechen.
Es war Dirk Kuthe (SPD), der immer wieder transparente Beschlüsse mit verständlichen Informationen für die Bürger einforderte, statt „Problemfälle“ immer wieder auf die lange Bank zu schieben. Insbesondere rief er auf, „endlich den Sportvereinen reinen Wein einzuschenken, welche Kosten zukünftig durch den Konsolidierungszwang auf sie zurollen werden“. Kuthe, er ist selbst Vorsitzender des MTV Weferlingen, hält es nicht für verantwortbar, die Vereine nicht darüber zu informieren, dass sie ab dem kommenden Jahr voraussichtlich 50 Prozent der Betriebskosten für die Sportstätten und zusätzlich anteilig die Personalkosten zu tragen haben.
Mit einer durchaus heftigen Reaktion sprach sich Ratsfrau Sabine Bastigkeit (Die Linke) gegen die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Feuerwehr Hörsingen aus. Sie betonte, sich nicht gegen Investitionen für Feuerwehren zu sperren, sondern Bastigkeit sah in dem Kauf eines MTW keine Notwendigkeit. Ihr Einwand zog. Die Beschaffung wurde auf den Haushaltsplan 2017 geschoben. Generell aber, so Amtsleiter Meyer, seien keine Investitionen für die nächsten drei Jahre vorgesehen.
Der Finanzausschuss sprach sich nach den Informationen des Ordnungsamtsleiters für den Erhalt der Telefonanschlüsse in den Feuerwehrgerätehäusern aus. Ausschuss-Mitglied Klaus Gerike (UWG) hatte die Abschaffung in Zeiten der Mobilfunknetze vorgeschlagen. Hingegen forderte Kerstin Dörfel (CDU), dass die Ausbildung bei den Feuerwehren im Umgang mit Digitalfunk forciert werden muss. „Wir haben viel Geld für die Geräte ausgegeben. Und noch immer wurde nicht überall ausreichend ausgebildet“, kritisierte die Ratsfrau.
Nach langer und kontroverser Diskussion wurden die neu gefasste Friedhofssatzung und die Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom Finanzausschuss gebilligt. Die Runde einigte sich bei den Aussegnungshallen auf zwei Kategorien. Sie wird dem Stadtrat empfehlen, für die Nutzung der Friedhofshallen in mittlerer Ausstattung eine Gebühr von 74 Euro zu berechnen. Hallen mit einer einfachen Ausstattung sollen mit 60 Euro zu Buche schlagen.
Auch die Haushaltsplanung für das Jahr 2016 steht im Schatten der Haushaltskonsolidierung. Es gibt Zweifel, insbesondere bei Ausschuss-Mitglied Gerike, ob das Ziel bis 2022 überhaupt erreicht werden kann. Denn wie nicht nur Stadtkämmerin Regina Sobeck weiß, summieren sich die Schulden bis 2022 auf über 11 Millionen Euro.
